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Oktober 2021

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Geburtshilfe |

TOP 36: Gesetzliche Grundlage erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Ein großes Dankeschön an das Ministerium, für die Erstellung dieses informativen Berichtes. Bereits in der vergangenen Wahlperiode stellten wir, die CDU Fraktion, einen solchen Antrag zur Situation in der Geburtshilfe in Schleswig-Holstein. Durch die Schließung der Geburtshilfestationen auf den Inseln Sylt und Föhr gab es viele Fragen zur Versorgungssituation in der…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Volksabstimmungsgesetz |

TOP 42: Umsetzung digitaler Volksabstimmung erfordert vor allem Sorgsamkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, lassen Sie mich zunächst festhalten, dass der § 6a des Volksabstimmungsgesetzes von der Landesregierung mit der entsprechenden Rechtsverordnung der Innenministerin vom 27. August umgesetzt wurde. Das heißt für die Menschen in unserem Bundesland ist es nun möglich, Volkinitiativen über den Onlinedienst „Digitale Volksinitiative“,…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Fischerei |

TOP 28 + 32: Fischer dürfen nicht allein gelassen werden!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, es gibt nichts zu deuteln, es gibt nichts zu beschönigen: Der Zustand der Bestände von Dorsch und Hering in der westlichen Ostsee ist dramatisch schlecht. Das hat jetzt dazu geführt, dass es keine gezielte Fischerei mehr auf diese „Brotfische“ gibt und nur noch geringe Beifangmengen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck |

TOP 29: Vollgas gegen weiße und graue Flecken!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Schleswig-Holstein ist beim Thema Breitband, insbesondere bei der Technologie Glasfaser Spitzenreiter! Das haben wir vor allem der sehr guten Zusammenarbeit von Land, Kreisen und Kommunen zu verdanken. Jamaika setzt hier die richtigen Schwerpunkte und mit unserem Breitband-Minister wird das Thema richtig stark vorangetrieben. So hat Herr Minister Buchholz am Freitag den Kreis…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Corona |

TOP 22 + 25: Nur durch Impfen überwinden wir die Pandemie

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede In Schleswig-Holstein gibt es nach wie vor ein sehr breites Impfangebot. Mittlerweile haben alle Erwachsenen und alle Kinder und Jugendlichen ab 12 Jahre, für die eine Impfung empfohlen wird, in Schleswig-Holstein dieses Impfangebot wahrnehmen können.  Ob in den Impfzentren, bei den niedergelassenen Haus- und Fachärzten oder durch mobile Teams. Die mobilen Impfteams sind…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Verkehr |

TOP 33: Schleswig-Holstein darf nicht unter die Räder geraten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir diskutieren hier heute einen Antrag der Jamaika Koalition, der sich um den aktuellen Entwurf zum Zielfahrplan für den Deutschlandtakt dreht. Dieses Thema ist nicht nur etwas für Bahnnerds – nein es ist ein wesentlicher Punkt für Verkehrspolitiker, für Wirtschaftspolitiker, für Klimapolitiker und für Sozialpolitiker –…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minderheiten |

TOP 39+40+41: Der Umgang mit Minderheiten ist ein Gradmesser für eine gelebte Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zunächst gilt mein herzlicher Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Staatskanzlei und den mitwirkenden Ministerien an den vorgelegten umfangreichen Berichten. Die Berichte sind eine hervorragende Grundlage und lesenswerte Dokumentation der Minderheitenpolitik in unserem Land. Die Minderheiten Schleswig-Holsteins sind seit jeher wichtiger Bestandteil unserer…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Digitalisierung |

Top 17: Ersthelfer-App kann Leben retten!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ob ein Unfall auf einer Landstraße oder ein plötzlicher Herzstillstand in der Stadt, oft wissen die Menschen, die zum Ereignis dazu stoßen nicht was sie machen sollen. Sie sind hilflos, weil der letzte Erste-Hilfe-Kurs häufig schon Jahrzehnte her ist. Die Situation, plötzlich Erste Hilfe leisten zu müssen, überfordert viele Betroffene, physisch wie psychisch. Aber…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Ostseeraum |

TOP 1: Entwicklungspotenziale im Ostseeraum gemeinsam nutzen!

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Ostsee ist ein Meer, das nicht trennt, sondern uns alle miteinander verbindet! – Eine friedliche Nachbarschaft und enge Partnerschaft sind dabei für uns von besonderer Bedeutung. Dabei nimmt Schleswig-Holstein eine Spitzenstellung ein. Wir sind das Land an zwei Meeren mit politischer, wissenschaftlicher und unternehmerischer…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Gänsemanagement |

TOP 20: Gänsefraß ist existenzbedrohend für viele Landwirte an der Westküste

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, seit gut 9 Jahren bin ich jetzt im Landtag, und von Anfang an habe ich mich mit dem Thema Gänsefraßschäden und deren Auswirkungen auf die Landwirtschaft beschäftigt. Die SPD-Kollegin Sandra Redmann, hat einmal gemeint, „gefühlt mindestens 20 Jahre“! Im Mai 2016 gab es einen Antrag…

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