Prominenteste Pressemitteilungen
Tim Brockmann | Verfassungsschutzbericht |
TOP 53: Demokratie und der Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit
Rede zu Protokoll gegeben! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die alljährliche Vorlage des Verfassungsschutzberichtes erinnert uns daran, dass die Demokratie und der Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit sind, sondern jeden Tag aufs Neue vereidigt werden müssen. Leider gibt auch 76 Jahre nach Überwindung des Nationalsozialismus und 31 Jahre nach Überwindung des Sozialismus immer noch…Barbara Ostmeier | Justizvollzug |
TOP 4: Wichtige Weiterentwicklung des Justizvollzugs in Schleswig-Holstein
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, dem Landtag liegt heute für die 2. Lesung des Entwurfes der Landesregierung für ein Justizvollzugs-modernisierungsgesetz die Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses vor. Ich bedanke mich beim Justizminister und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die fachlich fundierte Ausarbeitung und die engagierte…Tobias von der Heide | Bildung |
Anhörung bestätigt unsere Corona-Strategie an den Schulen – Ausstieg aus Tests und Masken vorbereiten
Zur heutigen Expertenanhörung im Bildungsausschuss des Landtages mit Corona-Experten aus der Wissenschaft erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Expertenanhörung bestätigt klar unsere Corona-Strategie an den Schulen: Die Schulen sind sichere Orte und werden weiter offen bleiben. Es wird keine Schulschließungen mehr geben. Unsere Maßnahmen in den letzten…Tim Brockmann | Katastrophenschutz |
Zehn-Punkte-Plan weist den richtigen Weg für besseren Bevölkerungsschutz
Tim Brockmann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.08.2021) zum Zehn-Punkte-Plan der Landesregierung zum Bevölkerungsschutz: „Die aktuellen Katastrophenereignisse zeigen: Es kann überall ein elementares Ereignis die Bevölkerung in größte Existenznot bringen. Daher sind Sensibilisierung, Aufklärung und Information der Bevölkerung gleichermaßen wichtig wie ein…Blog-Beiträge
Großer Schritt zu sicherem Straßenverkehr – Dank Vision Zero
Trotz schwieriger Bedingungen: Wir investieren und setzen politische Akzente
Unnötige Debatte zum Lieferkettengesetz
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