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Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Zuwanderung in unsere Sozialsysteme wurde verhindert

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, hat den Koalitionskompromiss auf Bundesebene um das Bleiberecht langjährig geduldeter Ausländer heute begrüßt: „Der Kompromiss liegt voll auf der Linie der Schleswig-Holsteinischen CDU. Er verhindert eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme. Auch wird es für geduldete Ausländer bis zur Aufnahme einer dauerhaften Beschäftigung nur eine…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir wünschen Peter Harry noch viele Jahre Freude am Regieren

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johann Wadephul, hat dem Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen heute zu dessen 60sten Geburtstag gratuliert:„Meine Fraktion wünscht Peter Harry Carstensen alles Gute, Glück, Gesundheit und Gottes Segen für das neue Lebensjahr und vor allem noch viele Jahre Freude am Regieren“, so Wadephul.Carstensen, noch nicht einmal zwei Jahre im Amt,…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gute Stimmung in Schleswig-Holsteins Mittelstand für Arbeitsplätze und Investitionen

Zum Ernst & Young Mittelstandsbarometer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:Das Mittelstandsbarometer 2007 zeigt: Die Stimmung in Schleswig-Holsteins Mittelstand ist gut: Dies wird insbesondere daran deutlich, dass die Unternehmen in Schleswig-Holstein über den Bundesdurchschnitt hinaus Neueinstellungen und Investitionen planen.Gleich Platz 2 hinter Bayern…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir warten auf sachdienliche Vorschläge, Herr Stegner!

Zu der heutigen Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten (S. 9) über Äußerungen Innenminister Stegners im Streit um die Zukunft des Glückspielmarktes erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, und Hans-Jörn Arp, MdL:„Herr Stegner plädiert für ein gemeinsames Vorgehen der Länder. Nun denn: Unser Entwurf beruht auf den Eckpunkten der von den…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Wir sind auf dem richtigen Weg

Zu den Vorschlägen des „Aktionsrats Bildung“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, MdL:„Die Empfehlungen des Aktionsrates zeigen, dass die CDU-Landtagsfraktion mit ihrem Modell der Regionalschule genau den richtigen Weg eingeschlagen hat.“ Herold zeigte sich zuversichtlich, dass die Ergebnisse des Aktionsrates die Akzeptanz des Regionalschulmodells in…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Glückwunsch Angela Merkel!

Zum heute erzielten Durchbruch beim europäischen Klimaschutz erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, MdL:„Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits bei ihrem ersten Vorsitz eines EU-Gipfels einen Durchbruch im Klimaschutz erreicht. Das zeigt, wie engagiert die CDU den Klimaschutz vorantreibt. Es zeigt auch, dass in der engen Zusammenarbeit mit den Partnern eher der Erfolg…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es geht um die beste Lösung in der Sache

„Wir nehmen die von Innenminister Dr. Stegner auf der Grundlage des Kabinettsbeschlusses vorgelegte überschlägige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu den Kreisen zur Kenntnis. Wie der Innenminister heute gegenüber der Landespressekonferenz selbst betonte, sind diese Zahlen nicht die ganze Wahrheit. Das Zahlenmaterial ist ein zu prüfender Gesichtspunkt in dieser Debatte, nicht mehr und nicht weniger. Der Prozess…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

„Mutwillig missverstanden?“

Zur Pressemitteilung Nr. 46/2007 der SPD-Landtagsfraktion von Jürgen Weber erklärte die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:„Wie bereits aus der Überschrift des Artikels in den Lübecker Nachrichten „Noten erst ab Klasse 8: Streit um „Schmusezeugnis“ deutlich wird, handelt es sich bei der von Jürgen Weber zitierten Aussage um eine Missinterpretation.Denn keineswegs sollte die von den…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

Nicht den zweiten vor dem ersten Schritt machen

Zum Nichtraucherschutz und der diesbezüglichen Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion Nr. 50 sowie der Grünen Landtagsfraktion Nr. 115.07 erklärt die drogenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Frauke Tengler:„Die Pressemitteilung des Kollegen Eichstätt und der Kollegin Heinold lässt es allmählich zur unangenehmen Gewohnheit werden, sich vor der Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens und der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Neuordnung der Agrar- und Umweltverwaltung ist ein deutliches Signal

„Minister Christian von Boetticher und Staatssekretär Klaus Schlie haben heute deutliche Signale zur Aufgabenverlagerung, zu Synergieeffekten und damit zu mehr Wirtschaftlichkeit gesetzt. Besonders erfreulich ist, dass die Aufgabenverlagerung auf Kommunen und Dritte im Konsens erreicht wurde. Dies sollte für andere Ministerien beispielgebend sein“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zu den…

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