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Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Tierschutz |

Landesweite Katzenschutzverordnung ist wichtiger Schritt für mehr Tierschutz und Verantwortung

Zur Verabschiedung der landesweiten Katzenschutzverordnung erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Rixa Kleinschmit: „Mit der Katzenschutzverordnung setzen wir einen einstimmigen Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landtags um und schaffen erstmals klare und einheitliche Regeln für ganz Schleswig-Holstein. Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Tierschutz und eine…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Klage der Deutschen Umwelthilfe |

CDU kritisiert DUH-Klage gegen Krabbenfischerei im Wattenmeer

Die CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein kritisiert die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Landesbetrieb für Küstenschutz, Nationalpark und Meeresschutz Schleswig-Holstein. Ziel der Klage ist ein Verbot der Krabbenfischerei mit Grundschleppnetzen im Nationalpark Wattenmeer. „Die Klage ist ein weiterer Versuch, die Existenzgrundlage unserer Küstenfischerei zu beschneiden. Sie trifft vor allem…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Landesantidiskriminierungsgesetz |

Schleswig-Holsteins Entwurf wird zum Vorbild für andere

Zur heutigen Ankündigung aus Nordrhein-Westfalen, Änderungen am dortigen Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes vorzunehmen, erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Marion Schiefer: „Bei der Erarbeitung des Antidiskriminierungsgesetzes in Schleswig-Holstein haben wir uns an dem schwarz-grünen Entwurf aus Nordrhein-Westfalen orientiert. Wir haben uns allerdings…
Andreas Hein

Andreas Hein | Bahnverkehr Heide-Büsum |

Das Land hat stets den gesamten Bahnverkehr im Blick

Zur Situation auf der Bahnstrecke zwischen Heide und Büsum erklärt Andreas Hein, Sprecher des FAK Wirtschaft und Verkehr sowie Abgeordneter aus Dithmarschen: „Die gute Botschaft vorweg: die Bahn zwischen Heide und Büsum fährt wieder! Die Empörung der vergangenen Tage, insbesondere in der Region selbst, erschien auf den ersten Blick richtig. Es entstand nämlich der Eindruck, eine ganze Region würde aufgrund…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Organspende |

Gesundheitspolitische Sprecher beschließen Kieler Erklärung zur Organspende

Kiel, den 24. Juni 2026 Am 21. und 22. Juni 2026 haben sich die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zur turnusmäßigen Sprechertagung in Kiel getroffen und die folgende Kieler Erklärung zur Organspende beschlossen: Deutschland liegt trotz aller Bemühungen der vergangenen Jahre bei den Organspendezahlen im europäischen Vergleich weiterhin deutlich zurück. Der anhaltende Organmangel…
Tobias Koch

Tobias Koch | Lasse Petersdotter |

Ein großer Verlust für den Landtag

Zur Ankündigung von Lasse Petersdotter, nicht erneut für den Schleswig-Holsteinischen Landtag anzutreten, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Die Entscheidung von Lasse Petersdotter, im kommenden Jahr nicht erneut für den Landtag zu kandidieren, verdient größten Respekt. Gerade in der Politik, in der Karrieren oft langfristig geplant werden, ist es bemerkenswert, eigene Wege zu gehen und neue…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktionstag „Kommunen am Limit“ |

Schleswig-Holsteins Politik ist maximal kommunalfreundlich

Anlässlich des Aktionstags „Kommunen am Limit“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Zweifelsohne – die finanzielle Lage der Kommunen in unserem Land ist vielerorts besorgniserregend. Insbesondere die Ausgaben im sozialen Bereich belasten die kommunalen Haushalte zunehmend. Gleichzeitig bedarf es überall großer Investitionen in unsere Infrastruktur. Deshalb ist es…
Andreas Hein

Andreas Hein | Missunde |

TOP 50: Es braucht eine tragfähige Lösung für die Menschen in der Region

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Schleifähre Missunde ist weit mehr als ein Verkehrsmittel. Sie ist Teil der regionalen Infrastruktur, ein Stück Identität der Schlei-Region und wird von vielen Menschen täglich benötigt. Deshalb müssen wir die aktuellen Probleme rund um die neue Fähre Missunde III sehr ernst nehmen. In der Region bestehen Zweifel…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Resilienz |

TOP 18+19+54: Wir sorgen dafür, dass unsere Institutionen arbeiten und ihre Aufgaben erfüllen können

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Carolin Emcke hat am Mittwochabend bei unserem Landtagsfestakt viele bedeutungsvolle Worte an uns gerichtet. Hier möchte ich ihren Satz herausgreifen: Demokratie muss man machen. Und wie ich auch seit Mittwochabend weiß, hat uns unser erster Schleswig-Holsteinischer Landtagspräsident Paul Husfeldt in seiner ersten Rede…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | HIV |

Rede zu Protokoll: TOP 42: Prävention, medizinische Versorgung und Aufklärung zu HIV stärken

Rede zu Protokoll! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, auch mehr als 40 Jahre nach den ersten AIDS-Fällen in Deutschland werden HIV und AIDS häufig gleichgesetzt. Dabei ist HIV das Virus, AIDS hingegen das Spätstadium einer unbehandelten HIV-Infektion. 1982 wurde in Deutschland erstmals über AIDS berichtet. Trotz diverser medizinischer Fortschritte gibt es bis heute keine Möglichkeit…

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