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Beate Nielsen

Beate Nielsen | Bildungspolitik |

TOP 33: Wir stärken bestehende Angebote mit Blick auf die Westküste

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, Schulentwicklung ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben unseres Landes. Und sie ist eine Aufgabe, die nicht an einer Stadtgrenze oder an einem Schulstandort endet. Sie betrifft Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrkräfte und Kommunen – in der Stadt genauso wie auf dem Land und selbstverständlich auch an der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Insolvenzen |

TOP 32: Eine Zahl allein ist noch keine Diagnose für unsere Wirtschaft

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, 571 Unternehmensinsolvenzen im ersten Halbjahr 2026. Gut ein Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum, der höchste Halbjahreswert seit 2012. Mehr als 3.600 Arbeitsplätze sind davon betroffen. Hinter jeder dieser Zahlen stehen Unternehmerinnen und Unternehmer, Beschäftigte und Familien. Menschen, die Verantwortung übernommen,…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Biogas |

TOP 22: Biogas als tragende Säule der Energiewende stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Wind und Sonne liefern uns die Energie. Biogas sorgt dafür, dass sie auch dann da ist, wenn wir sie brauchen. Wenn wir heute über Biogas sprechen, dann sprechen wir über eine Branche, die in Schleswig-Holstein bereits seit vielen Jahren einen wichtigen Beitrag zu unserer Energieversorgung leistet. Viele Landwirtinnen und Landwirte, viele…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Landesplanung |

TOP 27: Nach dem Plan ist vor dem Plan

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, es wird eine Reduzierung der Planungstiefe und mehr Flexibilität gefordert. Und ich sage: Ja, es ist richtig, dass die Planung nicht zu tief greifen soll. Ja, die Landes- und Regionalplanung braucht Flexibilität. Die noch gültigen Regionalpläne sind inzwischen 21 bis 28 Jahre alt. Damals war in der Raumplanung von Freiflächen-PV,…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnen für Hilfe |

TOP 26: Neuer Wohnraum statt neuer Apps

Der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann erklärte zu Beginn seiner Rede: „Wir diskutieren heute das Thema „Wohnen für Hilfe“: Was ist das eigentlich? Am Ende des Tages ist das nichts Neues. Bei diesem Konzept erhalten Menschen Wohnraum, wenn sie im Gegenzug dazu im Haushalt unterstützen. Das kann Gartenarbeit, oder Reparaturen, aber auch Einkaufen, Kinderbetreuung oder die Unterstützung als…
Seyran Papo

Seyran Papo | Afghanistan |

TOP 31: Die Lage der Afghaninnen und Afghanen bei uns im Land nehmen wir ernst

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir dürfen uns nichts vormachen: In Afghanistan herrschen die Taliban. Ein Regime, das Frauen und Mädchen unterdrückt. Ein Regime, das Menschenrechte verletzt. Ein Regime, das öffentliche Hinrichtungen vollstreckt. Das ist die Realität. Mit diesem Regime verbindet uns nichts. Und es ist illegitim.Gleichzeitig, sehr…
Patrick Pender

Patrick Pender | Soziale Medien |

KIDS Act setzt neue Maßstäbe für Social-Media-Plattformen

Der von der Europäischen Kommission vorgelegte EU KIDS Act ist für Patrick Pender, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Soziale Medien, ein wichtiger Schritt für einen wirksameren Kinder- und Jugendschutz im digitalen Raum. Der Vorschlag sieht EU-weit klare Altersgrenzen für soziale Medien und umfassende Schutzpflichten für digitale Dienste vor. Pender: „Klare Altersgrenzen sind richtig. Entscheidend ist…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Erbschaftssteuer |

TOP 13: Keine Erhöhung der Erbschaftssteuer

Der Landtagsabgeordnete Michel Deckmann stellte zu Beginn seiner heutigen Rede in der Debatte zur Erbschaftssteuer fest: „Es ist nicht das erste Mal, dass wir hier im Haus über die Erbschaftssteuer diskutieren. Heute diskutieren wir aufgrund eines Vorschlags der Nordkonferenz der Finanzminister der Länder. Zeitlich passt die Debatte auch deshalb, weil in den nächsten Wochen im Bereich der Erbschaftsteuer…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Jüdisches Leben |

TOP 28: Jüdisches Leben wieder leichter und freier machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Kampf gegen den Antisemitismus und die Sichtbarmachung jüdischen Lebens sind unser aller Auftrag. Ich bin der Regierung, den jüdischen Landesverbänden und allen weiteren Beteiligten dankbar: für die gründliche Bestandsaufnahme der 78 bestehenden und die Identifikation der 31 neuen Maßnahmen, um deren Fortführung…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Brandschutzgesetz |

TOP 8: Retten, Löschen, Bergen, Schützen – das wird auch in Zukunft so bleiben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Retten – Löschen – Bergen – Schützen“ das sind die Kernaufgaben unserer Feuerwehren. Dieser Vierklang ist auch im Signet der Feuerwehren abgebildet und umfasst das Abwenden von Lebensgefahr, die klassische Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung und vorbeugende Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren. Darauf…

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