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April 2022

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Tourismus |

TOP 42: Tourismus auf richtigem Weg - aber Investoren nicht durch Bürgerentscheide abschrecken

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, meine erste Aufgabe im Landtag war damals die des tourismuspolitischen Sprechers vor 22 Jahren. Da war die Situation eine andere. Damals orientierte sich alles nach Mecklenburg-Vorpommern, und in Schleswig-Holstein gab es über Jahre keine neuen Hotels. Von der heutigen Situation haben wir damals geträumt. Wir sind den Investoren nachgerannt und sagten ihnen: Kommt doch einmal…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Perspektivschulprogramm |

TOP 12+21+25: Das Perspektivschulprogramm ist ein voller Erfolg!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Kinderarmut in Schleswig-Holstein Hier in Kiel ballt sich Armut in wenigen Stadtteilen. Gerade Mettenhof und Gaarden sind in besonderer Art und Weise davon betroffen. In den Klassen in diesen Stadtteilen leben über die Hälfte der Kinder von Sozialtransferleistungen, 60 Prozent der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

TOP 41: Die Infrastruktur zukunftsfest machen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, lassen Sie mich den vorliegenden Infrastrukturbericht 2022 in einen Satz zusammenfassen: „Die Jamaika-Koalition investiert so viel in die Zukunft Schleswig-Holsteins wie keine andere Landesregierung vorher; wir sind die Investitionskoalition.“ Wir setzen klar auf die Modernisierung unseres Landes. Das belegt der heute von unserer Finanzministerin vorgestellte…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | LNG-Terminal |

TOP 10: Bau des LNG-Terminals wird beschleunigt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, heute beschließen wir Beschleunigung für das LNG-Terminal. Wir lassen die Planungsverfahren parallel laufen. Denn wir wollen und brauchen den Bau eines LNG-Terminals hier in Schleswig-Holstein mit Tesla Geschwindigkeit! Auch schon im Jamaika-Koalitionsvertrag von 2017 heißt es: „Wir halten es für dringend erforderlich zur Nutzung von LNG die notwendigen Betankungs- und…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Einrichtungsbezogene Impfpflicht |

TOP 14+17: Versorgungssicherungsfond ermöglicht zahlreiche Projekte

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede 2018 haben wir den Versorgungssicherungsfond auf den Weg gebracht. Im Koalitionsvertrag hatten wir uns darauf verständigt. Unser Ziel war es, Projekte zu fördern, die besonders zur Sicherung ambulanter, stationärer und sektorenübergreifender medizinischer Versorgung in unserem Land entwickelt werden. Die Sektorengrenzen sind Bundesangelegenheit, da können wir wenig…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Ukraine |

TOP 26+27+28: Gemeinsam die Folgen des Krieges bewältigen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, der Angriffskrieg durch Putin auf die Ukraine ist auf das Schärfste zu verurteilen. Er bringt nur Tod und Leid mit sich und das mitten in Europa. Viele Menschen, vor allem Frauen und Kinder, aber auch Alte und Kranke fliehen aus der Ukraine, um ihr Leben zu schützen. Man kann sich dieses Leid kaum vorstellen. Wir werden daher als Land alles tun, um den vertriebenen und…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Demo |

Handreichung sorgt für Klarheit

Zur heute vom Innenministerium herausgebrachten Handreichung zu pro-russichen Veranstaltungen für Versammlungsbehörden und er Polizei, erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: ”Die Handreichung gibt den Ordnungshüterinnen und Ordnungshütern in unserem Land eine klare Vorgabe, die Rechtslage richtig einzuschätzen. In unserer Demokratie ist es wichtig und richtig, dass…
Anette Röttger

Anette Röttger | Welttag des Buches |

Lesekompetenz fördern und Lesefreude wecken

Zum Welttag des Buches am 23. April 2022 sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU- Landtagsfraktion Anette Röttger: „Immer noch gibt es Haushalte, in denen es kaum Bücher gibt und in denen kaum gelesen wird. Das muss sich ändern. Unsere Bibliotheken und Büchereien im Land verfügen über ein großes Angebot an Büchern und digitalen Medien und sorgen mit einer umfangreichen Ausleihe und Angeboten der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Will die SPD die ukrainischen Kita-Kinder im Stich lassen?

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: „Die Kritik von Frau Pauls ist wirklichkeitsfremd und haltlos. Denn hier geht es um die Kinder aus dem Kriegsgebiet Ukraine, die jetzt bei uns einen Betreuungsplatz brauchen, auf den sie nach drei Monaten sogar einen Rechtsanspruch haben. Mit dem Sofortprogramm für die niedrigschwellige Betreuung von Kita-Kindern in Spielstunden und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Infrastrukturbericht |

Mit Investitionen Schleswig-Holstein modernisiert

Zur Vorlage des fünften Infrastrukturberichts der Landesregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Die Jamaika-Koalition ist die Investitions-Koalition. Seit Bildung der Jamaika-Koalition im Jahr 2017 wurden die Investitionen in die Infrastruktur erheblich gesteigert. Das zeigt ganz klar der Infrastrukturbericht 2022. Über eine Milliarde Euro wurde alleine im…

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