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November 2023

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

„Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben“ Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland und Schleswig-Holstein fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Rettung des Bereitschaftsdienstsystems in den Bundesländern die Sozialversicherungspflicht für die sogenannten ‚Poolärzte‘ aufzuheben. Hintergrund:…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Welt-Aids-Tag |

Prävention und Aufklärung sind das A&O im Umgang mit HIV

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „In Deutschland leben derzeit etwa 90.000 Menschen mit HIV. In Schleswig-Holstein leben im Jahr 2021 davon ungefähr 2000 Menschen. Durch medikamentöse Behandlung kann die Vermehrung der Viren im Körper unterdrückt werden, was eine spätere AIDS-Erkrankung in der Regel verhindert. HIV-Erkrankte können so – jahrelanger…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Online-Tierhandel |

Mehr Tierschutz beim Online-Tierhandel – Schleswig-Holstein bringt Bundesratsinitiative auf den Weg

In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung eine Bundesratsinitiative für eine Beschränkung des illegalen Online-Tierhandels beschlossen. Dazu erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin: „Diese Bundesratsinitative ist dringend notwendig und wurde fraktionsübergreifend vom Parlament gefordert. Daher ist es gut, dass Schleswig-Holstein nun vorangeht, um sich für einen besseren Tierschutz…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Inklusion |

Abbau digitaler Barrieren ist ein zentraler Baustein für einen gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsleistungen

Zur heute von der Landesregierung angekündigten Fortsetzung des Fonds für Barrierefreiheit im kommenden Jahr äußert sich die fachpolitische Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, Andrea Tschacher: "Schleswig-Holstein setzt konsequent seinen Weg zum Inklusionsvorzeigeland fort. Die Verlängerung des Fonds für Barrierefreiheit im kommenden Jahr ist ein konkreter Schritt, um die Inklusion und Teilhabe aller…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Tarifabschluss |

TOP 34+39: Eine wirkungsgleiche Umsetzung wird kommen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, Die Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften für die Beschäftigen der Länder ist in vollem Gange. Als stellvertretende Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder ist unsere Finanzministerin bei den Verhandlungen an vorderster Stelle dabei. Für uns ist klar, dass die derzeitige Inflation mit einem angemessenen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungs- und Genehmigungsverfahren |

TOP 42+60: Bei neuen gesetzlichen Regelungen muss auch die Beschleunigungswirkung mitgedacht werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, lange Verfahrensdauern prägen inzwischen das Bild von der Bundesrepublik Deutschland in der Welt. Wir können keine Autobahnen, keine Bahnhöfe, ja im Zweifel nicht einmal Radwege in angemessener Geschwindigkeit realisieren. Das Planungsrecht, aber auch viele andere gesetzliche Anforderungen und Verfahrensregelungen…
Martin Balasus

Martin Balasus | Lernmittelfreiheit |

TOP 58: Jeder für die Bildung eingesetzte Euro ist nützlich, denn Bildung ist unsere wichtigste Zukunftsressource

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verantwortungsbewusst regieren, das heißt: Jeder Euro, den das Land ausgibt, sollte dort eingesetzt werden, wo er den größten Nutzen verspricht. Denn es ist das Steuergeld der vielen fleißigen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner und der Unternehmen, über deren Verteilung wir als Landtag zu entscheiden…
Martin Balasus

Martin Balasus | Perspektivschulen |

TOP 24+26: Planungssicherheit für Perspektivschulen, der Bund muss aus den Puschen kommen.

Es gilt das gesprochene Wort, Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Lage in vielen Familien ist alarmierend: Zuhause wird weniger Deutsch gesprochen, Eltern haben keine Zeit für die Unterstützung des schulischen Lernens, dazu kommen oft beengte Verhältnisse, hoher Medienkonsum oder ungesunde Ernährung. Diese Umstände stellen den schulischen Werdegang vor besondere…
Martin Balasus

Martin Balasus | Antisemitismus |

TOP 46: Nie wieder ist jetzt!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, ein Mann besaß einen Ring, den er stets an seinen Lieblingssohn vererbte. Einmal jedoch liebte ein Vater seine drei Söhne gleichermaßen – also ließ er Duplikate anfertigen und vererbte drei gleichaussehende Ringe. Die Söhne gerieten in Streit darüber, wer den wahren Ring besäße. Auch ein Richter konnte ihnen nicht helfen und entschied, der echte…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Der Traum vom Eigenheim darf nicht platzen – Bundesregierung muss KfW Förderung für Wohneigentum sichern

Mit der von der Bundesregierung verhängten Haushaltssperre wurden auch mehrere KfW Bau- und Wohnförderprogramme gestoppt. Dazu erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Der Stopp dieser KFW-Programme ist ein herber Schlag für den ohnehin gebeutelte Wohnungsbau im Land. Über den Haushalt sowie den verfassungswidrig gestalteten Klima- und Transformationsfonds des Bundes wurden für die…

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