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Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Entscheidend ist: Wir schaffen Arbeitsplätze!

Zu den heute veröffentlichten Zahlen über die Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes in Hamburg und Schleswig-Holstein erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Entscheidend ist: Unsere Politik schafft Arbeitsplätze für die Menschen.“ Alle Konjunkturumfragen der letzten Monate deuten auf ein deutliches Wachstum der schleswig-holsteinischen Wirtschaft hin. Die…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Sun-Diesel nach Brunsbüttel

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, und der Brunsbütteler CDU-Landtagsabgeordnete, Jens-Christian Magnussen, haben sich heute dafür ausgesprochen, auch den Bau einer „Sun-Diesel“ Anlage in Brunsbüttel anzustreben. „Schleswig-Holstein würde damit seinen Energiemix weiter verbessern und auch die Abhängigkeit von Energieimporten verringern“, so Ritzek.Anders als…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der Innenminister sollte sich den vereinbarten Aufgaben und nicht dem Streit widmen

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka erklärte, Stegner heize mit seinen jüngsten Angriffen auf Fraktionschef Dr. Johann Wadephul und Staatssekretär Klaus Schlie die Stimmung unnötig an. Er forderte den Innenminister auf, sich den Aufgaben und nicht dem Streit zu widmen.Die Koalition habe Ergebnisoffenheit verabredet. Dies beinhalte keine Denkverbote. Ergebnisoffenheit bedeutet nicht, dass das Ergebnis…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Hentschel hat 2004 Schleswig-Holsteins Zukunft verkauft

Zur heutigen Presseerklärung des Grünen Fraktionschefs Karl-Martin Hentschel über die Finanzpolitik erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Bereits die letzten Haushaltsdebatten haben gezeigt, wie sehr die Grünen mit ihrer eigenen politischen Vergangenheit hadern. Sie wollen erreichen, dass ihr maßgeblicher Beitrag zur Herbeiführung der heutigen desolaten…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Keine Angst vor EU-Förderanträgen

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat heute aus Anlaß des Kongresses zum Thema „INTERREG“ die schleswig-holsteinischen Organisationen und Institutionen aufgefordert, sich stärker für europäische Projekte und die damit verbundene Förderung zu bewerben:In der Förderperiode 2007-2013 stelle die EU 350 Millionen Euro für die Nord- und Ostsee Kooperation zur Verfügung:…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Breite Diskussion erforderlich

Der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, MdL, hat das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes über das heimliche Ausspähen von Computern über das Internet begrüßt. „Dabei handelt es sich in der Tat um einen so intensiven Grundrechtseingriff, dass mir eine gesetzliche Regelung unerlässlich erscheint.“ Stritzl sprach sich dafür aus, die nun erforderliche Diskussion in aller…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Der deutsche Toto- und Lottoblock bricht auseinander

Zur heutigen Berichterstattung der „Neuen Presse“ (S. 1 und 5) über einen eventuellen Stopp des Angebots von Sportwetten beim Toto- und Lottoblock Niedersachsens erklärt Hans-Jörn Arp, MdL:„Nach der Auswertung des Staatsvertragsentwurfs begreifen offensichtlich langsam immer mehr ehemalige Monopolbefürworter, welches Ei sie sich da ins Nest legen wollen. Die Geschlossenheit des Toto- und Lottoblocks im…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Riesenerfolg für Schleswig-Holstein

„Herzlichen Glückwunsch, Verkehrsminister Austermann! Noch in der vergangenen Landtagstagung wurde von Seiten der Opposition der zeitnahe Bau der A 20 stark bezweifelt und Verkehrsminister Austermann massive Versäumnisse und mangelnder Einsatz in Berlin vorgeworfen. Heute hat Austermann seine Kritiker eines Besseren belehrt und die kluge Verhandlungsführung und exzellente Planung des Verkehrsministeriums erneut…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Herzlichen Glückwunsch Reimer Böge

Der Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul, und der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, haben heute dem schleswig-holsteinischem CDU-Europaabgeordneten Reimer Böge zur einstimmigen Wahl als Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Europäischen Parlament gratuliert. „Die Wahl zum Vorsitzenden dieses bedeutenden Ausschusses des Europäischen Parlaments zeigt das große…
Torsten Geerdts

Torsten Geerdts |

Richtigen Weg fortsetzen

Zu den heute von der Regionaldirektion Nord vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für den Januar 2007 erklären der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts, und der wirtschaftspolitische Sprecher, Johannes Callsen: „Die Zahlen zeigen: Schleswig-Holstein ist bei der Steigerung der Beschäftigung auf dem richtigen Weg und wir sind auf einem besseren Weg als die meisten anderen…

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