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Januar 2026

Andreas Hein

Andreas Hein | Biomasse |

TOP 32: Im Bereich Biomasse Maßstäbe setzen

Die Rede zu Protokoll gegeben. Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Schleswig-Holstein hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Wir wollen 2040 das erste klimaneutrale Industrieland sein.   Wie wir alle wissen, Klimaneutralität ist notwendig und unsere Ziele - 2030 wie 2040 - sind ambitioniert. Doch selbst bei größter Anstrengung in der Vermeidung und Reduktion von Emissionen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungsbeschleunigung |

TOP 26: Wir wollen alles beschleunigen, was geht!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist für uns von der CDU-Fraktion ein zentrales Thema. Ganz Deutschland braucht Tempo. Wir brauchen schnellere Verfahren, klarere Zuständigkeiten und eine Verwaltung, die Entscheidungen nicht nur vorbereitet, sondern sie auch zügig umsetzt und umsetzen…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Mercosur |

TOP 34A: Es gibt keine sinnvolle Alternative zum Freihandel

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich mit einer grundsätzlichen Bemerkung beginnen: Ich begrüße es sehr, dass sich die öffentliche Meinung in Deutschland in letzter Zeit hinsichtlich der Bedeutung von Freihandel für Wirtschaftswachstum und Wohlstand verändert hat. Für die CDU war immer klar: Freihandel und internationale Arbeitsteilung…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Wohnraum |

TOP 18: Förderung für Mitarbeiterwohnungen ist wichtig – und auch heute schon möglich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Gewinnung und das anschließende Halten von Fach- und Arbeitskräften ist für die Unternehmen in unserem Land nicht erst seit gestern eines der relevantesten Themen. Neben den Themen wie Energie- und Bürokratiekosten sowie politischen Verwerfungen im Inneren und Äußeren, war es ein Dauerthema bei nahezu allen…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Sexualstrafrecht |

TOP 13: Schutzlücken im Sexualstrafrecht schließen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, eine Debatte zur Änderung des Sexualstrafrechts ist immer schwere Kost. Umso wichtiger ist es, dass wir bei diesem sensiblen Thema mit einem gemeinsamen Antrag unterwegs sind. Die Konzentration auf das, worin wir uns einig sind, erhöht unsere Stoßkraft. Danke an alle Beteiligten Unser Ausgangspunkt ist die…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Organspende |

TOP 12: Organspende kann Leben retten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 2024 hat das Bundesinstitut für Öffentliche Gesundheit (BIÖG) zur Organ- und Gewebespende eine Umfrage gestartet. Der ganz überwiegende Teil der Bundesbürger, genauer 81 Prozent, stehen der Organspende positiv gegenüber. Und das ist auch logisch zu erklären: Wir Menschen sind grundsätzlich soziale Wesen. Wenn mir…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Vertrauliche Spurensicherung |

TOP 8: Betroffene werden dank der vertraulichen Spurensicherung nicht allein gelassen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Zunächst danke ich dem Ministerium und der Ministerin für diesen mündlichen Bericht. Sexualisierte Gewalt gehört zu den schwersten Straftaten, die Menschen erleiden können. Sie zerstört Vertrauen, Selbstbestimmung und das ganze Sicherheitsgefühl der Betroffenen. Und sie ist – trotz der gesellschaftlichen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Erbschaftssteuer |

TOP 24+28: Die Erbschaftsteuer muss erheblich vereinfacht werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe SPD, sagen Sie doch gleich, worum es Ihnen geht: knallharte Umverteilung. Das Geld ausgeben, bevor es überhaupt eingenommen wurde. Doch in einer Sache sind wir uns einig: Kaum eine Steuer ist so kompliziert, so streitanfällig und so häufig Gegenstand verfassungsgerichtlicher Verfahren. Das Bundesverfassungsgericht…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Psychotherapeutische Versorgung |

TOP 6: Die Versorgung im Maßregelvollzug stetig weiterentwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mir ist es heute bei diesem wichtigen Thema ein Anliegen, mit einer grundlegenden Feststellung zu beginnen: Der weit überwiegende Teil der Menschen mit einer psychischen Erkrankung werden niemals zum Straftäter. Das ist kein Zufall oder pures Glück, psychische Erkrankungen unterscheiden sich deutlich voneinander, auch in…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

TOP 4: Gemeinsam über Maßnahmen zur Stärkung der Pressearbeit nachdenken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Medienpolitik hat sich in den letzten Jahren aus sehr gewichtigen Anlässen von einem Rand- zu einem politischen Schwerpunkthema entwickelt.Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk, die Medienbildung und die Regulierung und Besteuerung der großen Plattformen haben uns in den letzten Jahren des Öfteren beschäftigt. Mit…

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