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Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 14: Die Schulen in freier Trägerschaft schon 2008 entlasten

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Wir als CDU sind grundsätzlich der Auffassung, dass die freien Schulen als ein wesentlicher Baustein unseres Bildungssystems unterstützt werden müssen. Wir sind deshalb auch der Auffassung, dass die Zuschussfinanzierung der freien Schulen auf solide Füße gestellt werden muss und wir werden mit dem Koalitionspartner bis zur Verabschiedung des Haushaltes 2009/2010 …
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Ältere in Arbeit bringen

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Ältere Langzeitarbeitslose müssen nicht mehr befürchten, dass sie vor dem 63. Lebensjahr zwangsweise in Rente geschickt werden.Mit dieser Entscheidung von CDU/CSU und SPD in Berlin wird verhindert, dass die Betroffenen nicht auf lebenslangen Rentenabschlägen von bis zu 18 Prozent sitzen bleiben.Was wäre das eigentlich für eine Gesellschaft, die mittlerweile…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Für eine engere Kooperation mit Hamburg

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Der SSW hat für diese Plenartagung einen Bericht der Landesregierung über die Zusammenarbeit mit Hamburg und über einen möglichen Nordstaat beantragt und ich begrüße ausdrücklich diese Initiative. Sie ermöglicht, die vom Institut für Weltwirtschaft (IfW) veröffentlichte Studie zu „Potentiale und Chancen zum Aufbau einer gemeinsamen Wirtschaftsregion…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 2: Weiterer wichtiger Baustein des Koalitionsvertrages umgesetzt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn seiner Rede zu TOP 2 (Landeswassergesetz) erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:„Allen Unkenrufen zum Trotz arbeitet die Große Koalition in Schleswig-Holstein ziel- und sachorientiert. Die Novellierung des Landeswassergesetzes – die unter anderem wichtige Neuerungen im Bereich des Küstenschutzes…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 41: Vorbildliche Einbindung der Bürger bei der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIn seiner Rede zu TOP 41 (Bericht zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie) erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, unter anderem:„Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der EU ist auf dem besten Weg zu einer schleswig-holsteinischen Erfolgsgeschichte. Der Bericht zeigt deutlich: Die Einbindung der Bürger bei der…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 19: Neue Arbeitsplätze für die Menschen und Förderung des Mittelstandes bleiben unsere Schwerpunkte

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Lieber Kollege Matthiessen, ein Stück mehr an Kreativität hätte ich den Grünen doch zugetraut. Was Sie uns heute hier vorlegen, ist allerdings nicht mehr als ein phantasieloses Plagiat. Sie haben schlicht und einfach eine Idee unseres Koalitionspartners abgeschrieben, die Prozentquote verdoppelt und hoffen jetzt sicherlich darauf, dass bei den koalitionsinternen…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 7, 29 und 35: Die Geschlossenheit aller Fraktionen ist ein wichtiges Signal für das Gericht

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Vor gut einem Jahr haben wir die Verankerung eines Landesverfassungsgerichts in der Verfassung Schleswig-Holsteins beschlossen. Aufgrund dieser Entscheidung wird Schleswig-Holstein als letztes Land in der Bundesrepublik ein eigenes Landesverfassungsgericht erhalten.Diese Grundentscheidung stellt aber nur den ersten Schritt dar. Nicht umsonst steht in Art. 44 Absatz 5…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 3: Die Reform ist mehr als überfällig

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Wenn heute das Gesetz über die Anstalt Schleswig–Holsteinische Landesforsten verabschiedet wird, geht eine sehr lange Zeit staatlich gelenkter Forstwirtschaft zu Ende. Hierbei darf nicht vergessen werden, welche Leistungen die Mitarbeiter der Landesforstverwaltung in den letzten Jahrzehnten zum Wohle des Waldes und damit zum Wohle unseres Landes erbracht haben.…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Weg von fehlgeleiteten Umwegsubventionen

Freigabe: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort.Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist typisch für die meisten Steuerdebatten, die in den vergangenen Jahren geführt wurden:Die Ursachen für Fehlentwicklungen werden kaum hinterfragt, die Symptome von Fehlentwicklungen nur halbherzig bekämpft.Mit diesem Antrag wird der Antragsteller der grundsätzlichen Bedeutung der Debatte kaum gerecht. Eine…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Landtagsfraktion trauert um Hans Hansen

Mit Betroffenheit hat heute die CDU-Landtagsfraktion auf den Tod des Ehrenpräsidenten des Landessportverbandes, Hans Hansen, reagiert. Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, erklärte dazu: „Mit dem bekennenden CDU-Mitglied Hans Hansen verstarb heute eine Institution des Sports - nicht nur für Schleswig-Holstein. Wie kaum ein anderer hat er dafür gestanden, dass der Sport Trennendes…

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