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September 2025

Peer Knöfler

Peer Knöfler | Bildung |

Weiterbildung darf kein Schlagwort bleiben

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben ! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn wir über Weiterbildung sprechen, klingt das schnell nach Strategiepapieren. Aber am Ende geht es um ganz praktische Fragen: Findet die Tischlerei in Oldenburg noch Gesellen? Kommt die Pflegekraft in Lübeck mit der neuen digitalen Doku klar? Hat ein 55-Jähriger auf Fehmarn die Chance, nochmal etwas Neues zu lernen,…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Minderheiten |

Mehr Schutz für nationale Minderheiten und Volksgruppen: Bundesrat stimmt für Aufnahme ins Grundgesetz

Wir freuen uns sehr über die positiven Nachrichten aus Berlin! Der Bundesrat hat heute dem von Schleswig-Holstein gemeinsam mit Brandenburg und Sachsen in den Bundesrat eingebrachten Antrag zur Aufnahme nationaler Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz am heutigen Freitag, den 26. September 2025, zugestimmt. „Dies ist eine wichtige Entscheidung mit großer Strahlkraft auch über Deutschlands Grenzen…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalpolitik |

TOP 5: Bürokratieabbau ist eine Mammutaufgabe

Es gilt das gesprochene Wort ! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Landesregierung berät ja regelmäßig zusammen mit den kommunalen Verbänden und in einem Treffen vor einem Jahr wurde u.a. zum Thema Entbürokratisierung ein umfassender Katalog zusammengetragen, wie in der Verwaltung für die Kommunen mehr Handlungsfreiheit geschaffen werden kann und Verfahren beschleunigt werden können. In…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 31: IB.SH – Ausschüttungen sinnvoll für Wohnraum und Krankenhäuser verwenden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir beraten heute über den Beschlussvorschlag der Landesregierung zur Verwendung des Jahresüberschusses der Investitionsbank Schleswig-Holstein aus dem Geschäftsjahr 2024. Es geht um über 32,6 Millionen Euro, die an das Land ausgeschüttet worden sind. Worum geht es?Das Land hat mit der IB.SH Aufgabenübertragungsverträge geschlossen – nach § 6…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzpolitik |

TOP 29:Unser Land braucht weniger Bürokratie – nicht mehr.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Ich habe einfach nur gestaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe, liebe FDP. Freiheit predigen, Bürokratie schaffen. Mit der FDP kommt nicht die Freiheit, sondern das Formular, welches die Kommunen ausfüllen müssen. Das Transparenzregister wurde im Zuge der Grundsteuerreform eingeführt, um Vertrauen zu schaffen, dass die Reform aufkommensneutral…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Regionalpläne |

TOP 27: Es macht keinen Sinn, im laufenden Verfahren eine Vollbremsung hinzulegen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das Raumordnungsgesetz des Bundes schreibt vor, dass in den Raumordnungsplänen Festlegungen zur Raumstruktur, insbesondere zur Siedlungsstruktur, zur Freiraumstruktur und zu Infrastruktur-Standorten und -Trassen getroffen werden sollen. Insofern ist es natürlich richtig, dass die Regionalpläne eine wesentliche Grundlage für die…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Städtebauförderung |

TOP 19: Die Städtebauförderung zukunftssicher aufstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, die Städtebauförderung soll modernisiert und vereinfacht werden. So steht es im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Und genau da setzen auch die neuen Städtebauförderungsrichtlinien der Landesregierung an. Bereits vor einem Jahr hat die Landesregierung zusammen mit dem Städtetag und dem Gemeindetag auch über Entlastungen der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehrspokitik |

TOP 17+48: Wir müssen so viel wie möglich für unsere Landesstraßen tun

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Der Landtag debattierte heute über die weitere Strategie zur Sanierung der Landesstraßen. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian stellte zu Beginn seiner Rede fest: „In der Sache sind wir uns einig. Wir müssen so viel wie möglich für unsere Landesstraßen tun. Wir sind allerdings auch an das gebunden, was möglich ist.“ Die Küstenkoalition…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Denkmalschutz |

TOP 35: Reform des Denkmalschutzgesetzes – Mehr Transparenz, Fairness und Akzeptanz

Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie werden in diesem Haus niemanden finden, dem die Überlieferung kultureller Güter wichtiger ist als mir. Ich sehe aber mit großer Sorge, dass die öffentliche Akzeptanz für den hoheitlich ausgeübten Denkmalschutz in den letzten Jahren sehr gelitten hat. Das liegt vor allem an den folgenden Gründen: Das Mindestalter für Denkmale wurde in…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

TOP 16: Die ambulante Versorgung steht vor gewaltigem Umbruch

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die ambulante Versorgung ist eine der tragenden Säulen unseres Gesundheitssystems. Dieses ambulante Versorgungssystem steht vor einem gewaltigen Umbruch. Dieser ist notwendig, um explodierenden Kosten im Gesundheitswesen entgegenzuwirken und demografischen Veränderungen und einer weniger und älter werdenden Gesellschaft Rechnung…

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