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Frauke Tengler

Frauke Tengler |

zu TOP 24: Für Schwerstabhängige ein Akt der Menschlichkeit

Sie haben den Antrag zur Fortsetzung der kontrollierten Heroinvergabe in Deutschland gestellt, als die Beendigung des Modellversuches zum Juni 2007 in Aussicht stand.Diese „Gefahr“ ist inzwischen gebannt.Gebannt u.a. durch den vehementen Einsatz der Ministerpräsidenten Koch und von Beust, in deren Bundesländern sich Städte befinden, die an dem Modellversuch teilnehmen.Das Modellprojekt wurde im Februar 2002…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14: Wir haben kein Erkenntnisdefizit, sondern Handlungsbedarf

„Wir haben weniger ein Erkenntnisdefizit, sondern einen Handlungsbedarf“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag in der Debatte über den SSW-Antrag „Einsetzung einer Expertenkommission für eine Kommunal- und Verwaltungsstrukturreform in Schleswig-Holstein“. Kalinka: „Berichte und Kommissionen bringen uns nicht mehr viel weiter. Der SSW-Antrag ist aber auch deshalb abzulehnen, weil ein Mitte…
Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 16: Die Neuorientierung der Lehrerbildung läuft auf voller Fahrt

Verehrte Kolleginnen und Kollegen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen!Sie fordern in ihrem Antrag die Neukonzeptionisierung der Lehrerbildung aufgrund des neuen Schulgesetzes.Auch Ihnen dürfte nicht entgangen sein, dass die Neuorientierung in der Lehrerbildung in unserem Lande bereits „volle Fahrt“ aufgenommen hat. Und, meine Damen und Herren, sie ist auch nicht erst mit der Verabschiedung des neuen…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 5: Wir brauchen ein stärkeres Miteinander Aller im Naturschutz

Der Schutz der Umwelt und unserer natürlichen Lebensgrundlagen hat in unserer Gesellschaft und für unser Land eine in vielfältiger Hinsicht steigende Bedeutung.Nicht nur in der öffentlichen Diskussion und in der Gewichtung von Themen durch den Bürger, sondern die steigende Bedeutung leitet sich ganz real und praktisch aus unserer Lebensweise und ihren Auswirkungen auf die Umwelt ab. Dem hat die Politik weiter…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 20 und 21: Neue Wege einer klimafreundlichen Energieversorgung finden

Es ist in dieser Debatte wahrscheinlich müßig darüber zu streiten, ob – mit dem Blick aus dem Plenarsaal hinaus – der Klimawandel nun da ist oder nicht und ob der bislang milde Winter nun dem CO2-Ausstoß geschuldet ist oder nicht.Klar und unumstritten ist:Der CO2-Ausstoß wird zu einer Erwärmung des Erdklimas mit schwer absehbaren folgen führen, wenn es nicht gelingt, ihn nachhaltig zu reduzieren.Für die…
Monika Schwalm

Monika Schwalm |

zu TOP 6 und 19: Schleswig-Holstein und Hamburg sind gleichberechtigte Partner

Mit der „Entschließung zur Medienanstalt Nord“ im Spätsommer 2005 hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag für eine stärkere, länderübergreifende Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Medienpolitik ausgesprochen und als Ziel die Zusammenlegung der Hamburgischen Anstalt für neue Medien (HAM) und der schleswig-holsteinischen Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 22: Grundsätze zur Planung von Windkraftanlagen haben sich bewährt!

Seit ich Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages bin, sind immer wieder Gemeinden und auch Privatpersonen in meinem Wahlkreis an mich herangetreten mit der Bitte, mich dafür einzusetzen, dass sie Windkraftanlagen auf der aus ihrer Sicht geeigneten Fläche aufstellen dürfen.Dies scheiterte immer an den Vorgaben der Grundsätze zur Planung von Windkraftanlagen aus dem Jahr 1995 und der Ergänzung aus…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 9: Der Antrag fordert denkmalpflegerische Einzelfallbeurteilungen

Den vorliegenden Antrag der FDP betrachte ich als große Herausforderung für ein Parlament – also uns alle, die wir hier sitzen. Er fordert uns nämlich auf, nicht etwa politische Entscheidungen zu treffen, sondern zutiefst fachliche in diesem Falle denkmalpflegerische Einzelfallbeurteilungen abzugeben.Ich möchte hier jedoch die Diskussion nicht weiter in Richtung korrektem oder falschem Rollenverständnis…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 25a: Antrag der Grünen geht ins Leere

Zum Dringlichkeitsantrag der Grünen (TOP 25a, kein australischer Müll nach Brunsbüttel) erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, u.a.:„Der Antrag der Grünen geht völlig ins Leere. Denn es handelt sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren und nicht um eine politische Entscheidung. Gleichwohl ist dieser Vorgang im Ausschuss aufmerksam zu verfolgen, weil aufgrund des…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Standort Hamburg hat hohe Bedeutung für Zulieferer in Schleswig-Holstei

Vor dem Hintergrund der heutigen Pressemeldungen, der französische Premierminister Dominique de Villepin habe die Pläne zum Abbau von 10.000 Stellen bei Airbus bestätigt, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Ich fordere die Verhandlungsführer auf deutscher Seite dazu auf, sich für eine Lösung einzusetzen, die sowohl betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten…

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