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Juli 2023

Andreas Hein

Andreas Hein | Wirtschaft |

TOP 37: Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ein Jahr Schwarz-Grün – das ist ein bisschen wie Industrie und erneuerbarer Energie – es passt in diesem Zusammenhang mehr denn je zusammen! Und ja liebe Kollegen der FDP – wir haben schon unter Jamaika gute Grundlagen gelegt – daher war auch diese Arbeit bereits so erfolgreich. Gerade im letzten Jahr haben…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Maritime Wirtschaft |

TOP 16: Kieler Hafen im Kernnetz der Trans-Europäischen Verkehrsnetze verankern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, „NAVIGARE NECESSE EST“ frei übersetzt „Seefahrt tut not“ Ein seit Jahrhunderten geltender Leitspruch an unseren Küsten. „Seefahrt tut not“. Das Zitat des römischen Feldherrn Gnaeus Pomeius Magnus, populär und bekannt geworden durch das Buch von Johann Kinau, alias Gorch Fock, in dem er die harte…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Juristenausbildung |

TOP 15 + 18: Qualität der juristischen Ausbildung sicherstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, was ist Zweck des Ersten juristischen Staatsexamens? Festzustellen, ob der Prüfling das rechtswissenschaftliche Studienziel erreicht hat und damit für den Vorbereitungsdienst fachlich geeignet ist. Das ist der Fall, wenn der Prüfling das Recht mit Verständnis erfassen und anwenden kann und über die hierzu…
Patrick Pender

Patrick Pender | Tarifvertrag |

TOP 14 + 39: Für faire und gute Arbeitsbedingungen für studentische Beschäftigte

Es gilt das gesprochne Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, Hochschulen sind Bildungsstätten der Begegnung. Sie stellen einen Ort für tüchtige, wissbegierige Menschen dar, die ihre Wahl für ein Studium getroffen haben. Im aktuellen Studienjahr sind an den 423 Hochschulen in Deutschland derzeit 2.924.276 Studentinnen und Studenten eingeschrieben. Diese Zahlen…
Martin Balasus

Martin Balasus | Sportförderung |

TOP 17 + 22: Wir wissen um die Bedeutung des Sports

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist doch eine wahre Freude, wenn andere Politiker die eigenen Überzeugungen bestätigen. Mir ging das jetzt wieder so, als ich in meiner Auffassung gestützt wurde, den FDP-Antrag zur Sportförderung abzulehnen. Ich zitiere: „Wenn die Haushaltskonsolidierung nicht gelingt, ist bald jede politische…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

TOP 24: Enthaltung des Landes zeigt die Bereitschaft zur konstruktiven Mitarbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte mit einer positiven Aussage beginnen: Ich begrüße es ausdrücklich, dass wir uns nach der Beschlussfassung zur Krankenhausreform von unserer Gesundheitsministerin heute zur Weiterentwicklung der akut-stationären Versorgung berichten lassen. Mehr als bedauerlich finde ich allerdings den Eindruck, den SPD und…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 12ff: Übergang von Kita zu Schule gestalten und Kompetenzen fördern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ein Rad muss man nicht zwei-, drei- oder x-mal neu erfinden. Wenn andere Mittel und Wege gefunden haben, ein Problem pragmatisch anzugehen, dann kann man diese Strategie ohne Eitelkeiten übernehmen. Und dabei habe ich noch nicht einmal ein schlechtes Gewissen, Lösungswege zu beschreiten, die aus Hamburg kommen und vom…
Tobias Koch

Tobias Koch | Heide Simonis |

Zum Tod von Heide Simonis

Zum Tod der ehemaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Tobias Koch: „Eine große Schleswig-Holsteinerin ist heute von uns gegangen. Wir trauen um eine Herzblutpolitikerin, der die Menschen in unserem Land viel zu verdanken haben. Als erste Ministerpräsidentin Deutschlands war sie gerade für viele Politikerinnen ein Vorbild und hat bereits vor über 30 Jahren den Weg…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Landesbauordnung |

Änderung der Landesbauordnung - Ein weiterer wichtiger Schritt für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Entwicklung

Zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung und des Brandschutzgesetzes erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: "Heute beraten wir im Schleswig-Holsteinischen Landtag einen Gesetzentwurf zur Änderung der Landesbauordnung und des Brandschutzgesetzes. Die vorgeschlagenen Maßnahmen leisten einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen! Denn wir stehen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Tempolimit |

TOP 10: Der Landtag ist kein Zweitliga Parlament!

„Vorfahrt für die CO2-Einsparung – Klimaschutz im Straßenverkehr“ – Unter diesem Titel brachte heute die SSW-Fraktion einen Antrag in die Plenardebatte ein. In diesem wurde die Landesregierung aufgefordert, eine Bundesratsinitiative zu initiieren, die unter anderem ein generelles Tempolimit von 130 km/h auf den deutschen Autobahnen vorsieht. Dazu erklärt der der verkehrspolitische Sprecher der…

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