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Peter Lehnert

Peter Lehnert | Untersuchungsausschuss |

TOP 51: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist zentrales demokratisches Grundrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, nach nunmehr vier Jahren Parlamentarischen Untersuchungsausschuss und gut drei Jahren, in denen Zeugenvernehmungen durchgeführt wurden, ist es nun fast geschafft. In den insgesamt 97 Sitzungen, in denen sehr umfangreich und ausführlich Beratungen und Beweisaufnahmen stattgefunden haben und Zeugen ausführlichst befragt wurden, wurden alle aufgeworfenen Fragen umfangreich…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Brandschutz |

TOP 2: Neues Brandschutzgesetz macht Feuerwehrdienst attraktiver

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns in dieser Wahlperiode intensiv um die Stärkung der inneren Sicherheit gekümmert. Wir haben das Polizeirecht modernisiert, wir haben das Helfergleichstellungsgesetz in der vergangenen Tagung beschlossen, wir haben den 10-Punkte-Plan zur Stärkung des Katastrophenschutzes auf den Weg gebracht und nun kümmern wir…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

TOP 35: Opposition greift in die Mottenkiste staatlicher Regierungsfantasien

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, lieber Kollege Harms, vielen Dank für Ihren Antrag, gibt er uns doch die Gelegenheit, heute erneut über die ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum in Schleswig-Holstein zu diskutieren. Dabei sehen wir durchaus auch den Staat in der Verpflichtung, die Kosten für Mieten, aber vor allen Dingen die explodierenden Mietnebenkosten auf einem akzeptablen Niveau zu halten.…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 20 ff: Schleswig-Holstein handelt schnell und verantwortungsbewusst!

Es gilt das gesprochene Wort! Der Angriffskrieg auf die Ukraine ist schrecklich und bringt nur Leid mit sich. Es ist Putins Krieg, der schlimme Folgen nach sich zieht. Meine Gedanken sind daher bei den Ukrainerinnen und Ukrainern. Ich bin froh, dass die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner vor allem eines auszeichnet, dass sie tolerant, offen und hilfsbereit sind. Genau das ist jetzt gefragt mit der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Versorgung |

TOP 38: Dem Hunger der Welt entschieden begegnen

Es gilt das gesprochene Wort! Der Krieg in der Ukraine ist ein Krieg in der Kornkammer und hat massive Auswirkungen auf die Ernährungssituation für die Weltbevölkerung. Das stellt auch uns hier in Schleswig-Holstein zu Fragen der Ernährungssicherheit vor neue Herausforderungen. Unser Bundesland ist ein landwirtschaftlicher Gunststandort. Wir verfügen über ertragreiche Böden, die der Erzeugung hochwertiger und…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Energiepolitik |

TOP 27 ff: Regionale Energievorkommen nutzen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Der Krieg in der Ukraine ist keine Vorabendserie und auch keine Reise in eine grausame Vergangenheit. Dieser Krieg wird aus Hass und Verachtung und Angst geführt. Aus Angst vor der Freiheit, vor der Demokratie, vor unseren Werten, aus Angst vor dem Selbstbestimmungsrecht der Völker. Der größte Verbündete Putins ist das Desinteresse. Wir dürfen uns jetzt nicht an die…
Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

TOP 27ff: Välkommen northvolt!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren liebe Gäste, nun soll man ja mit dem Begriff historisch sehr vorsichtig sein. Erlauben sie mir, ihn im Zusammenhang mit der größten Industrieansiedlung der letzten 50 Jahre dennoch zu gebrauchen. Välkommen northvolt! Ein schwedisches Unternehmen, gegründet und geführt von Peter Carlsson das seit 2016 am Markt ist.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Marschbahn |

Erhebliche Attraktivitätssteigerung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Die CDU steht seit jeher dafür, dass ihr alle Verkehrssysteme gleich wichtig sind: Wasser, Schiene, Straße und Luft. Die Entscheidung der Landesregierung, bei der Finanzierung für die Elektrifizierung bei der Marschbahn und beim Streckenausbau zwischen Niebüll und Sylt in Vorleistung zu gehen, begrüßen wir deshalb außerordentlich. Für…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kinder und Jugend |

TOP 45+47: Kindern und Jugendlichen helfen ukrainische Identität zu bewahren

Es gilt das gesprochene Wort! Die Kinder und Jugendlichen, die aus der Ukraine geflohen sind, müssen hier bei uns in Schleswig-Holstein das bestmögliche und ihrer Situation angemessene Bildungsangebot bekommen. Dazu brauchen sie zunächst ganz elementare Dinge wie einen sicheren Ort, eine Struktur im Alltag und natürlich auch die Vermittlung grundlegender Sprachkenntnisse. Das hilft, um in der vorübergehenden…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Cybersicherheit |

TOP 32+34: Forderung nach nationalem Cyberabwehrzentrum aktueller denn je

Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, der Ministerpräsident hat heute Morgen bereits vieles zu der aktuellen Situation in der Ukraine und bei uns Schleswig-Holstein gesagt. Der schreckliche Krieg und das unvorstellbare Leid in der Ukraine machen uns fassungslos, aber nicht tatenlos. Schleswig-Holstein hilft. Schleswig-Holstein steht zusammen. Schleswig-Holstein packt an. Dies wurde in dem Bericht der…

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