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Juni 2022

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | sexualisierte Gewalt gegen Kinder |

TOP 14: Es ist unsere Verantwortung die Kinder zu schützen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrten Damen und Herren, wohl kaum ein Verbrechen macht uns dermaßen sprachlos und fassungslos wie die sexualisierte Gewalt gegen Kinder, deren Dimension wir leider gar nicht richtig abschätzen können. Für mich als Vater ist es unbegreiflich, wie Menschen Kindern womöglich sogar ihren eigenen Kindern so viel unermessliches und unvergessliches Leid…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraum |

TOP 6: Wohnen wird ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit

Es golt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, geehrte Kolleginnen und Kollegen, Gutes Wohnen ist eines der zentralen Themen unseres Landes. Es geht dabei nicht bloß um einen Ort an dem wir einen großen Teil unserer Zeit verbringen. Es geht um den Ort an dem wir kostbare Zeit mit unserer Familie verbringen, es geht um den Ort an dem wir viele der wichtigen Ereignisse in der Geschichte eines Lebens…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuern |

TOP 11: Die SPD will Vermögen abschöpfen

Es gilt das gesprochene Wort! Die SPD möchte also eine Übergewinnsteuer einführen. Dabei sollen wir uns hier einer Bundesratsinitiative anschließen, in dem der Bundesrat die Bundesregierung bittet, einen Vorschlag für so eine Übergewinnsteuer vorzulegen. Ich wiederhole, wir sollen beschließen, dass der Bundesrat die Bundesregierung darum bittet, etwas vorzulegen. Frau Midyatli, Herr Losse-Müller, ist das ihr…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Armutsbericht |

Die soziale Lage erfordert Aufmerksamkeit

Jährlich informiert der Paritätische Wohlfahrtsverband über die Entwicklung der Armut in Deutschland. Sie ist danach in Deutschland 2021 auf 16,6% leicht angestiegen. Bayern steht laut dem jüngst veröffentlichen Armutsbericht mit 12,6 % am günstigsten dar, Schlusslicht ist mit großem Abstand Bremen mit 28%. Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Schleswig-Holstein liegt bei…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 9: Grundsteuermodell wird verlässlich umgesetzt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, es gibt bei diesem Gesetzentwurf der FDP ein Problem. Denn dieser kommt mindestens ein Jahr zu spät! Morgen haben wir den 01. Juli und damit beginnt die Möglichkeit zur Abgabe der Erklärungen zur Grundsteuer. Alle Beteiligten, insbesondere die Finanzverwaltung, die steuerberatenden Berufe, verschiedene Verbände und die Steuerpflichtigen haben sich in den letzten Monaten auf…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Straßenausbaubeiträge |

TOP 5: Volle Flexibilität bei den Straßenbaubeiträgen

Es gilt das gesprochene Wort! Meine Damen und Herren, ich möchte einmal daran erinnern, wo wir beim Thema Erhebung von Straßenbaubeiträgen herkommen. In der 18. Wahlperiode wurde die Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen beschlossen. Mit Beteiligung von SPD und SSW. Gerade die SPD hatte sich für eine Zwang zur Erhebung der Straßenausbaubeiträge eingesetzt und diese auch beschlossen. In der 19.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Jugend |

TOP 12: Wir wollen den Dialog mit der Jugend

„Wir wollen das politische Engagement junger Menschen fördern. Unser Ziel ist möglichst viel Jugendbeteiligung. Dies galt auch dafür, dass wir den Folgen von Gesetzgebungsvorhaben für die Belange von Jugendlichen in der Regierung und im Parlament die gebotene Beachtung zukommen lassen“, so der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im Landtag. Er kündigte an, dass dafür im…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Bereit für die Herausforderungen der kommenden Jahre

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum 20. Mal haben die Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner einen neuen Landtag gewählt. Mit großer Freude sehe ich heute in die Runde der 69 Abgeordneten, darunter viele neue Gesichter. Ihnen allen noch einmal ein herzliches Willkommen. Mit besonderer Freude erfüllt mich, dass fast genau die Hälfte des Plenums…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | NATO |

Großer Schritt für die Sicherheit im Ostseeraum

Zur Einladung der NATO an Finnland und Schweden, Mitglied im nordatlantischen Bündnis zu werden, erklärt der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Rasmus Vöge: „Die Einladung der NATO an Finnland und Schweden, Mitglied im nordatlantischen Bündnis zu werden, begrüßt die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag sehr. Das Signal der Geschlossenheit des Gipfels…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Tafeln |

Wir unterstützen die Tafeln

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Ich freue mich, dass die Unterstützung der Tafeln bei Aminata Toure´ ganz oben auf der Themenliste steht. Wir haben dies im Koalitionsvertrag verabredet und unterstützen die künftige Sozialministerin gern. Die Tafeln sind für nicht wenige Menschen in unserer Gesellschaft eine wichtige Hilfe im täglichen Leben. Dies verdient Dank,…

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