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Birte Glißmann

Birte Glißmann | Sicherheit |

Polizei in Pinneberg und Rendsburg bekommt Distanzelektroimpulsgeräte (DEIG) – Koalition setzt klares Signal für mehr Sicherheit

Mit den Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen für das Jahr 2026 werden die Polizeireviere Pinneberg und Rendsburg künftig mit dem sogenannten Distanzelektroimpulsgerät (DEIG) ausgestattet. Dazu erklärt die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte Glißmann: „Das Polizeirevier Pinneberg gehört zu den personalstärksten Dienststellen in Schleswig-Holstein und ist laut Fachreport Gewalt…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

Land steht zu seiner Verantwortung für die Forensische Psychiatrie

Zur heutigen Förderbescheidübergabe für die Forensische Psychiatrie des Helios Klinikums Schleswig erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Heute ist ein Tag zum Feiern für Klinik, Personal und Patientinnen und Patienten des Helios Klinikums in Schleswig. Rund 30 Millionen Euro stellt das Land für den Neubau der Forensischen Psychiatrie in Schleswig bereit. Damit untermauert das Land einmal…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildungspolitik |

Schulstreik gegen Wehrpflicht ist ein Irrwitz!

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus kritisiert protestierende Schülerinnen und Schüler sowie deren Unterstützer deutlich. Als „sowohl inhaltlich wie formal irrwitzig“ bezeichnet der CDU-Landtagsabgeordnete und bildungspolitische Sprecher im schleswig-holsteinischen Landtag, Martin Balasus, geplante Proteste der Initiative „Schulstreik gegen…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Schleswig-Holstein hält den Kurs beim Sozialen Wohnungsbau

Zur Sozialen Wohnraumförderung im Jahr 2026 erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Auch im Jahr 2026 setzt das Land einen klaren Fokus auf den sozialen Wohnungsbau. Knapp 400 Millionen Euro wird das Land dafür im kommenden Jahr bereitstellen. Die anhaltend hohe Nachfrage hiernach ist ein Beleg für die attraktive praxistaugliche Ausgestaltung der Förderung und die Akzeptanz bei den vielen…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Digitalisierung |

Daten effizienter vernetzen

Zum heutigen Fachgespräch „Daten effizienter vernetzen“ des Ausschusses für Wirtschaft und Digitalisierung ziehen die zuständigen Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Hermann Junghans (Datenschutz) und Uta Wentzel (Digitalisierung) das folgende Fazit: "Seit der Antragsberatung im Januar hat es erhebliche Fortschritte gegeben. Die bundesweite Rechtsgrundlage für das Projekt NOOTS, ein Staatsvertrag mit dem eine…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Energieberatung |

Erfolgreiche Energieberatung auch in 2026

Zu Fortsetzung der vom Land finanzierten Energieberatung im Haushaltsjahr 2026 erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Durch 1,5 Millionen Euro von der Nachschiebeliste der Landesregierung und nun weiteren 500.000 Euro über die Haushaltsanträge der Koalitionsfraktionen ist die Fortsetzung der durch das Land finanzierten Energieberatung durch Haus und Grund auch für das Jahr 2026…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Starker Haushalt für starke Betriebe: Land stärkt Entschädigungen bei Wildgans-Schäden deutlich

Mit den gemeinsamen Haushaltsanträgen der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen werden für das kommende Jahr klare Prioritäten gesetzt. „Mit den heute in den Finanzausschuss eingebrachten Anträgen stärken wir gezielt die Bereiche, die für unsere Landwirtschaft, den ländlichen Raum und die Menschen in Schleswig-Holstein von besonderer Bedeutung sind“, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Starkes Signal für den Schutz von Frauen und Mädchen

Zu den heute in den Finanzausschuss eingebrachten Haushaltsanträgen der Koalitionsfraktionen erklärt die frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Ich freue mich, dass wir als Koalition unseren eingeschlagenen Kurs für einen stärkeren Schutz von Frauen und Kindern vor Gewalt entschlossen weitergehen und nun auch mit den Haushaltsanträgen noch einmal nachschärfen. 50 neue Frauenhausplätze sind ein…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Hochschulen |

TOP 34: Verbindlichkeit, Transparenz und Planungssicherheit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mit den beiden heute vorliegenden Anträgen bittet die Landesregierung den Landtag um Zustimmung zu den Ziel- und Leistungsvereinbarungen nach § 11 des Hochschulgesetzes für die Jahre 2026 bis 2029. Es handelt sich zum einen um die Vereinbarungen mit den staatlichen Hochschulen in Schleswig-Holstein, zum anderen um die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

TOP 30: Wir haben es mit einem globalen Problem zu tun

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Herzlichen Dank an die Frau Ministerin für diesen mündlichen Bericht zu diesem schwierigen und verstörenden Thema. In Schleswig-Holstein leben Mädchen und Frauen aus vielfältigen kulturellen Hintergründen. Der Schutz ihrer Rechte und ihrer Gesundheit ist eine zentrale Aufgaben unseres…

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