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April 2025

Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Hochschulpolitik |

Die Unterstützung des Landes für die CAU bleibt auf sehr hohem Niveau

Zur heutigen Berichterstattung zur finanziellen Situation der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) erklärt die hochschulpolitische Sprecherin, Wiebke Zweig: „Als CDU-Fraktion haben wir uns in den vergangenen Jahren konsequent für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der schleswig-holsteinischen Hochschulen stark gemacht. Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern haben wir uns im Rahmen der…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Wildgänse |

Wichtige Unterstützung bei Wildgänseschäden

Landwirte in Schleswig-Holstein, deren Flächen durch Wildgänse erheblich geschädigt wurden, können künftig finanzielle Ausgleichsleistungen beantragen. Die neue Richtlinie des Landes zur Abmilderung solcher Schäden wird am 2. Mai 2025 in Kraft treten. Dazu erklärt unser Abgeordneter aus Nordfriesland-Nord, Manfred Uekermann: „Die zunehmenden Wildgansbestände führen in Teilen unseres Landes zu massiven…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Agroforstsysteme stärken – Landesförderung bringt Innovation in die Fläche

Zur heutigen Übergabe des Förderbescheids für das neue Modell- und Demonstrationsvorhaben im Bereich Agroforst erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin, Rixa Kleinschmit: „Das Modellprojekt des Kompetenzzentrums für klimaeffiziente Landwirtschaft ist ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unserer heimischen Landwirtschaft. Agroforstsysteme bieten nicht nur eine ökologisch sinnvolle, sondern…
Tobias Koch

Tobias Koch | Bundeskabinett |

Herzlichen Glückwunsch Karin Prien und Johann Wadephul

Zur heutigen Nominierung von Karin Prien als zukünftige Bundesbildungsministerin und Dr. Johann Wadephul als zukünftiger Außenminister erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Herzlichen Glückwunsch an Karin Prien und Johann Wadephul. Ich gratuliere beiden zu ihrer heutigen Nominierung durch den zukünftigen Bundeskanzler Friedrich Merz. Beide haben unter Beweis gestellt, dass sie sich mit ihrer…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Impfschutz für Tierbestände weiter stärken – Förderung jetzt auch für Lämmer

Zur laufenden Impfsaison gegen die Blauzungenkrankheit (BTV-3) in Schleswig-Holstein erklärt die agrarpolitische Sprecherin, Rixa Kleinschmit: „Der Schutz vor Tierseuchen wie der Blauzungenkrankheit muss weiterhin höchste Priorität haben. Die gezielte Impfung von Rindern, Schafen und Ziegen ist dafür ein zentrales Instrument – nicht nur im Sinne des Tierwohls, sondern auch zur wirtschaftlichen Stabilität…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Innenpolitik |

Danke, Zebra e.V. - aktuelle Zahlen sind uns Mahnung und Auftrag zugleich

Die Beratungsstelle ZEBRA e.V. hat für das Jahr 2024 insgesamt 164 rechtsradikale, rassistische, antisemitische und andere vorurteilsmotivierte Gewalttaten erfasst. Betroffen waren mindestens 263 Menschen, darunter auch viele Kinder und Jugendliche. Dies bedeutet einen alarmierenden Anstieg von 20 Prozent im Vergleich zu 2023. Die extremismuspolitische Sprecherin Marion Schiefer bezieht dazu Stellung: „In der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Normenkontrollklage der Fraktionen von SPD und FDP gegen den Haushalt 2024 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Das Landesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung Klarheit für den Umgang mit Notkrediten und deren Tilgung im Zusammenhang mit der Schuldenbremse in der Landesverfassung geschaffen.…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Gerichtsurteil |

Kreistagsabgeordnete haben die freie Wahl

Zu den am Verwaltungsgericht abgewiesenen Klagen der AfD-Fraktionen gegen die Kreistage Stormarn und Pinneberg erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Thomas Jepsen: "Richtig so: Die Kreistagsabgeordneten haben die freie Wahl. Es gibt keine Pflicht jemanden zu wählen und von niemanden ein Recht, gewählt zu werden. Daran ändert auch ein Vorschlagsrecht von Fraktionen nichts; das…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Northvolt |

Landesregierung wird der Transparenz vollumfänglich gerecht

Zur heutigen gemeinsamen Sitzung von Finanz- und Wirtschaftsausschuss erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Ich danke der Landesregierung für ihre Bereitschaft beim Aktenvorlagebegehren zur Finanzierung der Northvolt-Ansiedlung unabhängig der Rechtsauffassung für volle Transparenz zu sorgen. Im Interesse größtmöglicher Transparenz wurden und werden die…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

Datenschutzaufsicht in Zeiten von KI noch wichtiger

Der datenschutzpolitische Sprecher, Dr. Hermann Junghans, lobt den heute vorgelegten Tätigkeitsbericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz (ULD) für das Berichtsjahr 2024. „Die Beispiele im Bericht zeigen, dass der Datenschutz so gut wie alle Lebensbereiche betrifft. Das ULD erfüllt seine Aufgaben dennoch mit Augenmaß“, erklärt Junghans. Die Aufdeckung von schweren Verstößen gegen…

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