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Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Wichtiger Durchbruch

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute Meldungen aus Berlin über eine grundsätzliche Bereitschaft des Bundes zur Unterstützung der Fehmarnbelt-Querung als „wichtigen Durchbruch“ in den Verhandlungen begrüßt.„Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat erfolgreich verhandelt. Die Brücke bleibt das größte internationale Zukunftsprojekt. Jetzt muss geklotzt…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Förderinstrumente des Landes stärken unseren Mittelstand

Anlässlich der heute im Rahmen der Förderpressekonferenz des Landes und seiner Finanzierungsinstitute von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann vorgestellten Daten erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Das Land hat seit der Amtsübernahme durch Wirtschaftsminister Austermann die Effizienz der Förderinstrumente deutlich verbessert und damit auch die…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Väter nicht kriminalisieren

Zu den Plänen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, heimliche Vaterschaftstests unter Strafe zu stellen, erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl:„Die Überlegungen aus dem Bundesjustizministerium, so genannte heimliche Vaterschaftstests unter Strafe zu stellen, dürfen nicht Wirklichkeit werden: Sie gehören in den Papierkorb!“, so Stritzl.Sie ständen im…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Vom Wunder weit entfernt

Zu den Meldungen, dass Steuerexperten in Zukunft erhebliche Mehreinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden erwarten und in diesem Jahrzehnt noch ein ausgeglichener Staatshaushalt möglich erscheine, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„So erfreulich die Meldungen über die steigenden Steuereinnahmen sind, ist und bleibt festzustellen: Vom Wunder sind wir ebenso weit…
Jürgen Feddersen

Jürgen Feddersen |

Küstenschutz-Sonderprogramm angemessene Reaktion des Landes auf die dramatischen Sandverluste vor Sylt

Der küstenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jürgen Feddersen, hat die Kritik von Bündnis90/Die Grünen an zusätzlichen Küstenschutzmitteln für Sylt in Höhe von rund 14 Millionen Euro zurückgewiesen: „Was die Grünen als Spontanzusage eines von ‚Sturmereignissen beeindruckten Ministerpräsidenten’ darstellen, entpuppt sich bei nüchterner Betrachtung als das für die CDU…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Das Kind muss erst aus dem Brunnen

Zur heutigen Berichterstattung über die vor dem Bundesverfassungsgericht behandelte Eindämmung der wachsenden Staatsverschuldung durch striktere Verschuldungsgrenzen erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Ich unterstütze die Klage der Bundestagsfraktion und begrüße, dass das Bundesverfassungsgericht die Frage grundsätzlich prüfen will. Dies ändert jedoch nichts an…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Gesundheitskosten und Lohnkosten entkoppeln ist das Ziel

Zur heutigen Kabinettsentscheidung über das Abstimmungsverhalten Schleswig-Holsteins zur Gesundheitsreform im Bundesrat erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Der Kompromiss der großen Koalition zur Gesundheitsreform ist eine Chance für den Einstieg in die Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Lohnkosten“.Dieser Weg lohne sich, dürfe jedoch nicht als…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Ruhig Blut Herr Möller!

Zu der aktuellen Kritik des SPD - Landesvorsitzenden Claus Möller anWirtschaftsminister Dietrich Austermann erklärt der Fraktionsvorsitzende derCDU-Landtagsfraktion Dr. Johann Wadephul:Mit Herrn Stegner hatten wir auch schon reichlich Grenzerfahrungen.Entscheidend ist, wie sich das Kabinett insgesamt positioniert. DietrichAustermann steht für wirtschaftspolitische Kompetenz und Schlagkraft derCDU. Das ist gut…
Herlich Marie Todsen-Reese

Herlich Marie Todsen-Reese |

Landesnaturschutzgesetz auf gutem Weg

Im Koalitionsausschuss konnte heute auf dem Kompromisswege eine Einigung über Änderungsanträge erzielt werden, die von CDU und SPD nach einer Anhörung im Agrar- und Umweltausschuss gestellt werden sollen. Der Gesetzentwurf wurde am 13. Oktober 2006 in erster Lesung an den Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages zur weiteren Beratung überwiesen. Die Gesetzesnovelle soll einen wichtigen Beitrag zur…
Claus Ehlers

Claus Ehlers |

Der Strukturwandel geht weiter

Trotz etwas schlechterer Betriebsergebnisse hat sich die schleswig-holsteinische Landwirtschaft behauptet. In Westdeutschland nehme die Landwirtschaft weiterhin eine Spitzenstellung ein. Auch die Landwirtschaft habe mit Kostensteigerungen insbesondere bei der Energie zu kämpfen. Diese Tatsache werde sich voraussichtlich auch weiterhin auf die Betriebsergebnisse auswirken. Dennoch sei eine Verbesserung im noch…

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