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Sprecherin für Feuerwehr und Katastrophenschutz Wiebke Zweig

Am heutigen Donnerstag debattierten die Abgeordneten über ein landesweites System für modulare Feuerwehrgerätehäuser. „Das Bauen in Modulbauweise führt zu Flexibilität, Schnelligkeit und geringeren Kosten. Individuelle Bauprojekte können genauso unkompliziert umgesetzt werden wie der Zubau an bestehende Gebäude. Mancher sagt: Modulares Bauen ist gekommen, um zu bleiben“, betonte die Sprecherin für…
bildungspolitischer Sprecher Martin Balasus

Bereits am vergangenen hatte das Bildungsministerium das neue Programm „PerspektivSchule Kurs 2034“ bekanntgegeben. Heute wurde dieses Programm auch im Plenum diskutiert. Der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus zeigte sich dabei erfreut – denn es sei eine Weiterentwicklung des bereits seit 2019 erfolgreichen Perspektivschulprogramms in Schleswig-Holstein.
Sprecherin für Drogen und Sucht Dagmar Hildebrand

In der heutigen Plenarsitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages debattierten die Fraktionen ein Verkaufsverbot für Lachgas an Jugendliche. Für die CDU-Fraktion nahm die Sprecherin für Drogen und Sucht, Dagmar Hildebrand, an der Debatte teil. „In letzter Zeit mehren sich die Fälle, in denen Jugendliche Lachgas als Partydroge konsumieren. Anders als der Name vermittelt, ist der Stoff allerdings keineswegs…
Gesundheitspolitischer Sprecher Hauke Hansen

Der Landtag debattierte heute zur Frauengesundheit. Der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen stellte fest: „‚Jung - Weiß - Männlich‘ - so sah lange Zeit der Einheitsmensch in der Medizin aus. Forschungsergebnisse dieser Gruppe Mensch wurden einfach auf den Rest der Bevölkerung übertragen - und das ist auch heute teilweise noch der Fall. Aber: Frauen sind anders krank.“ Das Geschlecht müsse bei…
Sprecherin für Katastrophenschutz Wiebke Zweig

Die Sprecherin für Feuerwehr und Katastrophenschutz, Wiebke Zweig, erklärte heute zu Beginn der Debatte über den Digitalfunk BOS: „Der Digitalfunk BOS steht für unser aller Sicherheit! Denn der Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben – kurz BOS – wird für die Kommunikation von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdiensten und anderen Sicherheitsbehörden in Deutschland verwendet. Er…
Sprecher für maritime Wirtschaft Rasmus Vöge

Heute wurde im Landtag erneut über die Zukunft der Häfen in Schleswig-Holstein diskutiert. Derzeit wird die bestehende Hafenstrategie der schleswig-holsteinischen Landesregierung weiterentwickelt und nach Fertigstellung dem Landtag zur weiteren Diskussion vorgelegt. Der Sprecher für maritime Wirtschaft, Rasmus Vöge, sagte in der Debatte: „Sicher ist, dass die regionalwirtschaftliche Bedeutung der Häfen dabei…
Innenpolitische Sprecherin, Marion Schiefer

In der heutigen Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages debattierten die Abgeordneten über den Bericht der Landesregierung zum Opferentschädigungsrecht (Drs. 20/2102). Für die CDU-Fraktion sprach die Sprecherin für Opferschutz, Marion Schiefer. „Wer Opfer einer Gewalttat wird, der fühlt sich zusätzlich zu seinen unmittelbaren Verletzungen zumeist fremdbestimmt, verunsichert, wie gelähmt,…
Finanzpolitischer Sprecher Ole Plambeck

Die Landesregierung hat entschieden, für die Schienenpersonennahverkehr-Netze Mitte und Süd-West neue Züge anzuschaffen. Über die Finanzierung dieser Investition debattierte heute der Schleswig-Holsteinische Landtag. Der finanzpolitische Sprecher, Ole-Christopher Plambeck, sagte: „Wettbewerb ist wichtig und richtig, daher konnten sich Unternehmen aus dem Markt im Rahmen eines Vergabeverfahrens bewerben, um…
Bildungspolitischer Sprecher Martin Balasus

Heute setzte sich der Landtag für mehr Demokratiebildung an Schulen ein. Der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Schulhofgewalt, Messerattacken, auch auf Polizisten, Kalifatsausrufungen auf Hamburger Straßen, offener Antisemitismus, Erfolge radikaler Parteien unter Jungwählern usw.“ Deutschland stehe vor gewaltigen Herausforderungen – das Vertrauen in den Staat sinke, die Gesellschaft drifte…
Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

Die Plenartagung im Juni begann heute Morgen mit einer Aktuellen Stunde zu den angekündigten Abbestellungen im Schienenpersonennahverkehr. Dazu hat unser Fraktionsvorsitzender Tobias Koch gesprochen. Das Verkehrsministerium hat am vergangenen Freitag angekündigt, gewisse Verkehre im Schienenpersonennahverkehr abbestellen zu müssen. Natürlich entspräche das nicht dem, was man sich als CDU-Landtagsfraktion…

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