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Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Johann Wadephul und Peter Lehnert gratulieren der Gewerkschaft der Polizei zum 60-jährigen Bestehen

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Fraktion, Dr. Johann Wadephul, und der innenpolitische Sprecher Peter Lehnert, haben heute (15. Dezember) dem Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) zum 60-jährigen Bestehen gratuliert:„Die GdP ist sowohl ein engagierter Sachwalter ihrer Mitglieder als auch ein kompetenter Berater der Landespolitik“, erklärte Wadephul am Rande der Festveranstaltung im…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 5: Umfassende Deregulierung der Bauvorschriften

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit wir im November vergangenen Jahres die erste Lesung dieses Gesetzes absolviert haben, sind zwar dreizehn Monate ins Land gegangen, aber wir haben die Zeit genutzt um uns intensiv mit den Inhalten auseinander zu setzen. Ein entscheidender Meilenstein war dabei die umfangreiche Anhörung mit mehr als 40 Verbänden und Organisationen, die wir im Innen- und…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 23: Priorität für Qualitätssicherung beim Versandhandel von Arzneimitteln

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit dem 01. Januar 2004 – nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung der Gesetzlichen Krankenversicherung – ist Versandhandel mit Arzneimitteln möglich, wenn dieser von einer öffentlichen Apotheke erfolgt. Zu neuen Vertriebsformen hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass ein Bestell- und Abholservice für apothekenpflichtige…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 45: CDU begrüßt Zielvereinbarung

Zur Zielvereinbarung für die Jahre 2009 bis 2013 erklärt der hochschulpolitischer Sprecher der CDU Landtagsfraktion: „Die vorgelegten Zielvereinbarungen zwischen den Hochschulen und der Landesregierung tragen erheblich zur Profilbildung und Schärfung bei.Sie geben den Hochschulen durch die durchschnittlich 3,6%-ige Budgeterhöhung Planungssicherheit für die kommenden fünf Jahre.Die Zielvereinbarungen wiesen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen gratuliert Dr. Ulrich Haase zur Wiederwahl

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Ulrich Haase, heute zu seiner Wiederwahl gratuliert:„Ulrich Haase hat sich engagiert und offen für eine Verbesserung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung eingesetzt. Er war und ist ein hervorragender Berater der Landespolitik. Deshalb freue ich…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 29: Familien im Niedrigeinkommensbereich entlasten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnViele erwerbstätige Eltern brauchen den Kinderzuschlag als zusätzliche finanzielle Entlastung, weil ihr Einkommen nicht ausreicht. Gerade Familien im Niedrigeinkommensbereich sind gefährdet, sich und ihren Kindern keinen entsprechenden Lebensstandard sichern zu können. Die Bundesregierung hat dies bereits Anfang des Jahres erkannt und den Kinderzuschlag…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 25: Klimaschutz nachhaltig und sozial verträglich organisieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDen Kollegen Matthiesen treibt die Sorge um, dass die Finanzkrise nicht nur eine Zwischeneiszeit an den Börsen hervorruft, sondern dass in ihrem Zuge die Anstrengungen zum Schutz des Klimas nachlassen könnten. Richtig ist, man kann es der Begründung Ihres Antrages entnehmen, dass Sie erkannt haben, dass die Union die entscheidende politische Kraft in Deutschland…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 32: Die Realschule bleibt im Rahmen der Regionalschule erhalten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Es ist schmerzlich, dass eine Schulart von der Bildfläche verschwinden soll, die so nachhaltig in der Bevölkerung nachgefragt wird“.Diese Befürchtung hat Herr Hamer, eine der Vertrauenspersonen der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen“, in der Anhörung vorm Petitionsausschuss Ende Oktober geäußert. Wir nehmen diese Sorge der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 42: Fehlentwicklungen beim Umgang mit jugendlichen Gewalttätern vorbeugen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnJugendgewalt in Deutschland ist ein gesellschaftliches Problem, für das es keine Patentlösungen gibt. Eine Politik des Verschweigens, des Verharmlosens und der Tabuisierung würde mögliche Lösungsansätze allerdings verhindern. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Lebenswirklichkeit in unserem Land sich verändert hat. Bürger meiden zunehmend öffentliche…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Die FDP rennt offene Türen ein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holsteins Wirtschaft hat in den letzten 3 Jahren eine gute Entwicklung gemacht, der Mittelstand wurde gestärkt und die Arbeitslosigkeit von 160.000 auf gut 100.000 Arbeitslose deutlich reduziert. Wir haben damit, zum Glück, weitaus bessere Voraussetzungen, der Wirtschaftskrise zu begegnen, als noch im April 2005. Man stelle sich vor, Schleswig-Holstein…

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