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Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 23: Alle Möglichkeiten ausschöpfen – Wirtschaftlichkeit beachten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir führen hier sehr intensive Debatten bezüglich der zukünftigen finanziellen Belastungen – sowohl für den Landeshaushalt als auch für die privaten Haushalte. Die CDU behandelt diese Themen mit größter Sorgfalt und Ernsthaftigkeit. Das, liebe Kollegen von der SPD, kann ich von Ihnen nun wirklich in keiner Weise sagen. Ich habe vielmehr den Eindruck, dass Sie…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann

„Trotz der Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar 2010 in Schleswig-Holstein mit 119.461 Menschen fast genau auf dem Stand vom Januar 2008. Ein Ergebnis, das sich sehen lassen kann“. Mit diesen Worten kommentierte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die heute (28. Januar) veröffentlichten Daten für den Arbeitsmarkt in…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 26: Keine Denkverbote für intelligente Netzkonzepte

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBesondere Herausforderungen stehen uns bevor. Auch wenn Sie, verehrter Kollege Harms federführend dieses Thema zum wiederholten Male auf die Tagesordnung bringen, bedanke ich mich dafür, daß die heutige Debatte uns im weiteren energiepolitischen Geschehen begleiten wird. Der Wettbewerb auf den deutschen Strom- und Gasmärkten hat mit Sicherheit nicht die…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Staatlich verordnetes Lohndiktat gescheitert – Branchenspezifischer Mindestlohn funktioniert

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Post-Mindestlohn begrüßt:„Es war das Ziel der CDU, den Missbrauch des Mindestlohns als Instrument der Wettbewerbsblockade zu verhindern, und die Tarifpartner zu stärken. Der Versuch, dieses Ziel zu unterlaufen, wurde durch das…

Daniel Günther |

zu TOP 41: Die verstärkte Möglichkeit der Autonomie für die Hochschulen sollte noch stärker genutzt werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch bedanke mich an dieser Stelle herzlich bei der Landesregierung und insbesondere dem federführenden Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr für den vorgelegten Bericht. Er ist Ausfluss einer größer gewordenen Autonomie der Hochschulen, die von uns als CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren und auch für die Zukunft weiter unterstützt wird. Dieser…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Wir brauchen einen ausgewogenen Energiemix

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch beginne mit einer immer wiederkehrenden Formulierung von Herrn Habeck:Und wieder grüßt das Murmeltier. Atomkraft rauf und runter.Schleswig-Holstein hat hinsichtlich des Atomgesetzes keine Regelungskompetenz. Punkt. Das, liebe Kollegen von den Grünen, gilt es vorab zur Kenntnis zu nehmen. Als Anfang des Jahrzehnts das Atomgesetz novelliert wurde, erfolgte dies…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 3: Sturm im Wasserglas

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Fraktionen von CDU und FDP haben in der letzten Landtagssitzung einen Gesetzentwurf zur Verlängerung der Fristen um ein Jahr zur Umwandlung von Haupt-, Real- und kooperativen Gesamtschulen in Regional- und Gemeinschaftsschulen eingebracht. Damit tragen wir dem Volksbegehren Rechnung, das den Erhalt der Realschulen fordert. Man kann ja zum Erhalt der Realschulen…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Senkung der Fördermittel für Solardachanlagen darf mittelständische Betriebe nicht gefährden

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, und der agrarpolitische Sprecher, Heiner Rickers, haben eine maßvolle Anpassung der Förderkulisse für Solardachanlagen gefordert. „Die Ankündigung der Bundesregierung, eine Veränderung der Förderung von Solardachanlagen bereits zum April vorzunehmen, sorgt für große Verunsicherung bei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Für die Menschen soll sich möglichst wenig ändern!

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat den Vorschlag von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine Reform der Jobcenter begrüßt:„Der Ansatz ist richtig: Für die Kunden soll sich möglichst wenig ändern. Die Entflechtung muss innerhalb der Jobcenter so stattfinden, dass bis Ende 2010 die Hilfe unter einem Dach in einer…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Eine respektable Ansiedlungsbilanz im Krisenjahr

Der stellvertretende Vorsitzende und Fachsprecher für Mittelstand und Handwerk der CDU-Fraktion, Johannes Callsen, hat die Ansiedlungsbilanz 2009 mit Freude zur Kenntnis genommen:„145 Unternehmen mit rund 1500 Arbeitsplätzen mitten in der größten Wirtschaftskrise der Nachkriegsgeschichte anzusiedeln, das ist eine respektable Bilanz“, erklärte Callsen heute (25. Januar) in Kiel.Erfreulich sei weiterhin, dass…

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