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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Effiziente Maßnahmen statt einfallslose Begrenzungen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortLiebe Kollegen von den Grünen wieder so ein Antrag von den so genannten „Gutmenschen“. Acht Jahre waren sie in Regierungsverantwortung und hätten es in der Hand gehabt, ein generelles Tempolimit auf Autobahnen zu fossieren. Passiert ist jedoch nichts. Jetzt nehmen sie die aktuelle Klimadebatte zum Anlass, ein generelles Tempolimit zu fordern. Ich frage mich,…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 34: Ein einheitliches Verfahren für unbegleitete Minderjährige ist anzustreben

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAls unbegleitet bezeichnen wir Minderjährige, die ohne Eltern oder Erziehungsberechtigte ins Bundesgebiet einreisen. Sie kommen vorwiegend aus Afrika, Asien und Osteuropa.Bei dieser Gruppe von Flüchtlingen besteht naturgemäß ein besonderer Hilfebedarf. Dem trägt das sogenannte Clearingverfahren Rechnung. Es umfasst die rechtlichen und organisatorischen Abläufe…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 8: Artverwandte Aufgaben und das entsprechende Fachpersonal zusammenführen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortUnser gemeinsames politisches Ziel ist es, artverwandte Aufgaben und das entsprechende Fachpersonal zusammenzuführen.Dadurch soll es mittelfristig zu einer kostenmäßigen Entlastung des Landeshaushaltes kommen. Gleichzeitig ist es sozialpolitisches Ziel, die Qualität des Arbeitsschutzes weiter zu verbessern. Weiter soll ein Beitrag geleistet werden, Bürokratie…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 24: Sensible Themen taugen nicht für Populismus

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir haben uns bereits in der letzten Tagung des Landtages mit diesem wichtigen Thema befasst und haben fraktionsübergreifend festgestellt, dass es bei der Ernährung der Kinder einen Handlungsbedarf gibt. Die regierungstragenden Fraktionen haben für die Dezembertagung einen Berichtsantrag gestellt, der hier einstimmig angenommen wurde. Der Antrag von Bündnis 90 /…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Das kann teuer werden!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, und Hans-Jörn Arp, MdL, sehen sich in ihren Bedenken gegen den geplanten Glückspielstaatsvertrag durch die Stellungnahme des Bundeskartellamts zum Entwurf des Schleswig-Holsteinischen Ausführungsgesetzes (die Stellungnahme ist unter folgendem Link öffentlich zugänglich:…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 22: „Die Vorkommnisse am UK-SH dürfen nicht politische ausgeschlachtet werden!“

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZu TOP 22 erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst: „Die irritierenden Vorkommnisse am Universitätsklinikum sollten politisch nicht ausgeschlachtet werden“.Für die Aufklärung von Vorwürfen wie Bestechlichkeit, Untreue oder Verstößen gegen das Transplantationsgesetz sei die Justiz zuständig.Herbst stellte fest:…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 32: Meldepflicht ans Krebsregister für alle Länder

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAm 9. Dezember 2006 wurde das Krebsregister Schleswig-Holstein 10 Jahre alt. Der Bericht der Landesregierung liefert den Beweis dafür, dass die Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Analyse und Interpretation von krebsbezogenen Daten für die Erforschung der Krebsursachen und Risikofaktoren sowie für die Entwicklung von Präventions- und Früherkennungsprogrammen…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 30: Weiterentwicklung der KiTas muss individuell vor Ort gestaltet werden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAm 15. März 2007 führten Sozial- und Bildungsausschuss eine gemeinsame Anhörung zum Thema „Kindertagesstätten zu Familienzentren weiter entwickeln“ durch.In dieser aufschlussreichen Anhörung trugen AWO, Caritas, ADS und VEK als Träger vor, welche zusätzlichen Familienangebote es bereits in ihren Einrichtungen gibt. Zusätzlich wurde von Frau DR. Wieland…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

„Dreiklang für Ausbildung wirkt“

Zu den aktuellen Zahlen auf dem Ausbildungsmarkt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:Der Dreiklang „Gute Wirtschaftspolitik, positive Konjunktur und kraftvolles Aktionsprogramm Ausbildung“ trägt Früchte für die Jugendlichen in Schleswig-Holstein.Es erweist sich erneut als richtig, den Mittelstand in den Mittelpunkt zu stellen, denn gerade in Handwerk,…
Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 10: Die Abläufe in den Kommunen erleichtern

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie Modernisierung und Umstrukturierung unserer Verwaltungen bringt eine große Anzahl von Gesetzesänderungen und Neuregelungen mit sich. Da ist es nicht verwunderlich, dass wir mitunter auf Vorschriften stoßen, die mit diesem Prozess nicht Schritt gehalten haben. Um einen solchen Fall geht es hier.Durch die geplanten Änderungen sollen Neubildungen von Gemeinden…

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