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Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Chance ist für jeden da

Zur heutigen (05. Juni) Unterzeichnung des Bündnisses für Ausbildung in Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Zum elften Mal geht das Bündnis für Ausbildung in diesem Jahr an den Start. Das Ziel, deutlich mehr als 22.000 Verträge abzuschließen, ist ehrgeizig, aber erreichbar. Immerhin ist die Zahl der gemeldeten Verträge im Vergleich zum…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Lotsen zur Umschiffung von Verfahrensklippen für Investitionswillige

Zur heutigen (05. Juni) Vorstellung des Konzepts „Einheitlicher Ansprechpartner“ erklärt Werner Kalinka, MdL:„Schleswig-Holstein gibt Investitionswilligen als erstes Bundesland einen Lotsen zur Umschiffung von Verfahrensklippen an die Hand: den Einheitlichen Ansprechpartner. Wir sind in Sachen Verwaltungsmodernisierung ganz vorne mit dabei“Nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie soll die Aufnahme und…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Gesundheitsland Schleswig-Holstein gewinnt

Die gesundheitspolitische Sprecherin der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat heute der Gesundheitsregion Nord und der Gesundheitsregion zwischen Hamburg und Lübeck zum Erreichen der nächsten Runde im bundesweiten Wettbewerb „Gesundheitsregionen der Zukunft“ gratuliert: „Zwei der besten 20 Gesundheitsregionen der Bundesrepublik kommen aus Schleswig-Holstein. Das ist ein…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

18.00 Uhr Wilfried Wengler: Kunstausstellung „Pellwormer Interpretationen“ in den Fluren der CDU-Fraktion eröffnet

Mit einer Vernissage vor 120 Gästen wurde heute (03. Juni) die Kunstausstellung „Pellwormer Interpretationen“ in den Fluren der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion eröffnet. Bis zum 18. Juli ist die Ausstellung wochentags in der Zeit von 09:00 – 17:00 Uhr für Publikum zugänglich (Vorlage des Personalausweises bei der Sicherheitskontrolle erforderlich).Der kulturpolitische Sprecher der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Auslegung des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes durch das Innenministerium nicht nachvollziehbar

Mit Verwunderung hat der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, heute (03. Juni) die Interpretation der Rechtslage in Sachen „Überhang- und Ausgleichsmandate“ durch das Innenministerium zur Kenntnis genommen: „Wir haben eine umfassende rechtliche Prüfung vorgenommen. Die Auslegung des Innenministeriums können wir nicht nachvollziehen“, so Lehnert. Er…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Johann Wadephul und Susanne Herold begrüßen Genehmigung von sechs weiteren Regionalschulen und einer Gemeinschaftsschule

Dr. Johann Wadephul, Vorsitzender der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, und Susanne Herold, bildungspolitische Sprecherin, haben heute die Entscheidung von Bildungsministerin Ute Erdsiek-Rave begrüßt, sechs weitere Regionalschulen und eine weitere Gemeinschaftsschule zunächst befristet zu genehmigen. Dabei ging es um Schulen, die geringfügig unter den vorgesehenen Mindestanmeldezahlen geblieben…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 37: Erneuerbare Energien schaffen wesentliche Wertschöpfung

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer Landtag hat in seiner Januar–Sitzung auf Antrag des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung gebeten, einen schriftlichen Bericht zu den wirtschaftlichen und finanziellen Effekten der Nutzung erneuerbarer Energien in Schleswig–Holstein abzugeben. In der Februar–Sitzung wurde weiterhin um einen Bericht zur Nordseekooperation - und hier speziell zum…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 13: Infrastruktur im Landesteil Schleswig hat große Priorität!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortEigentlich müsste man dem SSW dankbar sein für seinen Antrag zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil Schleswig. Nur haben Sie leider, lieber Kollege Harms, den falschen Ansatz gewählt und Forderungen aufgestellt, die bereits seit langem von der Landesregierung aktiv und im Ergebnis positiv bearbeitet werden. Es reicht leider nicht, die falsche…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 42: Jeder Form von Extremismus entschlossen entgegen treten

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch danke dem Innenminister für den ausgewogenen Bericht. Es wird erneut deutlich, dass wir entschlossen gegen jede Art des Extremismus vorgehen müssen, um den demokratischen Rechtsstaat zu schützen. Der Verfassungsschutz wird mit dem vorgelegten Bericht seiner Verpflichtung gerecht, über Gefahren für die freiheitliche Grundordnung zu informieren. Gleichzeitig…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 41: Europapolitik erfordert Konzentration auf Schwerpunkte

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Europa muss noch besser erklärt werden“ oder „Europäische Politik will Bürger besser erreichen“, so heißt es in den Überschriften der EU-Nachrichten von April bzw. Mai 2008.Wer sich durch den umfassenden Bericht der Landesregierung durcharbeitet – für den Be-richt selbst und für die damit verbundene Arbeit kann dem Minister und allen beteiligten…

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