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März 2024

Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Effektive Stärkung der Land- und Forstwirtschaft sowie des ländlichen Raumes

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Ich freue mich, dass wir mit dem Einzelplan 08 des MLLEV auch in diesem Jahr wieder Schwerpunkte setzen und Maßnahmen intensivieren können, die die Land- und Forstwirtschaft, den ländlichen Raum, den Verbraucherschutz und die Zusammenarbeit mit Europa in diesen bewegten Zeiten stärken. Hierbei möchte ich das…
Martin Balasus

Martin Balasus | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Trotz mannigfaltiger Widerstände gestalten wir Bildung zukunftsfest.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die wahre Kunst guten Regierens zeigt sich in Krisenzeiten – zum Beispiel wie jetzt, wenn das Geld knapp wird. Der richtige Weg in solchen Zeiten ist der der Schwerpunktsetzungen. Priorisiert werden müssen die Kernaufgaben des Landes, welche die Zukunft sichern und für das Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Wir unterstützen Unternehmen und investieren in die Infrastruktur

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Wirtschaft ist nicht alles, aber ohne Wirtschaft ist alles nichts“ Mit dem Zitat des ehemaligen Bundeswirtschaftsministers und Bundeskanzlers, Vaters der Sozialen Marktwirtschaft und Begründers des „Wirtschaftswunders“ zu Beginn der Gründung der Bundesrepublik Deutschland, Prof. Dr. Ludwig Erhard, möchte ich in die Debatte zum Haushalt des…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Sicherheit in unsicheren Zeiten – so geht’s!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Einzelplan 04 des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport mit seinem breiten Themenspektrum an Daseinsvorsorge für die Menschen in unseren Städten und Gemeinden muss auch das Rüstzeug bereithalten für eine wehrhafte Demokratie, Kernaufgaben von Polizei und Verfassungsschutz. 10,7 Millionen Euro…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt 2024 |

TOP 2u.a: Geschlossenheit und Verantwortung sind das Credo in herausfordernden Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der heute dem Landtag zur Beschlussfassung vorliegende Haushaltsentwurf muss mit nahezu identischen Steuereinnahmen wie im Jahr 2022 auskommen. Seit zwei Jahren erleben wir kein Wachstum der Steuereinnahmen mehr, sondern Stagnation. Die Steuerschätzung aus dem Oktober 2022 – das ist gerade einmal anderthalb Jahre her, der…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Ostseeschutz |

Aktionsplan Ostseeschutz 2030 – Wir machen einen großen Schritt für effektiven Ostseeschutz

Zum heute von der Landesregierung beschlossenen und vorgestellten Aktionsplan Ostseeschutz 2030 erklärt die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Mit dem Aktionsplan Ostseeschutz 2030 machen wir einen großen Schritt für einen effektiven Schutz unserer Ostsee und das ohne die Einrichtung eines neuen Nationalparks. Damit zieht die Landesregierung die richtigen Schlüsse aus dem…
Martin Balasus

Martin Balasus | Kinder- und Jugendgewalt |

Prävention und Intervention wirken, doch der Handlungsbedarf bei Kinder- und Jugendgewalt bleibt enorm

Zum heutigen Fachgespräch des Bildung-, Sozial- und des Innen- und Rechtsausschusses des schleswig-holsteinischen Landtags zum Thema „Kinder- und Jugendgewalt“ erklären der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus und die jugendpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Fest steht, dass die Fallzahlen im Bereich „Kinder- und Jugendgewalt“ insbesondere nach Corona gestiegen sind. Insgesamt befinden…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 |

Polizei macht sehr guten Job in besorgniserregenden Zeiten

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik für das Jahr 2023 erklärt die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Birte Glißmann: „Zunächst gilt ein großer Dank der gesamten Landespolizei. Die PKS zeigt, dass die Polizei in Schleswig-Holstein einen hervorragenden Job leistet. Dies zeigt beispielhaft die bei Außerachtlassung des Umfangverfahrens 2022 höchste Aufklärungsquote seit…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhäuser |

Lauterbach ignoriert die berechtigten Interessen der Krankenhäuser

Zu den jüngsten Aussagen des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die Missachtung der Selbstverwaltung, insbesondere der Krankenhäuser, durch den Bundesgesundheitsminister hat mit seinem jüngsten Vergleich der DKG e.V. mit der AfD einen ungeheuerlichen Höhepunkt erreicht. Lauterbach hat einen Amtseid geleistet, Schaden von der Bundesrepublik…
Martin Balasus

Martin Balasus | Kinder- und Jugendgewalt |

Entschlossen gegen Kinder- und Jugendgewalt

Zu den verstörenden Gewalttaten von Jugendlichen in Uetersen spricht sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus für ein entschlosseneres Handeln gegen gewalttätige Jugendliche und deren Eltern aus: „Der erneute Vorfall solch verabscheuenswürdiger Gewalt von Kindern und Jugendlichen zeigt, dass wir schnell ein konsequenteres Vorgehen bei der Kinder- und…

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