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Tobias Koch

Tobias Koch | Stadtbahn Kiel |

TOP 12+22: Wir unterstützen den letter of intent zur Kieler Stadtbahn

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal hofft die FDP mit diesem Berichtsantrag Schwarz-Grün im Landtag vorführen zu können. Und wieder einmal wird sich diese Hoffnung der FDP nicht erfüllen. Meine Damen und Herren, das Land Schleswig-Holstein unterstützt die Stadt Kiel bei den Planungen für eine Kieler Stadtbahn mit Mitteln aus der GVFG-Förderung,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Menstruationsprodukte |

TOP 11: Aufklärung über die Menstruation und Zugang zu kostenlosen Menstruationsprodukten verbessern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sprechen heute über ein Thema des alltäglichen Lebens, das die Hälfte aller Menschen betrifft welches aber leider noch immer zu wenig Aufmerksamkeit erhält: die Menstruation ein ziemliches Tabu-Thema, das in vielen gesellschaftlichen und auch in politischen Diskursen nicht ausreichend berücksichtigt wird…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | IBSH |

TOP 8: Stabilität und Praktikabilität ist für die IB.SH wichtig!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Budgetrecht ist das Königsrecht des Parlaments. Für uns ist klar, das Parlament und seine Gremien, vor allem natürlich der Finanzausschuss, müssen die Entscheidung treffen und die Kontrolle ausüben, wie Mittel des Landes eingesetzt werden. Die Umsetzung dieser parlamentarischen Entscheidungen über…
Martin Balasus

Martin Balasus | Verwaltungsgebühren |

TOP 18: Beitrag ist notwendig und zumutbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, 10 Euro Verwaltungskostenbeitrag pro Monat für Studentinnen und Studenten, also 60 Euro im Semester: Dass die Studentinnen und Studenten in unserem Land darüber natürlich nicht jubeln, ist klar. Aber Begeisterungsstürme haben wir auch nicht erwartet, denn Mehrbelastungen stoßen bei Einführung immer erst einmal…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulen |

TOP 6: Musikschulfördergesetz sichert musikalische Bildung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Zeiten, in denen sich ein Schatten über unser Land gelegt hat, in denen der Umgangston rauer geworden ist, viele Menschen von den täglichen Nachrichten und Herausforderungen erschöpft sind, da ist und bleibt Musik ein wichtiger Stimmungsaufheller und Balsam für die Seele. Musik geht unter die Haut. Musik…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Schattenflotte |

TOP 32+33: Es ist unsere Verantwortung, in der Ostsee uns und unser Land zu schützen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst lassen Sie mich die Gelegenheit kurz nutzen, Ihnen, sehr geehrte Frau Präsidentin, meinen Dank auszusprechen für die angemessene, würdevolle Gedenkstunde zum Jahrestag des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Wir alle sind tief berührt von den Reden, in denen uns die Gräuel des Krieges, die Verbrechen an…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Damit nicht nur die Kirche im Dorf bleibt

Zu dem heutigen Inkrafttreten der Landesverordnung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans betreffend des wohnbaulichen Entwicklungsrahmens erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Statt immer nur über die Schaffung von neuem und bezahlbarem Wohnraum zu reden, liefern wir ganz konkrete Lösungen. Ich freue mich, dass mit dem Inkrafttreten, dieser Anpassung, die auf einer unserer…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Ladenöffnungszeiten |

Überzogene Kritik ist reines Wahlkampfgetöse der FDP

Zur Debatte um die Anpassung des Ladenöffnungszeitengesetzes erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Die Kritik der FDP an der Anpassung des Landesöffnungszeitengesetzes ist völlig überzogen und ebenso ein durchschaubares Wahlkampfgetöse. Vier Tage vor der Bundestagswahl liegen bei der FDP die Nerven blank. Warum sonst sollte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Überall Spuren von Künstlicher Intelligenz in Kunst und Kultur

Das Fachgespräch zu unserem Landtagsantrag im gestrigen Bildungsausschuss zum Umgang mit Künstlicher Intelligenz in Kunst, Kulturmanagement und Kulturvermittlung war eine umfangreiche und vielschichtige Anhörung verschiedenster Expertinnen und Experten. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin Anette Röttger: „In einem atemberaubenden Tempo ermöglicht die Nutzung von künstlicher Intelligenz viele sinnvolle…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

Gelder aus Offshore-Versteigerungen - Fischerei zieht den Kürzeren

Die schleswig-holsteinische Landesregierung stellte am 12. Februar ihren Bericht zu den Mittelkürzungen des Bundes aus dem Windenergie-auf-See-Gesetz vor. Davon sind vor allem die heimischen Fischer betroffen. In der gestrigen Sitzung des Umwelt- und Agrarausschusses wurde der „Bericht über die Auswirkungen der Mittelkürzungen aus dem Windenergie-auf-See-Gesetz (WindSeeG) auf Fischerei und Meeresnaturschutz“…

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