Pressearchiv

2026
2025
2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Streikende Beamte disqualifizieren sich selbst für Leitungsaufgaben!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute (19. August 2010) Kritik an Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug wegen dienstrechtlicher Konsequenzen gegen streikende verbeamte Lehrkräfte zurück gewiesen:„Wer Dienstvorgesetzter werden will, muss sich an Dienstvorschriften halten“, erklärte Franzen mit Blick auf die jüngste…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

Kommission zur Modernisierung des Kirchenstaatsvertrages muss zeitnah einberufen werden

Die kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Herlich Marie Todsen-Reese, und die sozialpolitische Sprecherin, Ursula Sassen, haben vor dem Hintergrund der Diskussionen um Ausgleichszahlungen an die nordelbische Kirche eine zeitnahe Einberufung der von der Landesregierung eingesetzten Verhandlungskommission zur Modernisierung des Kirchenstaatsvertrages mit der Nordelbischen…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Auch im Sommerloch kommt die feste Fehmarnbeltquerung!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat heute (02. August 2010) erneute Forderungen der Opposition nach einem Stopp des Baus der festen Fehmarnbeltquerung als absurd zurück gewiesen:„Jetzt müssen die Grünen und die Linken schon ins Sommerloch ausweichen, um ihre Kritik an der Fehmarnbeltquerung anzubringen“, erklärte Arp in Kiel. Es sei bei Projekten dieser…

Tobias Koch |

Nachdenken über den Untersuchungsausschuss ist angezeigt

Zum heute der Öffentlichkeit vorgestellten Antrag der SSW-Landtagsfraktion „Unabhängige Richteruntersuchungen zur Beweiserhebung im Rahmen der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse“ erklärt der Obmann der CDU-Fraktion im Untersuchungsausschuss zur HSH Nordbank, Tobias Koch MdL:„Es ist sehr zu begrüßen, dass aus den Reihen der Opposition Anregungen zur Verbesserung des wichtigen Kontrollinstruments…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Der Aktionsplan Integration wird das Miteinander verbessern

Zu dem Vorhaben Aktionsplan Integration von Minister Schmalfuß erklärt die zuständige Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Astrid Damerow:Der zukünftige Aktionsplan beinhaltet die wesentlichen Bestandteile, um das Miteinander in unserem Land weiter zu verbessern. In ihm wird die Problematik der Vielschichtigkeit des Integrationsprozesses aufgenommen und beleuchtet und in einem Gesamtkonzept zusammengeführt.…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Reformen brauchen Zeit

Die Entscheidung in Hamburg zeigt, dass Reformen Zeit brauchen. Alle Beteiligten müssen in einem solchen Prozess mitgenommen werden, so Heike Franzen heute in Kiel.Franzen sieht die Entscheidung der christlich-liberalen Koalition in Schleswig-Holstein bestätigt. Nach der 4. Klasse entscheiden die Eltern über die weiterführende Schule für ihre Kinder. Sie haben die Wahl zwischen Gymnasium, Regional- oder…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Respekt vor den FÖJlern – sie wenden Nachhaltigkeit auch auf die Finanzpolitik an!

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat die heutige (15. Juli) Pressekonferenz der Vertreter des Freiwilligen Ökologischen Jahres als bemerkenswert bezeichnet:„Es ist außergewöhnlich, dass die von den Kürzungen Betroffenen ihre Einsicht in deren Notwendigkeit auch öffentlich so deutlich formulieren. Die FÖJler haben erkannt, dass das…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

Prüfung des Einsatzes der elektronischen Fußfessel schnellstens abschließen!

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Barbara Ostmeier, hat die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Schleswig zur Freilassung von zwei sicherungsverwahrten Straftätern als Konsequenz der betreffenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) mit großer Sorge zur Kenntnis genommen:„Die Entscheidung ist juristisch die logische Konsequenz des EuGH-Urteils.…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 12: Wählen ist keine Staatsbürgerkunde

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnNormalerweise könnte ich nun besinnlich eine Adventskerze anzünden und wir alle das Lied „Alle Jahre wieder…“ anstimmen. Ersteres werde ich aus Gründen des Brandschutzes nicht tun und zum Zweiten bin ich mir nicht sicher, ob mein Gesang hier alle im Hause erfreuen würde.Die letzte Diskussion zum Thema „Reduzierung des Wahlalters auf 16 Jahre“ fand in…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20: Keine Kartografierung privater Funknetze

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAm 5.5.2010 hat im Innen- und Rechtsausschuss die Befragung eines Vertreters der Fa. Google und der Datenschutzbeauftragten der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein im Innen- und Rechtsausschuss Anlass zu erheblicher Beunruhigung gegeben. Die Materie, um die es geht, lässt bei aller Begeisterung über den technischen Fortschritt die sehr ernste Problemstellung…

Pressemitteilungen filtern