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August 2022

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Landesbauordnung |

Neue, schlanke Landesbauordnung für mehr Wohnraum im Land

Zur Morgen in Kraft tretenden neuen Landesbauordnung erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann: "Mit der Novellierung der Landesbauordnung werden Bau- und Planungsprozesse deutlich einfacher. Unser Ziel ist es, weiteren Wohnraum in Schleswig-Holstein zu schaffen. Die neue Landesbauordnung ist dafür ein wichtiger Schritt, mehr guten und bezahlbaren Wohnraum im Land zu…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Einführung pauschale Beihilfe |

TOP 5+44: Besondere Situationen auch in der Krankenversicherung berücksichtigen

Es gilt das gesprochene Wort! Um direkt auf den Gesetzentwurf von SPD, FDP und SSW einzugehen: Als CDU lehnen wir eine staatliche Bürgerversicherung ab. Es ist allgemein bekannt, dass mit der Einführung einer pauschalen Beihilfe das Ziel verfolgt wirkt die Einheitskrankenversicherung zu erreichen. Die Folgen sind klar: Unser Gesundheitssystem wäre nicht mehr finanzierbar! Das die SPD die Einheitsversicherung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Sprach-Kitas |

TOP 26 ff: Verlässlichkeit vor Gebührenfreiheit

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Es ist kaum zu fassen, was von der Berliner Ampel angekündigt wurde: Ein, aus meiner Sicht außergewöhnlich erfolgreiches und unentbehrliches Bundesprogramm der letzten Jahre, genauer gesagt seit 2016 – die „Sprach-Kitas“ soll ab dem kommenden Jahr nicht fortgesetzt werden. Die sprachliche Bildung im frühkindlichen Bereich unterstützt gerade auch die Kinder, deren…
Andreas Hein

Andreas Hein | Brokdorf |

TOP 30: Brokdorf bleibt abgeschaltet

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste. Ja, jede Kilowattstunde zählt, und das sowohl in der Erzeugung, wie auch im Verbrauch. Insofern, liebe Kollegen der FDP, stimmt zumindest die Überschrift Ihres Antrags – der Rest dann schon leider nicht mehr. Zu den Fakten: Angesichts einer möglichen Gasmangellage wurden bereits Gaskraftwerke, die…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Michail Gorbatschow |

Danke, Michail Gorbatschow!

Zum Tod des ehemaligen Staats- und Parteichefs der UdSSR, Michail Gorbatschow, erklärt der Europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Rasmus Vöge MdL: „Wir trauern um Michail Gorbatschow. Der ehemalige Staats- und Parteichef der UdSSR hat 1989/1990 maßgeblich zum Gelingen der Deutschen Einheit beigetragen. Dafür sind wir ihm zu großem Dank verpflichtet. Mit Michail Gorbatschow ist der letzte große…
Tobias Koch

Tobias Koch | Regierungserklärung |

100 Tage - 110 Punkte: Schwarz-Grün setzt um!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Landtagswahl am 8. Mai und der Konstituierung des neuen Landtages hat für unser Bundesland eine neue Legislaturperiode begonnen. Das Ganze verbunden mit einem teilweisen Wechsel der Koalitionsfarben, was in der Demokratie ein vollkommen normaler und selbstverständlicher Vorgang ist. Dennoch stellt eine solche…
Martin Balasus

Martin Balasus | Winnetou |

Winnetou darf nicht noch einmal sterben!

Zu der aktuellen Debatte um die Bücher von Karl May erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: Karl May und seine Bücher sind Kultur. Cancel-Culture-Versuche, die auf den Schriftsteller abzielen, der Generationen von insbesondere jungen Menschen begeistert hat, gefährden letztendlich unser aller Freiheit. Denn heute ist es Karl May, aber welcher Autor, Künstler oder…
Tobias Koch

Tobias Koch | Journalismus |

Hat Losse-Müller seinen Wertekompass verloren?

Zu der angekündigten Kleinen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion über journalistische Arbeit erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Wer wie wir fest an der Seite des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks steht, lässt diesen seine Arbeit machen und schützt seine Journalistinnen und Journalisten und somit auch ihre Quellen. Wenn ein Oppositionsführer wirklich will, dass nun die Gespräche der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Krankenhausfinanzierung |

Kliniken: Kassen müssen schneller zahlen

„Liquiditätsprobleme von Kliniken können mehrere Gründe haben. Zwei sind dabei aktuell von besonderer Bedeutung: Die drastisch steigenden Energiepreise und die schleppenden Entgeltabrechnungen mit den Krankenkassen. Die Systematik der Krankenhausfinanzierung sieht vor, dass Entgelte jährlich zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen verhandelt werden. Bei den Entgeltabrechnungen scheint die Bundesregierung…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Diensthunde |

75 Jahre Diensthunde bei der Landespolizei

Seit 75 Jahren sind die "besten Freunde des Menschen" auch Teil der Landespolizei. In den unterschiedlichsten Spezialisierungen unterstützen die Vierbeiner ihre Kollegen bei täglichen Einsätzen. "Diensthunde sind aus der Polizei nicht mehr wegzudenken. Sie fungieren als wichtiger Teil der Einheit und unterstützen unsere Polizistinnen und Polizisten in den verschiedenen Einsatzgruppen. Ich danke nicht nur den…

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