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Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

TOP 23+28: Der Landwirtschaft die notwendige Planungssicherheit geben!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Zukunftskommission Landwirtschaft, kurz ZKL, wurde im Jahr 2020 von Bundeskanzlerin Angela Merkel als Reaktion auf die großen Bauernproteste 2019 ins Leben gerufen. Sie setze sich aus Vertreterinnen und Vertretern der 40 großen Agrar- und Naturschutzverbände, der Kammern, der Ernährungswirtschaft und der…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Kinderhospizarbeit |

TOP 26: Schwerstkranke und sterbende Kinder sowie ihre Familien gut begleiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinderhospizarbeit ist eine der wohl emotional herausforderndsten Aufgaben in unserem Gesundheits- und Sozialsystem. Wenn ein Kind schwerstkrank ist und sich dem Lebensende nähert, trifft das natürlich nicht nur das Kind, sondern die ganze Familie und das Umfeld. Die Eltern, die Geschwister, Großeltern und Freundinnen…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

TOP 24: Aktionsplan Ostseeschutz 2030 ist Ergebnis eines intensiven Konsultationsprozess

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, im März 2024 hat die Landesregierung mit dem Aktionsplan Ostseeschutz 2030 ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum Schutz der schleswig-holsteinischen Ostsee verabschiedet.  Das Ergebnis beruht auf einem Konsultationsprozess mit intensiven Gesprächen zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Anwohnern, Kommunen, Wirtschaft,…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Queere Menschen |

TOP 21: Sicherheit und gleichberechtigung queerer Menschen schützen

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Für einen Antrag gibt es immer einen Grund und einen Anlass. Der Anlass war sicherlich der Vorfall im queeren Jugendzentrum in Lübeck, der uns alle besorgt gemacht und viele Fragen aufgeworfen hat. Der Grund, dass wir den Schutz vor Diskriminierung und die Verfolgung LSBTIQ*-feindlicher Gewalt in den Blick nehmen müssen, ist die Beobachtung…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | GEMA |

TOP 15: Weg finden, die ehrenamtlichen Strukturen zu entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, heute sprechen wir über ein Thema, das viele Menschen in Schleswig-Holstein bewegt – die Unterstützung unserer gemeinnützigen Vereine und Ehrenamtlichen. Und ich glaube, wir sind uns alle einig: Ohne das Engagement dieser Menschen würde unser gesellschaftliches Leben um vieles ärmer sein. Gerade bei uns im…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungswirtschaft |

TOP 17: Wir brauchen wieder verlässliche und verbindliche Rahmenbedingungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, im Jahr 2009 haben sich verschiedenste Akteure unserer Gesellschaft – insbesondere aus der Wohnungswirtschaft, aber auch aus den Mietverbänden – gemeinsam mit der Landesregierung, der Arbeitsgemeinschaft für zeitgemäßes Bauen und der Investitionsbank auf den Weg gemacht: mit dem Klimapakt Wohnen. Das Ziel war…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Alleinerziehung |

TOP 20: Alleinerziehende wirksam entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Alleinerziehende sind die am häufigsten von Armut betroffene Familienform – seit Jahren hat sich ihr Armutsniveau kaum geändert. In Schleswig-Holstein liegt die Quote der armutsgefährdeten Alleinerziehenden bei 39,2 Prozent. Wie hoch die Zahl ist, sieht man daran, dass 20,3 Prozent der Familien alleinerziehend sind. Davon 16,9 Prozent Männer und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuerform |

TOP 19: Die Grundsteuer sichert die Daseinsvorsorge vor Ort

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Das Grundsteueraufkommen beträgt bundesweit mehr als 14 Milliarden Euro und in Schleswig-Holstein mehr als 500 Millionen Euro pro Jahr. Die Grundsteuer ist eine unverzichtbare Einnahmequelle für Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein und muss verlässlich in bisheriger Aufkommenshöhe erhalten bleiben. Das ist der…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ersatzschulen |

TOP 14: Reduzierung des Regelfördersatzes ist vertretbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, In Zeiten sprudelnder Steuereinnahmen und voller Kassen Verantwortung für das Land zu tragen, ist sicherlich kein Spaziergang, aber auch kein Marathon. In Zeiten wie diesen, bei Rezession und multiplen Krisen im In- wie im Ausland zu regieren, gleicht eher einem Ironman. Unser notwendiger Konsolidierungskurs, den…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 25: Pflegebedürftige Menschen finanziell entlasten und Pflegeversicherung nachhaltig reformieren

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Pflege betrifft uns alle – als Gesellschaft, als Familien, als Einzelne. Jeder Mensch verdient eine würdevolle Pflege – unabhängig vom Geldbeutel. Doch die Realität ist oft eine andere: Pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen stehen vor immer größeren finanziellen Belastungen. Die zu leistenden…

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