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Dezember 2023

Anette Röttger

Anette Röttger | Weihnachten |

Weihnachten gibt Halt und Orientierung

„Es sind nicht nur äußerlich stürmische Zeiten, sondern auch Zeiten in denen die Sehnsucht nach dem „Frieden auf Erden und den Menschen ein Wohlgefallen“ besonders groß ist,“ sagt die kirchenpolitische Sprecherin Anette Röttger. „Die Weihnachtsbotschaft wird in den vielen schönen Kirchen des Landes alle Jahre wieder neu vermittelt. Besuchen Sie die Gottesdienste und nehmen Sie diese Werte in sich…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitsversorgung |

Verlässliche Gesundheitsversorgung in Stadt und Land

Zur Übernahme des Klinikums Bad Bramstedt durch das FEK Neumünster und die IGPmed erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die Übernahme des Klinikums Bad Bramstedt durch das FEK Neumünster und die IGPmed setzt ein klares Signal für ganz Schleswig-Holstein: Unser oberstes Ziel ist es, in Stadt sowie Land eine verlässliche Gesundheitsversorgung zu gewährleisten. Nachdem der…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Landesplanung |

Wir sorgen für Verlässlichkeit und Akzeptanz

Zu den Eckpunkten der neuen Windenergie-Planung erklärt der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen: "An der Steuerung und dem Grundgedanken einer räumlichen Konzentration von Windparks festzuhalten ist richtig. Nur mit verlässlicher Planung werden wir unser Leistungsziel von 15 GW installierter Leistung Windenergie an Land erreichen und die Akzeptanz für Windkraftanlagen behalten können. Schleswig-Holstein…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesfinanzen |

TOP 40: Schuldentragfähigkeitsanalyse ist sinnvoll!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Der LRH hat im August 2022 dem Landtag einen Sonderbericht zu Tragfähigkeit der Landesfinanzen vorgelegt. Im Rahmen eines Fachgesprächs im Finanzausschuss am 08. Dezember 2022 haben wir uns mit dem Bericht auseinandergesetzt. Die Tragfähigkeitsanalyse sieht eine langfristige Projektion der Schuldenquote vor. Dazu hat der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Nachtragshaushalt 2023 |

TOP 7B: Nachtragshaushalt sichert die Ansiedlung von Northvolt verfassungskonform ab

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, bei der Förderung für die Ansiedlung der Batteriefabrik von Northvolt haben bislang alle Fraktionen in diesem Haus unisono betont, dass sie das Vorhaben unterstützen. Diese Unterstützung können wir heute gemeinsam mit einem einstimmigen Votum zum Zweiten Nachtragshaushalt zum Ausdruck bringen. Die Kritik von FDP und SSW an der…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Regionalpläne |

TOP 30: Regionalplanung zukunftsicher gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, das Raumordnungsgesetz schreibt vor, dass die gesamträumlichen Festlegungen des Landesentwicklungsplans in teilräumlichen Regionalplänen konkretisiert werden müssen. Mit den Entwürfen der Regionalpläne haben wir nun eine Grundlage dafür, wie die Grundsätze und Ziele des Landesentwicklungsplans konkret aussehen könnten. Der…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Junges Wohnen |

Schleswig-Holstein setzt sich für die verbesserte Wohnsituation von Studierenden und Auszubildenden ein!

In der heutigen Sitzung hat der Landtag über das Programm „Junges Wohnen“ beraten. Der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann, begrüßte dabei den heutigen Beschluss der schwarz-grünen Koalition: „Für viele junge Menschen ist das Studentenwohnheim eine prägende Erfahrung. Deshalb ist es unser Ziel, die Wohnsituation für Studierende und Auszubildende zu verbessern.“…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schulbau |

TOP 22: Schulbau aktiv gestalten, Schulträger bei ihren wichtigen Aufgaben unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen und Kollegen, Nicht nur Fleiß und Interesse der jungen Menschen sind wichtig für ihren Bildungserfolg – auch die Rahmenbedingungen müssen stimmen. Deshalb ist der Schulbau eine fundamentale, eine zentrale Aufgabe für die Zukunft Schleswig-Holsteins. Viele Bauten sind in die Jahre gekommen, müssen aufwendig saniert, ertüchtigt oder…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | LKW-Maut |

TOP 21: Keine LKW Maut auf den Landesstraßen Schleswig-Holsteins

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, die FDP fordert uns auf, darüber abzustimmen, dass es keine Maut auf den Landesstraßen in Schleswig-Holstein geben soll. Hintergrund sind Gedankenspiele unseres Kollegen Lasse Petersdotter, der diese Forderung erhoben hat. Es gilt natürlich auch bei uns in Schleswig-Holstein, dass die Gedanken frei sind. „Wer will sie…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Bund stoppt den klimafreundlichen Neubau – Ampel verspielt Vertrauen in der Baupolitik endgültig

Die Ampel-Koalition hat am heutigen Donnerstag mitgeteilt, dass die KfW-Fördermittel für den klimafreundlichen Neubau von Wohngebäuden aufgebraucht seien; die Förderung wurde heute Morgen gestoppt. Dabei hatte die Ampel nach dem jüngsten Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum verfassungswidrigen Nachtragshaushalt ausdrücklich hervorgehoben, dass das Programm Klimafreundlicher Neubau (KFN) von der…

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