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Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete)

Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 24: Den Status der Weiterbildungseinrichtungen definieren

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Weiterbildung ist mehr als der Töpfer- oder Italienischkurs in der Volkshochschule. Das Bildungsangebot der Einrichtungen der Weiterbildung umfasst Inhalte, die die Entfaltung der Persönlichkeit fördern, die Fähigkeit zur Mitgestaltung des demokratischen Gemeinwesens stärken und die Anforderungen der Arbeitswelt bewältigen helfen. Es umfasst die Bereiche der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 30: Es gibt keine Denkverbote - Die Diskussion braucht Zeit, aber sie darf nicht zeitlos sein

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 30 - Neugliederung der Verwaltung in Schleswig-Holstein - erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, unter anderem:„Gegen eine breit angelegte Diskussion, wie von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW beantragt, spricht nichts. Sie findet in Teilen inzwischen ja sogar schon statt. In welcher Form dies…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Ich würde die Schulden auch gerne zurück schicken!

Zur heutigen Demonstration vor dem Landeshaus, bei der „Sparpakete“ an die Absender zurück gegeben werden sollten, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher:„Ich kann die Menschen gut verstehen. Wie oft habe ich mir in den letzten Monaten gewünscht, die Schulden des Landes einfach an die Vorgängerregierungen zurück zu schicken. Wir müssen…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 44: Wirtschaftsmacht von nebenan weiter stärken – Mittelstandsoffensive umsetzen

Freigabe Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Ich danke zunächst unserem Wirtschaftsminister Jost de Jager für seinen Bericht, der aus meiner Sicht überzeugend dargestellt hat, dass die rund 25.000 Handwerksbetriebe eine wichtige Säule unserer mittelständischen Wirtschaft sind.Und es sind diese – in erster Linie – kleinen Betriebe, die dazu beigetragen haben, dass Schleswig-Holstein so glimpflich durch…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 17: Kooperation statt Konkurrenzdenken stärkt die ärztliche Versorgung in der Fläche

Der Bericht zur Sicherstellung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung, Drucksache 17/443, hat mich positiv überrascht. Es ist mehr als eine Bestandsaufnahme und eine Wiedergabe von Zahlenmaterial aus Statistiken, Studien und Versorgungsberichten der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH).Er liefert sowohl für diejenigen, die mit der Materie vertraut sind, als auch für die „Nicht-…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 14: Wir brauchen ein konstruktives Vorgehen bei der Elektromobilität

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Im Gesamtkontext der Energiekonzeption der Zukunft, steht die Energiespeicherung mit oberster Priorität an exponierter Stelle.Der Elektromobilität wird in Zukunft sicher über alle Landesgrenzen hinweg eine zunehmende Bedeutung zukommen. Gerade im Zusammenhang mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien ergeben sich neue Perspektiven zu Wachstum und…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Immer neue Schulden sind ein Verarmungsprogramm – wir müssen jetzt handeln!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat angesichts der Haushaltslage des Landes in seinem Debattenbeitrag zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zur Abkehr von der Verschuldungspolitik der vergangenen Jahrzehnte aufgefordert:„Keine Generation hat das Recht, ihren Wohlstand zu Lasten ungeborener Generationen zu…
Mark-Oliver Potzahr (ehemaliger Abgeordneter)

Mark-Oliver Potzahr (ehemaliger Abgeordneter) |

„Kein Kind ohne Mahlzeit“ bis Jahresende weiterführen

Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, begrüßte das Vorhaben der Landesregierung, das Projekt ‚Kein Kind ohne Mahlzeit’ bis zum Jahresende fortzuführen. Gleichzeitig äußerte er die Erwartung, dass im Rahmen der Neuaufstellung der Regelsätze für Kinder im SGB II dieses Programm überflüssig werde.„Es kann nicht sein, dass nicht ausreichende Regelsätze in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 23: Die Umsetzung geschieht auf Bundesebene

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAm 5. Juni 2009 ist die neue Richtlinie über europäische Betriebsräte in Kraft getreten. Sie muss von den Mitgliedern innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden. Geschieht dies nicht, entspricht es der Rechtsnatur von Richtlinien der Europäischen Union, dass sie nach Ablauf der Umsetzungsfrist in den Mitgliedsstaaten unmittelbar angewendet werden können. Die…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Markus Matthießen zu neuen Forderungen nach einem „Nordstaat“

Zur Forderung des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, nach einem „Nordstaat“ erklärte Markus Matthießen, MdL, Obmann der CDU - Fraktion in der Enquete - Kommission „Norddeutsche Kooperation“ im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Feststellung von Herrn Duin, die Ministerpräsidenten Carstensen und von Beust wüssten, dass langfristig eine Länderfusion…

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