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Februar 2021

Tobias Koch

Tobias Koch | Perspektivplan |

TOP 2+3: Der Perspektivplan der Landesregierung wird sich auszahlen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Öffnen oder nicht öffnen – das ist hier die Frage! Mit diesem leicht abgewandelten Shakespeare Zitat will ich heute meine Rede beginnen. Der Originalsatz von Hamlet wird regelmäßig in Situationen zitiert, die von existenzieller Bedeutung sind. Und genau in einer solchen Situation befinden wir uns. Uns alle - Regierung,…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Insektenschutz |

Vertrauensvorschuss verspielt

Zu den heute im Bundeskabinett beschlossenen Änderungen des Insektenschutzgesetzes und der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Die beschlossenen Änderungen sind noch nicht das letzte Wort. Jetzt schließt sich die weitere Bundestagsberatung an. Auch eine Bundesumweltministerin wäre gut beraten, den Bauern die Eigenverantwortung zu…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildungspolitik |

SPD treibt jeden Tag eine alte Sau durchs Dorf

"Die neuerlichen Rücktrittsforderungen der SPD an Bildungsministerin Karin Prien sind abenteuerlich. Alle Angriffe wurden im letzten Landtagsplenum ad absurdum geführt, als die Attacken der SPD im Nichts verpufft sind. Von Rücktrittsforderungen war nichts mehr zu hören und die SPD-Vorsitzende sowie der Oppositionsführer verließen gar mitten in der schulpolitischen Debatte den Plenarsaal. Das zeigt deutlich,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Kiesabbau |

Kies- und Sandabbau vor Ort elementar für Infrastruktur und Umwelt

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Mit Freude haben wir von der Erkenntnis des NABU Schleswig-Holstein erfahren, dass Kiesabbauvorhaben nicht als Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes zu werten seien, sondern als Chance für den Schutz der Arten und Lebensgemeinschaften und somit für den Erhalt der Biodiversität. Folgerichtig ist dann aber auch das Zulassen neuer…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

Frauen die Hemmschwelle nehmen

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.2.2021) zur Bedarfsanalyse zu den Frauenhäusern: „Die Bedeutung der Frauenhäuser ist durch die Corona-Krise noch einmal gestiegen. Häusliche Gewalt ist ein noch größeres Thema geworden als bisher schon. Eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit ist unumgänglich, damit den betroffenen Frauen die Hemmschwelle…
Anette Röttger

Anette Röttger | Künstliche Intelligenz |

Aus einer kleinen Chance etwas Großes machen

Die hochschulpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion und Lübecker Abgeordnete Anette Röttger äußert sich sehr erfreut von der feierlichen virtuellen Übergabe der Landeförderung für das neue Zentrum für Künstliche Intelligenz durch den Chef der Staatskanzlei Dirk Schrödter in Lübeck: „Mit der heutigen Übergabe einer Landesförderung von 3 Millionen Euro durch den Chef der Staatskanzlei Dirk…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mehrwertsteuersenkung |

Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung hilft Gastronomie

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (4.2.21) zum Thema Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative gewirkt und sich unsere Forderung nach einer Verlängerung der Mehrwertsteuerreduzierung auf 7 Prozent für Speisen in der Gastronomie bis zum Jahresende 2022 bundesweit durchgesetzt hat. Die Gastronomie ist von der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kitas |

Sicherheit und Entlastung für Familien

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (4.2.2021) zur Kita-Finanzierung: „Wir sind froh darüber, dass in der Jamaika-Koalition die Ampeln auf Grün geschaltet sind, die Kita-Beiträge den Eltern für den gesamten Zeitraum zu erstatten, in denen die Schließungen der Kitas aufgrund der Corona-Pandemie angeordnet sind. Das schafft sowohl Sicherheit als auch…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

Gemeinsam gute Politik für Menschen mit Behinderungen machen

Andrea Tschacher, Sprecherin in der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich heute zur Gründungssitzung der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Beauftragten und Beiräte Schleswig-Holstein: „Herzlichen Glückwunsch an den Vorsitzenden der Landesarbeitsgemeinschaft, Kay Nitz und seinen Stellvertreter Axel Vogt und eine glückliche Hand für die Umsetzung…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Expertenanhörung |

Beurteilung der Wissenschaftler als Entscheidungshilfe

„Aufgrund des Erfolges der letzten Expertenanhörung im Schleswig-Holsteinischen Landtag wollen wir eine solche Anhörung erneut für den Perspektivplan des Landes in Anspruch nehmen und die Beurteilung von Wissenschaftlern als Entscheidungshilfe nutzen. Die Betroffenen selbst werden in den jeweiligen Ausschüssen gehört…

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