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November 2024

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Radstrategie |

Wir stärken unsere Position als fahrradfreundlichstes Bundesland!

Auf der Fachtagung Radverkehr wurde heute der Fortschrittsbericht zur Radstrategie vorgestellt. Dazu erklärt Thomas Jepsen als Sprecher für Radverkehr: „Ich freue mich, dass Schleswig-Holstein beim Radverkehr gut vorankommt und wir unsere Position als fahrradfreundliches Bundesland gestärkt haben. Wir verzeichnen beachtliche Fortschritte beim Radverkehr. Der langfristige Trend beim Radverkehrsanteil zeigt nach…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizei |

Schleswig-Holstein setzt ein starkes Signal gegen häusliche Gewalt und Stalking!

„Jeder Fall von häuslicher Gewalt ist einer zu viel. Wir sehen nicht tatenlos zu, wie Menschen – vor allem Frauen und Kinder – in ihren eigenen vier Wänden Opfer von Gewalt werden“, erklärt Birte Glißmann, Parlamentarische Geschäftsführerin und polizeipolitische Sprecherin im Hinblick auf den heute eingebrachten Gesetzentwurf (Drs. 20/2746). Mit dem Gesetzentwurf wolle man den Einsatz elektronischer…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Kultur in unserem Land ist eine Frage der Haltung

Die Landeskulturkonferenz auf Einladung des Landeskulturverbandes gestern im Nordkolleg in Rendsburg zeigte sich in einem konstruktiven Austausch. Nach einem Impulsreferat von Kulturministerin Karin Prien diskutierten ca. 60 Vertreterinnen und Vertretern aus allen Bereichen der Kulturszene über die aktuellen Herausforderungen in finanziell angespannten Zeiten. Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin Anette…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Geldwäsche |

Signal für entschlossenes Handeln bei der Geldwäschebekämpfung

Zum heute vorgestellten Konzept einer Task Force Geldwäschebekämpfung erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole-Christopher Plambeck sowie die innenpolitische Sprecherin Marion Schiefer: „Wir begrüßen die Einrichtung der Task Force Geldwäschebekämpfung durch die Landesregierung. Durch das koordinierte Vorgehen des Innenministeriums, des Finanzministeriums und des…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztag |

Den Rechtsanspruch auf Ganztag mit Leben füllen

Ab dem Schuljahr 2026/27 gilt der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz in den Grundschulen für Schülerinnen und Schüler der 1. Klasse. Im Schuljahr 2029/30 wird dann jedes Grundschulkind einen Ganztagsbetreuungsanspruch haben. Zahlreiche an Schule beteiligte Akteure, von Schulleitungen über Eltern, Vertreter der Schulträger und Beschäftigte im Ganztag, kamen vergangenen Sonnabend in der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen |

Vertane Chance, notwendige aber handwerklich schlechte Krankenhausreform zu verbessern

Zum heutigen Beschluss der Krankenhausreform im Bundesrat erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Ich bedauere sehr, dass Schleswig-Holstein sich heute bei der Abstimmung im Bundesrat zum KHVVG auf Druck der Grünen enthalten hat und eine Anrufung des Vermittlungsausschusses nicht zu Stande gekommen ist. Hier hat unser Koalitionspartner die Interessen unseres Landes aus rein parteipolitischen…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

TOP 20: Herausforderungen für die Tierheime sind unbestreitbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin,Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt Reden, die einem leicht von der Hand fallen und es gibt Reden, die einem schwieriger fallen. Die heutige Debatte gehört für mich eher zu den letzteren. Denn gewisse Entscheidungen fallen nicht immer leicht. Die aktuelle Situation der Tierheime ist uns bewusst und die Herausforderungen sind unbestreitbar.…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Digitale Infrastruktur |

TOP 19: Investitionen in die digitale Infrastruktur beibehalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Jahr 2005 fragte ein Nutzer in einem Digitalforum, wie lange es vermutlich dauern würden, wenn er mit seinem 56k-Modem eine 190 MB große Datei runterladen würde. Die Antworten findet man noch heute im Netz. Ein Nutzer antwortete „Ungefähr genauso lange wie man benötigt, einen Golfball durch einen zwanzig Meter langen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Geschlechterspezifische Gewalt |

TOP 40: Die Ursache der geschlechterspezifischen Gewalt wirksam bekämpfen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, Herzlichen Dank an das Ministerium und an die Frau Ministerin für diesen Bericht. Der Anlass für diesen wichtigen Bericht ist der Landtagsbeschluss vom 14. November 2012. Einstimmig beschlossen alle im Landtag vertretende Fraktionen, dass die Landesregierung ab dem Jahr 2024 alle zwei Jahre zum Fortschritt des Kompetenzzentrums…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Werften |

TOP 24: Zukunft der Traditionswerften FSG und Nobiskrug ermöglichen

Zum Tagesordnungspunkt 24 und der Debatte über die Zukunft der Traditionswerften FSG und Nobiskrug erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian im Landtag: „Die Lage der Werften in Flensburg und Rendsburg ist in der Tat keine schöne. Deshalb halte ich es auch für richtig, dass wir hier aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag ein gemeinsames Signal senden und den Beschäftigten übermitteln, dass…

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