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Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Neue Vergabe-Wertgrenzen sichern schnelle Auftragsvergabe beim Konjunkturprogramm

Mit der Liberalisierung der Wertgrenzen bei öffentlichen Aufträgen ist die Grundlage dafür geschaffen, dass Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Konjunkturprogrammes in Schleswig-Holstein schnell begonnen werden können und Vergabeverfahren wirksam verkürzt werden. Mit diesen Worten begrüßte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, die jetzt vom Wirtschaftsministerium…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

Jobcenter müssen rasch neu geregelt werden

Der Sozialexperte der CDU-Landtagsfraktion Torsten Geerdts, MdL, hat eine rasche Einigung bei der Neuordnung der ARGEn gefordert. „Ein tragfähiger Kompromiss liegt auf dem Tisch, nun müssen einige Beteiligte über ihren Schatten springen“, so Geerdts zu den Kritikern der Einigung zwischen Bund und Ländern. Der vorliegende Entwurf sei für Schleswig-Holstein tragbar. Durch das öffentlich-rechtliche Modell…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Beharrlichkeit und ein klares Konzept zahlen sich aus!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die für den morgigen Dienstag (03. März) angekündigte Übergabe des Planfeststellungsbeschlusses für den Ausbau des Flughafens Lübeck-Blankensee heute (02. März) begrüßt:„Das sind gute Nachrichten für Lübeck, den Flughafen, und die gesamte Region. Beharrlichkeit und ein klares Konzept zahlen sich…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 42: Wer nicht wagt, der nicht gewinnt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm August 2008 erfolgte der erste Spatenstich für das Nordeuropäische Radioonkologische Centrum Kiel (NRoCK) – ehemals Partikeltherapiezentrum – ein Referenzprojekt.Damit steht fest: Nicht Hamburg sondern Kiel erhält als Alleinstellungsmerkmal im Norden das PTZ. Das UK S-H wird damit international an Ansehen gewinnen, ist mit dem NRoCK Vorreiter in der…
Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: Schleswig-Holstein ist auch im Küstenschutz gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDem Landtag liegt heute die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion „Bilanz und Zukunft des Küstenschutzes in Schleswig-Holstein an Nord- und Ostsee“ vor.Ich mag mich täuschen, aber nach meiner Erinnerung haben wir in den vergangenen Legislaturperioden das Thema Küstenschutz häufiger im Landtag debattiert. Das bedeutet aber nicht,…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 44: Die Leitlinien sind ein geeigneter Ausgangspunkt für die weitere Diskussion

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst möchte ich mich bei Innenminister Lothar Hay herzlich bedanken. Er hat mit dem uns heute vorliegenden Bericht dafür gesorgt, dass die Unruhe innerhalb und außerhalb der Polizei sich gelegt hat. Besonders erfreulich ist die Tatsache, dass der Innenminister bei der Frage der Polizeipräsenz in der Fläche sich der Position der CDU vollständig angenähert…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 22: Eine bundesweite Lösung ist zwingend

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie so genannten „Bedarfsgemeinschaften“ sind im Sozialgesetzbuch 2 geregelt. Daher ist eine Änderung nur auf Bundesebene zu erreichen. Doch bevor es zu großen Änderungen kommt, halte ich eine Evaluation des Gesetzes für dringend notwendig. Erst dann ist definitiv absehbar, was und in welcher Form es zu korrigieren gilt. Der größte Kritikpunkt der Hartz…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 40: Stillstand muss detailliert begründet werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNachdem die Aufarbeitung des Ministerbesuchs vom 24. November 2008 bereits zweimal von der Tagesordnung genommen wurde, haben wir heute nun doch noch einmal die Gelegenheit den Antrag der Grünen zum Thema Kernenergie zu debattieren.Seit Mitte 2007 stehen die Räder in beiden Kernkraftwerken still. Was haben wir uns hier im Plenum über die beiden Schadensfälle…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20: Fehmarnbeltquerung – Das Mega-Projekt wird sicher sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch freue mich außerordentlich über die positive Bundesratsentscheidung zur Fehmarnbeltquerung vom 14. Februar. Damit hat dieses Jahrhundertprojekt die erste parlamentarische Hürde sehr deutlich genommen. Die Tür zu einer goldenen Zukunft für den Logistikstandort Schleswig-Holstein ist aufgestoßen. Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes können sich zu…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 3: Das Erreichte nicht unter den Tisch fallen lassen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWas ich in den letzten Wochen zu hören und sehen bekam hat mit demokratischer Teilhabe nicht viel zu tun. Ich habe in der Landtagssitzung im Februar 2007 bereits gesagt, dass ich nicht von einer übermäßigen Inanspruchnahme eines Klagerechts durch die Verbände ausgehe. Aber offensichtlich warten einige Tierschützer nur darauf, sich endlich zu Prozesshanseln…

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