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Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Opferschutzstiftung wird endlich Wirklichkeit

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, hat die heutige (14. Januar) Ankündigung von Justizminister Döring zur Einrichtung einer Opferschutzstiftung begrüßt: „Was lange währt, wird endlich gut. Ich freue mich für die Opfer von Straftaten, dass nun auch die SPD dem noch aus dem Jahr 2002 stammenden CDU-Antrag zur Einrichtung einer…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Deutschland wird es schaffen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (13. Januar) das Konjunkturprogramm II des Bundes begrüßt. Er zeigte sich überzeugt, dass Deutschland durch diese Maßnahmen gestärkt aus der Finanzkrise hervorgehen werde. Voraussetzung dafür sei, dass eine wirksame Schuldenbremse im Grundgesetz verankert werde.„Die Koalitionsspitzen haben wirksame Maßnahmen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Johann Wadephul und Herlich Marie Todsen-Reese begrüßen Unterzeichnung des Staatsvertrages mit der katholischen Kirche

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, und die kirchenpolitische Sprecherin, Herlich Marie Todsen-Reese, haben heute (12. Januar) die Unterzeichnung des Vertrages über rechtliche Beziehungen zwischen Schleswig-Holstein und der Römisch-Katholischen Kirche durch Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Erzbischof Jean-Claude Périsset begrüßt: „Mit diesem…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir verbinden Brüssel mit dem Baltikum

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Ankündigung des Baubeginns für den Elbtunnel der Ostseeautobahn A 20 im Jahr 2011 als Quantensprung für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein bezeichnet:„Damit ist wenige Monate nach der Entscheidung über den Bau der Fehmarnbeltquerung auch das zweite zentrale Bauprojekt für Schleswig-Holstein…
CDU-Fraktion

Regierungsfraktionen stellen gemeinsamen Berichtsantrag zur Situation der Sparkassen für die Januarsitzung des Landtags

Die Landtagsfraktionen von CDU und SPD werden in der kommenden Woche die Landesregierung bitten, in der Januarsitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags über die Situation der Sparkassen im Land zu berichten. Ein gemeinsamer Antrag werde am kommenden Dienstag (13. Januar) in beiden Fraktionen beraten. Dies teilten die Fraktionschefs von CDU und SPD, Dr. Johann Wadephul und Dr. Ralf Stegner, heute (09. Januar)…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Konjunkturprogramm Zwei“ über gemeinsamen Fonds von Bund und Ländern finanzieren

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (09. Januar) die sich abzeichnenden Bausteine des „Konjunkturpaketes Zwei“ des Bundes für Schleswig-Holstein begrüßt und der Landesregierung zu dem erzielten Verhandlungserfolg gratuliert. Zur Finanzierung des Konjunkturprogramms schlug Wadephul einen gemeinsamen Fonds von Bund und Ländern vor:„Wenn das am…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Breitband-Versorgung ist von überragender Bedeutung

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat heute (08. Januar) die Initiative der Landesregierung zur besseren Versorgung des ländlichen Raumes mit Glasfaserverbindungen begrüßt:„Im Informationszeitalter ist die Breitband-Anbindung des gesamten Landes von überragender Bedeutung“, erklärte Kalinka in Kiel.Der Abgeordnete begrüßte, dass Ministerpräsident Peter Harry Carstensen sich gleich zu Jahresbeginn…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Die politische Inszenierung der Opposition schadet dem Land

In der Diskussion um die HSH-Nordbank hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter, heute (08. Januar) zu mehr Sachlichkeit aufgerufen:„Alles, was die HSH-Nordbank betrifft, wird in diesen Tagen skandalisiert. Das nützt weder der Bank, noch den Mitarbeitern, geschweige denn den Steuerzahlern. “Es gelte jetzt, in finanzpolitisch schwierigen Zeiten die HSH-Nordbank und die Sparkassen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein ist für 2009 gut aufgestellt

Mit vorsichtigem Optimismus geht der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, in das Jahr 2009.2009 werde aller Voraussicht nach ein wirtschaftlich schwieriges Jahr werden. Allerdings könne Schleswig-Holstein mit Zuversicht nach vorn sehen: „Schwarzmalerei ist keine Politik. Wir müssen jetzt entschlossen handeln, und nicht wie das Kaninchen auf die Schlange…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Mit den gebundenen Ganztagsschulen wird eine weitere Forderung unseres Regierungsprogramms endlich erfüllt

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Susanne Herold, hat heute (17. Dezember) die Erläuterungen von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave über die Einrichtung von Gebundenen Ganztagsschulen in sozialen Brennpunkten begrüßt: „Damit wird eine alte Forderung der CDU, die in unserem Regierungsprogramm aus dem Jahr 2005 erneuert wurde (S. 25), endlich auch in…

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