Pressearchiv

2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

April 2021

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Marschbahn |

Volle Unterstützung für Elektrifizierung der Marschbahn

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Ankündigung von Verkehrsminister Bernd Buchholz, die Marschbahn in Landesregie elektrifizieren zu wollen: „Die Initiative von Minister Buchholz unterstützen wir voll und ganz. In einem Bundesland wie Schleswig-Holstein, in dem vor allem an der Westküste Strom im Überfluss durch Windenergie erzeugt werden kann, ist…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Antidiskriminierungsstelle |

Die Antidiskriminierungsstelle wird zunehmend in Anspruch genommen

Die Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein legt den Tätigkeitsbericht für die Jahre 2019/2020 vor. Dabei ist zunächst festzustellen, dass die Anzahl der Beratungen im Vergleich zu den Jahren 2017/2018 stark zugenommen hat: Waren es in dem vorangegangenen Zeitraum noch 341 Beratungen, so stieg deren Anzahl nun auf 698 Beratungen. Einerseits ist das bedauerlich – jeder Fall von Diskriminierung…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Lehrkräfte |

Impfschutz für alle Lehrkräfte

Zur Beaufsichtigung von Corona-Tests in Schulen und Impfungen für Lehrkräfte erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Unseren Lehrkräften gilt unser herzlicher Dank für ihre großartige Beaufsichtigung der Corona-Selbsttests der Schüler. In einer Ausnahmesituation helfen die Lehrkräfte mit, gute Bildung und Infektionsschutz zu gewährleisten. Es hat sich auch…
Anette Röttger

Anette Röttger | Energiewende |

Sensible Themen brauchen sensiblen Umgang

Anette Röttger, MdL, Lübecker Abgeordnete und Mitglied im Umweltausschuss: „Die Energiewende ist gewollt, die Konsequenzen haben alle zu tragen. Das ist uns bewusst. Gleichwohl löst auch der Verbleib von freigemessenem Bauschutt aus dem Rückbau des AKW Brunsbüttel erhebliche Diskussionen aus. Irritierend und wenig hilfreich in diesem Prozess sind die über das zuständige Umweltministerium kommunizierten…
Tobias Koch

Tobias Koch | Impfkampagne |

55.000 zusätzliche Impfdosen für SH

Zu der Überlassung von 55.000 Impfdosen des Herstellers AstraZeneca erklärt unser Fraktionsvorsitzender Tobias Koch: "Der enge Draht zwischen unserer Staatskanzlei und der dänischen Regierung zahlt sich erneut aus. Dadurch, dass Dänemark auf das Verimpfen des AstraZeneca-Vakzins aktuell verzichtet, kann Schleswig-Holstein zusätzliche Dosen für das Land bekommen. Somit können wir unseren jetzt schon sehr guten…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Landesbeauftragte |

Nun geht´s los

Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich heute zum ersten Arbeitstag der neuen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen, Michaela Pries: „Mit Michaela Pries wird sich nun wie schon zuvor durch Ulrich Hase eine Persönlichkeit für die Belange der Betroffenen einsetzen, die weiß, wovon sie spricht. Mit ihrer beruflichen wie auch ehrenamtlichen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Infektionsschutzgesetz |

TOP 1: In den Anstrengungen nicht nachlassen und Vorbild sein

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, bei einer Inzidenz von über 100 muss die Notbremse gezogen werden, das war der kleinste gemeinsame Nenner in den Bund-Länder-Verhandlungen am 22. März. Angela Merkel wollte schon damals mehr, nämlich verbindlichere und strengere Regeln. Die Bundeskanzlerin hat während der gesamten Pandemie immer dafür plädiert, bei steigenden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Weiterhin solide finanziert durch die Krise kommen

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.4.21) zu den Eckwerten für den Haushalt 2022 und der Finanzplanung bis 2030: „Immer noch befinden wir uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die Herausforderungen – vor allem auch in finanzieller Hinsicht – sind außergewöhnlich groß und übersteigen einen normalen…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schule |

Testen ist der richtige Weg in der Pandemiebekämpfung

Zum Start der Testpflicht an den Schulen in Schleswig-Holstein erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die Testpflicht an unseren Schulen ist gut angelaufen. Unsere Schulen haben diese neue Aufgabe gut gemeistert! Ich möchte allen an Schule Beteiligten herzlich für ihre tolle Mitarbeit danken! Insbesondere auch den Lehrkräften, die als engagierte Pädagogen eine…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Nur Bauen führt zu mehr Wohnraum

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert: „Was wir schon lange wussten, ist nun durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt worden: Die rot-rot-grüne Baupolitik ist krachend gescheitert. Es gilt weiterhin: Die drei besten Mittel für mehr Wohnraum sind bauen, bauen und bauen! Die Stadt Berlin sollte sich…

Pressemitteilungen filtern