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Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Elektronische Gesundheitskarte darf kein Fehlstart werden

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute (11. April) ihr Verständnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass die Ärzte angesichts der Probleme um die Notfalldaten die diesbezüglichen Tests mit der elektronischen Gesundheitskarte in der Region Flensburg eingestellt haben:„Was nützen Notfalldaten, wenn sie an der PIN-Barriere scheitern und nicht abgerufen oder…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Der Jugendgewalt aktiv begegnen

„Die 100-prozentige Zunahme des Anteils jugendlicher Täter an Gewalttdelikten über einen sechs-Jahres Zeitraum belegt eindeutig dringenden Handlungsbedarf“.Mit diesen Worten hat der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, die heutige Jahrespresseerklärung von Generalstaatsanwalt Erhard Rex kommentiert.Besonders besorgt…
Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holsteinische Tourismusbranche weiter auf gutem Kurs

„Das Sparkassen-Tourismusbarometer 2008 belegt den guten Wachstumstrend in der schleswig-holsteinischen Tourismusindustrie“. Mit diesen Worten kommentierte Jürgen Feddersen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die heute (09. April) vorgestellten Ergebnisse der Konjunkturanalyse zur Tourismusbranche in Schleswig-Holstein.89 % der Touristiker im Land seien trotz des mäßigen Sommerwetters…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Jeglichen Extremismus entschlossen bekämpfen

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2007 durch den schleswig-holsteinischen Innenminister Lothar Hay erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert:„Ich danke dem Innenminister für den ausgewogenen Bericht. Es wird sehr deutlich, dass wir entschlossen gegen jede Art des Extremismus vorgehen müssen. Denn jede Art von Extremismus gefährdet den demokratischen…

CDU-Fraktion unterstützt Arbeitsminister Döring in der Ablehnung der Jobcenter

Korrektur! Bitte diese Fassung verwendenDer Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts, hat heute (08.04.) Arbeitsminister Uwe Döring (SPD) in dessen Ablehnung der „Kooperativen Jobcenter“ von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) unterstützt. „Auch von der CDU kommt ein klares NEIN zum Scholz-Modell. Der Vorschlag des Bundesarbeitsministers würde zu einem bürokratischen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Willkommen im Club!

Die sozialpolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat heute (08. April) den Beschluss der SPD-Landtagsfraktion begrüßt, ab August 2009 das letzte Kindergartenjahr elternbeitragsfrei zu gestalten: „Das ist eine gute Nachricht für die Eltern. Jetzt ist klar, dass sie noch in dieser Legislaturperiode für das letzte KiTa-Jahr keine Gebühren mehr zahlen müssen. Es…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Unser langfristiges Ziel ist ein lückenloses Betreuungsangebot von der Krippe bis zur Schule

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) hat der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Johann Wadephul, heute (07. April) in Kiel die in Schleswig-Holstein trotz der Haushaltsknappheit erreichten Erfolge in der Verbesserung der Kinderbetreuung herausgestellt: „Trotz der anerkanntermaßen schlechten Haushaltslage haben wir die Ausgaben für…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Ausbau ist überfällig!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (4. April) die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den nächsten Abschnitt der A 21 zwischen Stolpe und Nettelsee begrüßt:„Angesichts der Unfalldichte in diesem Stück ist die Fortsetzung des Ausbaus nur zu begrüßen“, so Arp. Der Ausbau leiste jedoch nicht nur einen wesentlichen Beitrag…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

EuGH bestätigt unsere Bedenken

Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes über das niedersächsische Landesvergabegesetz zur Tariftreue erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Die CDU-Landtagsfraktion hatte sich nach intensiver Diskussion imvergangenen Jahr zu einer Verlängerung des Tariftreuegesetzes entschieden -trotz erheblicher rechtlicher und volkswirtschaftlicher Bedenken, die…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

Tarifkompromiss ermöglicht Sanierung des UKSH

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, hat heute (03. April) den gestern für das UKSH gefundenen Tarifkompromiss begrüßt: „Die Mitarbeiter haben nun Planungssicherheit, sowohl hinsichtlich der Arbeitsplatzgarantien als auch im Hinblick auf ihre Gehaltsentwicklung“, so Herbst. Für das Land und damit auch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – ausdrücklich unter…

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