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Dezember 2023

Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Windplanung |

Abstände zur Wohnbebauung werden nicht angetastet - Wir schaffen Vertrauen und Akzeptanz für die Energiewende

Zu den Pressemitteilungen der Fraktionen von SPD und FDP in Sachen Windenergieanlagen erklärt der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen: „Die Vorwürfe des Abgeordneten Timmer und Vogt , die Landesregierung würde die Abstände zur Wohnbebauung verkürzen und damit ein Wahlversprechen der CDU brechen, schüren bewusst Ängste in der Bevölkerung und setzen ohne Not die hohe Akzeptanz für den Ausbau der…
Martin Balasus

Martin Balasus | PISA-Ergebnisse |

Üben, Üben, Üben

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Pisa-Studie 2022 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Die Ergebnisse der Pisa-Studie für Deutschland sind ein absolutes Alarmsignal. In allen untersuchten Bereichen haben die Leistungen der deutschen Schülerinnen und Schüler seit 2018 abgenommen — dabei ist die Gruppe der leistungsschwachen Schülerinnen…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Pflegegeld-Pauschalbeträge |

Land erhöht Pauschalbeiträge für Pflegeeltern

Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Dagmar Hildebrand, weist auf die deutliche Erhöhung der Pflegegeld-Pauschalbeträge hin. Eltern, die ein Kind anderer Eltern aufgenommen haben, können für 2024 mit einem Plus bei den Sachaufwendungen und bei den Aufwendungen für Pflege und Erziehung rechnen. Grundlage für die Erhöhung der Pauschalbeträge sind wie gehabt die Empfehlungen des…

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