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Mai 2026

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Post-COVID |

Austausch und Zusammenarbeit bei Post-COVID und ME/CFS weiter stärken

Der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen begrüßt den heutigen Fachtag zu Post-COVID und ME/CFS bei jungen Menschen in Bad Segeberg als wichtigen Schritt für eine bessere Vernetzung und Versorgung der Betroffenen in Schleswig-Holstein. „Wie wir wissen, hat für viele Mitmenschen Corona nicht mit dem Ende der pandemischen Lage aufgehört. Viele Menschen leiden weiterhin unter den Folgen einer…
Tobias Koch

Tobias Koch | Northvolt |

Wir ziehen die notwendigen Lehren aus dem Urteil

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zum Informationsanspruch des Landtags über Northvolt erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Als regierungstragende Fraktion waren wir nicht an dem Organstreitverfahren beteiligt. Dennoch sind wir dankbar für die rechtliche Klarstellung, die das Gericht mit dem heutigen Urteil bewirkt hat. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass die Landesregierung…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Autobahn |

Der Weiterbau der A20 ist ein Meilenstein für Schleswig-Holstein

Zum heutigen Spatenstich für den Weiterbau der A20 bei Bad Segeberg erklärt der verkehrspolitische Sprecher, Rasmus Vöge: „Der heutige Spatenstich ist ein lange überfälliges und zugleich wichtiges Signal für ganz Schleswig-Holstein. Nach jahrelangem Stillstand geht es nun endlich weiter mit einem der bedeutendsten Infrastrukturprojekte in Schleswig-Holstein. Die A20 ist weit mehr als nur eine Autobahn. Sie…
Tobias Koch

Tobias Koch | Northvolt |

Politische Realitäten statt Elfenbeinturm

Zur heutigen Befassung des Wirtschaftsausschusses mit Northvolt und der Befragung des Ministerpräsidenten erklärt der Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch: „Es ist gut, dass wir den Sonderbericht des Landesrechnungshofes zu Northvolt heute ausführlich im Ausschuss beraten konnten. Aus dem Bericht lassen sich durchaus Lehren für künftige Entscheidungsprozesse ziehen. Dennoch wird die Kritik des…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Elterngeld |

Familien kraftvoll unterstützen

Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dagmar Hildebrand, äußert sich zu Erwägungen der Bundesregierung, das Elterngeld zu kürzen. Laut SPD-Finanzminister Klingbeil soll das Familienministerium 500 Millionen Euro einsparen. „Ausgerechnet das Elterngeld zu kürzen, wäre ein absolutes Unding“, empört sich die Landtagsabgeordnete. „Wir haben die niedrigste…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gemeinde- und Kreiswahlgesetz |

Wir stärken Attraktivität und Handlungsfähigkeit des kommunalen Ehrenamtes

Zum Gesetzentwurf zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften (Drucksache 20/4474) erklärt Thomas Jepsen, Sprecher für Kommunales: „Wir nehmen im Gemeinde- und Kreiswahlgesetz einige Änderungen vor, um die kommunalen Vertretungen in größeren Gemeinden, in Städten und in den Landkreisen wieder auf eine angemessene und funktionale Größe zu bringen. Seit den letzten Kommunalwahlen hat sich immer deutlicher…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Düngepolitik |

EU-Düngemittel-Aktionsplan setzt wichtiges Signal für Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit

Die Europäische Kommission hat ihren neuen Düngemittel-Aktionsplan vorgestellt. Hintergrund sind die weiterhin hohen Düngemittelpreise, steigende Energiekosten sowie zunehmende Unsicherheiten bei Rohstoffen und Lieferketten. Ziel des Aktionsplans ist es, die Versorgungssicherheit in Europa zu stärken und landwirtschaftliche Betriebe gezielt zu entlasten. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Bundeswehr |

Schleswig-Holstein stärkt die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands

Zur Ankündigung von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, neben Erding ein weiteres Innovationszentrum der Bundeswehr in Kiel zu eröffnen, erklärt Rasmus Vöge, bundeswehrpolitischer Sprecher: "Die Eröffnung eines Innovationszentrums der Bundeswehr in Kiel ist eine gute Nachricht für die maritime Industrie in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt. Schon heute ist Kiel Hightech-Standort in der…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

Wir stehen an der Seite aller, die sich gegen Antisemitismus engagieren

Zu den diffamierenden Plakaten in Kiel gegenüber Menschen, die sich gegen Antisemitismus engagieren, erklärt Marion Schiefer, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion gegen Extremismus: „Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich beruflich oder zivilgesellschaftlich für den Kampf gegen Antisemitismus und für Völkerverständigung engagieren, werden aktuell im Kieler Stadtgebiet öffentlich an den Pranger…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Fraktionsreise |

CDU-Landtagsfraktion reist nach Luxemburg, Belgien und Aachen

Die CDU-Landtagsfraktion reist vom 18. bis zum 22. Mai 2026 nach Luxemburg, Belgien und Aachen. „Die Idee zur diesjährigen Fraktionsreise entstand bereits vor anderthalb Jahren bei einem Besuch der Luxemburger CSV-Fraktion bei uns im Kieler Landeshaus. In diesem Jahr begehen wir daher nun den Gegenbesuch“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin, Birte Glißmann. Die Christlich Soziale Volkspartei regiert…

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