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Juli 2023

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Dispositionszinsen |

TOP 11: Wir setzen uns für Transparenz und Verbraucherschutz im Finanzwesen ein.

Zur heutigen Plenardebatte zu TOP 11 „Bundesratsinitiative zur Begrenzung von Dispositionszinsen und Abhebegebühren an Geldautomaten“ erklärt der Landtagsabgeordnete und gelernte Bankkaufmann Michel Deckmann: „Wir begrüßen die bisherige Initiative des Ministeriums für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz des Landes Schleswig-Holstein, sich im Rahmen der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Dienstrechtliche Vorschriften |

TOP 4: Besondere Situationen auch in der Krankenversicherung berücksichtigen

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, ich bedanke mich bei der Finanzministerin für das Einbringen dieses Gesetzentwurfes. Denn neben neuen Regelungen zu den Themen, wie Mehrarbeitsvergütung, Anpassungen in der Beamtenversorgung aufgrund der Anhebung der Verdienstgrenze für geringfügig Beschäftigte auf monatlich 520 Euro, Kindererziehungs- und Pflegezuschläge in der Beamtenversorgung…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Klimaschutz |

TOP 19: Klimaziele strukturiert und messbar einhalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich glaube uns eint in diesem Landtag, dass wir den Klimawandel bekämpfen und unser Klima bestmöglich schützen wollen. Und das ist gut und nicht in jedem Landtag der Fall. Und als Schleswig-Holstein haben wir uns schon seit Langem auf den Weg gemacht, um Klimaneutralität zu erreichen. Wir haben den Ausbau an Erneuerbaren…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kreis- und Gemeindeordnung |

TOP 8: Wir stellen die Handlungsfähigkeit der Ausschüsse sicher

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, in der letzten Kommunalwahlperiode war ich bis vor knapp zwei Monaten Vorsitzender des Werk- und Infrastrukturausschusses im Kreis Schleswig-Flensburg. Mit meinem Stellvertreter vom SSW hatte ich mich stets abgestimmt und weil wir einen engen Austausch miteinander hatten,war es auch kein Problem für ihn, wenn er mich mal mit der…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Endometriose |

TOP 9: Die Situation von Endometriose-Betroffenen verbessern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, mit diesem interfraktionellen Antrag stellen wir eine Frauenkrankheit in den Fokus der Diskussion, die durchaus die Bezeichnung „Volkskrankheit“ verdient hat. Endometriose ist eine gutartige, aber chronisch verlaufende gynäkologische Erkrankung, unter der schätzungsweise zwei bis vier Millionen Frauen in Deutschland…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesregierung |

TOP 39A: Schleswig-Holstein ist bei Schwarz-Grün in guten Händen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wie man sieht, haben wir mit der Entscheidung für Schwarz-Grün der lebendigen Debattenkultur hier im Plenum einen guten Dienst erwiesen. Die FDP entpuppt sich als vollmundige Bereicherung für die Opposition. Und das nicht nur mit Waldorf und Statler in der letzten Reihe, sondern vor allem dadurch, dass der Kollege Vogt hier…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

Einigung zwischen Bund und Ländern mit sehr gemischten Gefühlen

Zur Verständigung von Bund und Ländern auf Eckwerte für die Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: "Die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Krankenhausreform sehe ich mit sehr gemischten Gefühlen. Junge Ärztinnen und Ärzte werden jetzt größtenteils an Krankenhäuser gehen, an denen sie in einigen Jahren zumindest noch die theoretische Möglichkeit zur…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

Entschlossen gegensteuern – Mehr Zeit für Lesen und Rechnen!

Mit Erschrecken wurde in Deutschland zuletzt mit der Veröffentlichung der IGLU- Studie im Mai 2023 festgestellt: Kinder haben in Deutschland bei den Grundlagenkompetenzen Lesen, Schreiben, Rechnen dringenden Nachholbedarf. Zum heute veröffentlichten „Handlungsplan Basale Kompetenzen“ der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Die jüngsten Bildungsstudien legen nahe, dass…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bundesjugendspiele |

Rettet die Bundesjugendspiele!

Zur Entscheidung der Sportkommission der Kultusministerkonferenz (KMK), die Bundesjugendspiele ab kommendem Schuljahr wahlweise nur noch als „bewegungsorientierten Wettbewerb“ in Grundschulen austragen zu lassen und nicht mehr als „leistungsorientierten Wettkampf“ durchzuführen, erklärt der sport- und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Durch diese Entscheidung werden den Kindern wichtige…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Elterngeld |

Der Spiegel tituliert „Morgen Kinder wird’s nichts geben!“

"Trotz des guten Erfolges durch die Einführung des Elterngeldes durch den Bund Anfang der 2000er-Jahre, plant die Berliner Ampel Kürzungen bei Familien und Paaren, die über ein höheres zu versteuerndes Jahreseinkommen als 150.000 Euro verfügen. Bislang lag diese Grenze bei 300.000 Euro. Leistungskürzungen beim Elterngeld sind das falsche Signal an junge Familien und vor allem an Frauen, die mehr als die…

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