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Peter Lehnert

Peter Lehnert |

„Opferschutz – Stiftung kann endlich Wirklichkeit werden“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert erklärte zu der heute (18.01.2008) von Justizminister Döring ins Gespräch gebrachten Opferschutz-Stiftung: „Es freut mich, dass der Justizminister den CDU-Antrag auf Einrichtung einer Opferstiftung nun auch unterstützt. Denn der Gedanke an die Opfer darf nicht hinter der Diskussion über die Täter…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Überflüssiges Plagiat – Grüne schreiben bei CDU ab

Als ein überflüssiges Plagiat bezeichneten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, und der energiepolitische Sprecher Manfred Ritzek den Gesetzentwurf der Grünen, Drs. 16/1791 – Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Schleswig-Holstein.Der vorliegende Gesetzentwurf sei vom baden-württembergischen Gesetzentwurf abgeschrieben und weiche lediglich an einigen Stellen…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Kiel ist auf dem richtigen Weg

Anlässlich der aktuellen Diskussion über die Sonntagsöffnungszeiten in Kiel erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:“Der Kompromiss zu den Sonntagsöffnungen in Kiel zeigt den guten Willen aller Beteiligten, zu einer deutlichen Reduzierung verkaufsoffener Sonntage zu kommen. Angesichts der Berücksichtigung von Traditionsveranstaltungen und einzelner Stadtteile…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Axel Bernstein begrüßt Klimakonzept der Landesregierung

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat das heute vorgestellte Klimaprogramm der Landesregierung begrüßt:„Das Programm der Landesregierung gibt die richtigen Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels für Schleswig-Holstein.“ Das Klimaschutzprogramm sei erkennbar auch auf der Grundlage der Großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zu diesem Thema erarbeitet worden.…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Glückwunsch, Herr Stegner:

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute seinem neuen Kollegen, Dr. Ralf Stegner, zu seiner Wahl als Fraktionsvorsitzendem der SPD gratuliert und seine Hoffnung auf eine gute Zusammenarbeit zum Ausdruck gebracht.Ich wünsche meinem Kollegen, dass er sich schnell in seine neue Rolle einfindet. Wir haben wichtige Aufgaben vor uns, bei denen gerade die Fraktionsvorsitzenden gefordert…
CDU-Fraktion

STELLENAUSSCHREIBUNG

Die CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein sucht zum 1. März 2008eine/einen wissenschaftliche Referentin / wissenschaftlichen Referenten für den Fachbereich Öffentliche Finanzen, Haushaltswesen, Steuerrecht.Der Referentin / dem Referenten obliegt die fachliche Zuarbeit für den Fraktionsvorsitzenden, die inhaltliche Betreuung des Fraktionsarbeitskreises Finanzen sowie die Vorbereitung und Begleitung von…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Elternbeitragsfreies drittes KiTa-Jahr soll zum August 2009 kommen

Mit Verwunderung hat die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, heute auf Äußerungen der schleswig-holsteinischen Sozialministerin Gitta Trauernicht in der Schleswig-Holsteinischen Landeszeitung (Seite 5) reagiert, in denen Trauernicht den gebührenfreien KiTa-Platz als „mittelfristiges Ziel“ bezeichnet hat: „Die CDU-Landtagsfraktion wird wie angekündigt bereits im Februar…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

CDU-Innenminister setzen richtige Schwerpunkte!

Der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, hat heute die Beschlüsse der Innenminister und -senatoren der Union in Wiesbaden (11. Januar) als richtige Schwerpunktsetzung für die Bekämpfung insbesondere der Jugendkriminalität bezeichnet: „Wir machen deutlich, dass engagierte Präventionsarbeit und konsequentes…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Fortgesetzter Stillstand der Kernkraftwerke hat dramatische Auswirkungen auf den Landeshaushalt

Der finanzpolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter, hat sich heute (10. Januar 2008) betroffen über die aus der fortgesetzten Abschaltung der Kernkraftwerke resultierenden Einnahmeausfälle gezeigt. „Über die fehlenden Einnahmen in Höhe von 12,7 Millionen Euro allein aus der Oberflächenwasserabgabe wurde gestern und heute nur so am Rande berichtet. Für den…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

SPD-Plan macht Strom zum Luxusgut!

Zum heutigen Pressegespräch der SPD „Kohlendioxid reduzieren, auf Kohle und Kernkraft verzichten“ (Nr. 004/2007) erklären der umweltpolitische Sprecher und der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein und Manfred Ritzek:„Wenn die schleswig-holsteinische SPD ihre Pläne durchsetzt, wird für die kleinen Leute Strom zur Luxusware. Jede Politik, die die Strompreise nach oben treibt,…

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