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Martin Balasus

Martin Balasus | Bildungspolitik |

IQB-Bildungstrend: Die Richtung ist grundsätzlich richtig, aber natürlich bleibt noch einiges zu tun

Zu den heute vom Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) vorgelegten Ergebnissen des Bildungstrends 2024 erklärt der bildungspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Martin Balasus: „Die Ergebnisse des IQB zeigen eine durchaus positive Entwicklung für Schleswig-Holstein. Besonders in der Sekundarstufe I liegen unsere Schülerinnen und Schüler in Mathematik und den…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

TOP 15: Unser Gesundheitswesen kann sich solche Fehlentwicklungen nicht leisten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wer erkrankt ist und sich auf eine planbare Behandlung vorbereitet, benötigt Informationen und Unterstützung. Der Klinik-Atlas sollte diese Dienste leisten und bei der Auswahl des Behandlungsortes helfen. Im Internet sollten Patientinnen und Patienten auf einen Blick erkennen können, welche Klinik bei welcher Krankheit…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | EU-Finanzen |

TOP 11: Für starke europäische Regionen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, nachdem wir im vergangenen November bereits über die Pläne der EU-Kommission debattiert haben und das Vorhaben gemeinsam und einstimmig abgelehnt haben, die Vergabe von EU-Mitteln in der Kohäsions- und Agrarförderung zu zentralisieren, haben wir heute das Thema erneut auf der Tagesordnung. Die EU-Kommission hat in der…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Messerkriminalität |

TOP 9: Bekämpfung von Messerkriminalität

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Polizeiliche Kriminalstatistik bestätigt den vielfach gewonnen Eindruck, dass Messerkriminalität in Deutschland und Schleswig-Holstein zugenommen hat. So hat die PKS für das Jahr 2024 1.187 Taten registriert, das sind 130 Fälle mehr als 2023. Die hohe Gefährlichkeit beim Einsatz von Messern bestätigt sich auch…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

TOP 14: Jugendoffiziere leisten unverzichtbaren Beitrag

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, zunächst ein Dank vorweg an die FDP, die das Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat und auch für die Gelegenheit, zu diesem wichtigen Thema einen gemeinsamen Antrag in den Landtag einzubringen. Wir leben in der Zeitenwende. Und diese Zeitenwende muss in allen Teilen der Bevölkerung ankommen und umgesetzt werden. Und dazu…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Eingliederungshilfe |

TOP 6+20: Es geht um die Frage, wie wir als Gesellschaft miteinander umgehen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen,wir sprechen heute über die Eingliederungshilfe – und damit über nichts weniger als die Frage, wie wir miteinander umgehen – als Gesellschaft, die Verantwortung füreinander trägt. Es geht darum, wie wir Menschen mit Behinderungen Teilhabe, Selbstbestimmung und Würde ermöglichen – und wie wir die…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Familien |

TOP 38: Familien sind unverzichtbare Grundpfeiler unserer Gesellschaft

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wer mit Geschwistern aufwächst oder aufgewachsen ist, weiß: Geschwister sind cool. Meistens zumindest. Wenn man auf dem Schulhof von seinem großen Bruder beschützt wird, ist es cool, wenn man die alten Winterjacken auftragen muss, eher nicht. Im späteren Leben sind Geschwister auch oft die Menschen, die im Familienverbund…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Landesverfassung |

TOP 2+3: Besonders wichtigen Staatszwecken Verfassungsrang einräumen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren, eine Verfassung ist die in Gesetzesform gegossene Staatsphilosophie. Sie ist ein rechtlicher Überbau für den gesamten Staat. Eine Verfassung enthält mindestens die wichtigsten Grundsätze zur Organisation eines Staates, gelegentlich auch Hinweise zu seiner Entstehung und häufig auch sehr allgemein gefasste Bekenntnisse zu den…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesverfassung |

TOP 2+3: Miteinander statt Gegeneinander

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit diesem Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung stellen wir einmal mehr unter Beweis, dass sich die politische Kultur in Schleswig-Holstein deutlich vom Rest der Republik unterscheidet: Miteinander statt Gegeneinander, Regierungskoalition und Opposition gemeinsam, Einigkeit statt Konfrontation. Bei allen politischen…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

TOP 8: Mehr Regulierung und Bürokratie helfen nicht!

In Debatte in der heutigen Landtagssitzung zur Änderung des Bau Gesetzbuches sagte der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Wohnraum schaffen ohne Bauland, das ist wie Gärtnern ohne Erde, da wächst einfach nichts, egal wie grün der Daumen ist. Das ist auch der Grundsatz des Bau-Turbos. Wir müssen und wollen mehr und schneller Bauland ausweisen." Alleine mit Aufstockung und einzelnen…

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