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Dezember 2024

Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Medien |

Terrorsender sofort abschalten

Der medienpolitische Sprecher Dr. Hermann Junghans, fordert klare Zuständigkeiten für die Sperrung verbotener Medien. Durch das Magazin „report München“ ist bekannt geworden, dass der von der islamistischen Terrorgruppe der Hizbullah betriebene Sender „Al-Manar TV“ weiter in Deutschland empfangen werden konnte, obwohl dies bereits 2008 vom Bundesinnenministerium verboten wurde. Nach dem Bekanntwerden hat…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Landwirtschaft |

Ostseeschutz geht voran – Freiwillige Zielvereinbarung mit der Landwirtschaft unterschrieben

Zur heutigen Unterzeichnung der freiwilligen Zielvereinbarung im Bereich der Landwirtschaft erklären die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg und die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit: „Der Ostseeschutz geht weiter voran. Im März dieses Jahres hat die Landesregierung ihren Aktionsplan Ostseeschutz 2030 vorgestellt. Ein wesentliches Ziel dieses Maßnahmenpakets ist die Reduktion der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Friedenslicht |

Das Friedenslicht leuchtet im Landeshaus

Alljährlich am Samstag vor dem dritten Advent treffen sich Pfadfinder zu einer internationalen Aussendefeier in Wien, um das Friedenslicht entgegenzunehmen. Über 150 Kinder und Jugendliche verteilen in diesen Tagen das Licht über ganz Deutschland. Gestern brachte eine Pfadfinder-Delegation das Symbol der Hoffnung ins Landeshaus nach Kiel. Die Aktion, die in diesem Jahr unter dem Motto „Vielfalt leben, Zukunft…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

EU muss Datenschutzgrundverordnung anpassen

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Hermann Junghans, fordert eine global wettbewerbsfähige Überarbeitung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Die EU plant eine Überarbeitung, damit die Vorschriften in Europa gleichmäßiger angewendet und Überprüfungen zügiger und transparenter erfolgen. „Beide Motive sind wichtig, es muss aber auch die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Schwangerschaftsabbruch |

TOP 29: Es geht gleichermaßen um den Schutz des ungeborenen Lebens

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst ein paar grundsätzliche Bemerkungen voranstellen: Beim §218 StGB geht es um 1) das Leben der Frau und 2) um das Leben des ungeborenen Kindes Das Thema ist äußerst sensibel, es geht hier regelmäßig um schwierige Lebenssituationen. Selbstverständlich habe ich am vergangenen Wochenende auch die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Schausteller |

TOP 26: Entlastung für die Schausteller branche auf den Weg bringen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, gerade in der Adventszeit verwandelt das Schaustellergewerbe viele, manchmal etwas triste Marktplätze in unserem Land, zu wahren Weihnachtswunderländern. Gut gelaunte Menschen drängen sich um Handbrote, Bratwürste, Herrenhuther Sterne, Kinderaugen leuchten vom Karussell, und ich selbst freue mich immer, den kalten Temperaturen mit einem heißen…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Geldwäsche |

TOP 43: Geldwäsche im Vorfeld erschweren und verhindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in meinem Beitrag zu dem Thema möchte ich Ihren Blick darauf lenken, wie uns schleswig-holsteinisches Handeln beim Thema Geldwäsche im Vergleich zum Bund zu bewerten ist. Denn Geldwäsche ist kein Spezifikum unseres Bundeslandes. Zwei bis fünf Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts werden jedes Jahr der Geldwäsche…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Landesblindengeld |

TOP 23: Erhöhung des Blindengelds ist ein wichtiges Signal

Es gilt das gesprochene Wort! Die Rede wurde in Vertretung für Andrea Tschacher gehalten. Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, stellen Sie sich vor, Sie öffnen morgens die Augen – und sehen nichts. Keine Farben, keine Formen, keine Orientierung. Wie fühlt sich das an? Wie würde sich Ihr Alltag verändern? Für die meisten von uns ist das unvorstellbar. Doch für blinde und…
Tobias Koch

Tobias Koch | Westküste |

Danke und alles Gute Oliver Kumbartzky!

Zum heutigen Abschied von Oliver Kumbartzky erklären der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und der Abgeordnete Heiner Rickers: „„Agrar- und Umweltpolitik mit den Menschen“ unter diesem Titel stand heute Oliver Kumbartzkys letzte Rede im Landtag. Dabei beschreibt dieser Titel seine 15 Jahre im Landtag ganz gut und zeigt, was ihm bei seinem Arbeit im Parlament ganz besonders am Herzen lag. Ganz herzlich bedanken…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 24: Gesundheit ist eines der höchsten Güter, die wir haben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herrn, der Dank unserer Fraktion geht heute an die Ministerin Prof. Dr. Kerstin von der Decken und ihr Team. Wie der Bericht zeigt, hat sich Kerstin von der Decken als GMK-Vorsitzende und unsere Landesgesundheitsministerin in diesem extrem herausfordernden Gesetzgebungsprozess an die Spitze der Länder gestellt und insbesondere…

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