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August 2021

Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirtschaft |

"Erntekunst" ist verdiente Wertschätzung für die Landwirtschaft

Zur heute gestarteten Wertschätzungsoffensive der Landesregierung für unsere heimische Landwirtschaft äußern sich unser agrar- und umweltpolitischer Sprecher Heiner Rickers sowie unsere verbraucherschutzpolitische Sprecherin Anette Röttger: "Endlich erhalten unsere Landwirtinnen und Landwirte wieder ihre verdiente Wertschätzung. Bei den heutigen gesellschaftlichen Anforderungen wird immer mehr Veränderung von…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

TOP 53: Demokratie und der Rechtsstaat sind keine Selbstverständlichkeit

Rede zu Protokoll gegeben! Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die alljährliche Vorlage des Verfassungsschutzberichtes erinnert uns daran, dass die Demokratie und der Rechtsstaat keine Selbstverständlichkeit sind, sondern jeden Tag aufs Neue vereidigt werden müssen. Leider gibt auch 76 Jahre nach Überwindung des Nationalsozialismus und 31 Jahre nach Überwindung des Sozialismus immer noch…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Lieferkettengesetz |

Lieferkettengesetz ist bereits beschlossen

Wir haben uns dafür ausgesprochen, ein Lieferkettengesetz in Deutschland einzuführen. Am 11. Juni 2021 hat der Bundestag das Sorgfaltspflichtengesetz beschlossen. Darauf hat der Bundesrat dieses Gesetz passieren lassen. Das Lieferkettengesetz ist also beschlossen. Nun stellt die SPD den Antrag, dass die Landesregierung sich bei der Bundesregierung für ein solches Lieferkettengesetz einsetzen soll. Ich halte wenig…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte |

TOP 60: Samiah El Samadoni und ihrem Team gebührt Dank für ihre Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, „Samiah El Samadoni und ihrem Team gebührt erneut Dank für ihre Arbeit. Der Tätigkeitsbericht 2020 der Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein vermittelt eine sehr gute Analyse der sozialen Lage und der Probleme der Menschen, die Leistungen erhalten. Sowohl in ihren persönlichen Lebenslagen wie bei den Anträgen, um die Hilfen zu…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Senioren |

TOP 57: In Schleswig-Holstein lebt es sich gut für Senioren

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, „In Schleswig-Holstein lebt es sich gut für Senioren. Es gibt ein breites Spektrum an Hilfs- und Unterstützungsangeboten in allen Lebensbereichen und Altersphasen, wie der 87seitige Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren deutlich macht“, betont der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im…
Anette Röttger

Anette Röttger | Nachhaltigkeit |

TOP 55: Nachhaltiges Handeln ist Teil des lebenslangen Lernens

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit der Landesstrategie „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ liegt ein umfangreiches Lehr- und Lernkonzept vor, das viele gute Beispiele entlang der lebenslangen Bildungskette aufzeigt, über die wir hier in Schleswig-Holstein bereits seit vielen Jahren verfügen. Das ist gut so! Ich danke Minister Albrecht…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Marschbahn |

TOP 31: Marschbahn first – Marschbahn fast!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der Strom kommt bekanntlich nicht aus der Steckdose, bei der Bahn sollte er aber aus der Oberleitung kommen. Und er sollte in unserem Land auf möglichst vielen Strecken aus der Oberleitung kommen. Das steht auch in dem Entwurf des landesweiten Nahverkehrsplans, den der Minister vorgelegt hat. Wir brauchen Windstromloks statt Dieselloks, wir müssen die Elektrifizierung…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

TOP 25+33: Sektorenkopplung technologieoffen weiter vorantreiben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, um die Ziele der Energiewende zu erreichen, ist auch ein entsprechender Netzausbau unabdingbar.  Auch im Falle der 380 kV-Leitung in Kreis Ostholstein ist deshalb auf eine breite Bürgerbeteiligung sowie größtmögliche Transparenz und Bürgernähe zu achten. Seit vielen Jahren engagiere ich mich…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

TOP 29: Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes voranbringen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir diskutieren heute über den Antrag, mit dem die Landesregierung aufgefordert wird, die Verordnungsermächtigungen nach § 201a und § 250 Baugesetzbuch auszuschöpfen, um Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten in Schleswig-Holstein die Anwendung der mit dem Baulandmobilisierungsgesetz neu geschaffenen Instrumente zu ermöglichen. Zunächst möchte ich mich bei der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Munitionsaltlasten |

TOP 59: Endlich Nägel mit Köpfen machen

„In Nord- und Ostsee liegen 1,6 Mio. Tonnen Munitionsaltlasten aus dem 2. Weltkrieg. Dies entspricht einem beladenen Güterzug von 250 km Länge – also etwa der Entfernung zwischen Kiel und Hannover. Das Thema geht alle an und muss dringend angegangen werden, viel Zeit haben wir nicht mehr“, so der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, in der Landtagsdebatte um den…

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