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Fraktionsvorsitzender Tobias Koch

Der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch hat heute im Landtag mit einer leidenschaftlichen Rede für eine Bewerbung Kiels als Austragungsort der olympischen Segelwettbewerbe im Rahmen eines interfraktionellen Antrags geworben. Hintergrund der Debatte war, dass sich mehrere deutsche Städte für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2036 oder 2040 in Stellung bringen. Für all diese Städte…
Bildungspolitischer Sprecher Martin Balasus

In einem weiteren Tagesordnungspunkt zur Bildung hat der Landtag heute auch über die Mathematikergebnisse zum Mittleren Schulabschluss und den Masterplan Mathematik der Landesregierung debattiert. Für die CDU-Fraktion sprach der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus. Fast jede zweite Schülerin, jeder zweite Schüler habe in der Mathematik-Prüfung zum Mittleren…
Bildungspolitischer Sprecher Martin Balasus

In der heutigen Landtagsdebatte zur Finanzbildung betonte der bildungspolitische Sprecher, Martin Balasus, die zentrale Rolle der Schule bei der Vermittlung von Finanzwissen. „Der richtige Umgang mit Geld will gelernt sein. Und wo soll das geschehen? Natürlich durch eigene Wissbegier im Privaten und durch Engagement im Elternhaus. Aber auch die Schule muss ihren Beitrag leisten“, erklärte Balasus. Er…
Finanzpolitischer Sprecher Ole Plambeck

In der heutigen Landtagsdebatte hat der CDU-Finanzexperte die SPD-Fraktion für ihren Entwurf ein eigenes Landes-Grundsteuermesszahlgesetz kritisiert. „Wenn wir nun die Steuermesszahlen ändern würden, müssten alle Kommunalverwaltungen und Steuerpflichtige zunächst neue Grundsteuermessbescheide bekommen, das sind immerhin mehr als 1,2 Millionen Stück in Schleswig-Holstein. Wie soll das in den verbleibenden…
Finanzpolitischer Sprecher Ole Plambeck

In der heutigen Plenarsitzung hat der Landtag einen Nachtragshaushalt für das laufende Jahr beschlossen. Die Vorlage eines Nachtragshaushalts durch die Landesregierung ist üblich, wenn sich im Vollzug des Haushalts im Laufe des Jahres Änderungen ergeben. Da sich nun im laufenden Jahr Änderungen abzeichnen, werden diese mit einem Nachtragshaushalt transparent nachvollzogen.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt der heutigen Plenarsitzung war das Thema Medienbildung an Schulen. Hermann Junghans betonte für die CDU-Fraktion in seiner Rede: „Medienbildung ist nicht nur eine Aufgabe der Schulen, sondern eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung.“ Es sei entscheidend, dass die Medienbildung nicht nur in den Lehrplänen verankert ist, sondern dass alle Beteiligten – von den Eltern über…
Finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck

In der heutigen Landtagsdebatte sprach der finanzpolitische Sprecher, Ole Plambeck über die kontroversen Berichterstattungen zur „Steueroase im Sachsenwald“. Im Zentrum des öffentlichen Interesses steht der Vorwurf, dass Unternehmen im Sachsenwald, einem gemeindefreien Gebiet, die höheren Steuersätze in Hamburg umgehen, um Steuern zu sparen. Dabei wurde auch die Frage aufgeworfen, ob es sich bei den dort…
Die CDU-Landtagsfraktion mit Hilfspaketen für die Ukraine

Vor dem Beginn der heutigen Plenartagung kamen alle Fraktionen des Landtages und Mitglieder der Landesregierung zusammen, um in einer besonderen Aktion auf die Situation in der Ukraine aufmerksam zu machen. Seit mehr als 1000 Tagen leidet die Ukraine unter dem völkerrechtwidrigen Angriffskrieg. Neben der Gewalt kämpfen die Menschen auch gegen den bevorstehenden dritten
Fraktionsvorsitzender Tobias Koch und Kitapolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann

In der heutigen Debatte des schleswig-holsteinischen Landtags zur Zweiten Lesung des Kita-Gesetzes sprachen sowohl der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch, als auch Katja Rathje-Hoffmann als kitapolitische Sprecherin. Beide betonten die Erfolge und Herausforderungen des Gesetzesvorhabens, mit dem die schwarz-grüne Koalition heute eines ihrer zentralen Vorhaben abschließend durch den Landtag gebracht hat.
Verkehrspolitischer Sprecher Lukas Kilian

Der Landtag debattierte heute einen interfraktionellen Dringlichkeitsantrag zum Ausbau der Marschbahn. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian betonte gleich zu Beginn seiner Rede: „Schleswig-Holstein steht zum Ausbau der Marschbahn!“ Der gemeinsame Dringlichkeitsantrag sei ein wichtiges Zeichen, nachdem am Wochenende Verwirrung um das Projekt aufgekommen war.

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