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Oktober 2020

Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulen |

Erneuerung der Nothilfe für Studierende ist folgerichtig

Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, begrüßte den Vorschlag des Bundesbildungsministeriums, die ausgelaufene Nothilfe für Studierende für den Monat November wieder zu aktivieren: „Die Studierenden stehen aktuell vor besonderen Herausforderungen, ihr Studium absolvieren zu können. Die Hochschulen haben sich auf ein Hybridsemester eingestellt und die Vorbereitungen dazu sind bereits…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Bereichsausnahme |

Endlich Durchbruch beim Rettungsdienstgesetz

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „In der Bereichsausnahme im Rettungsdienstgesetz konnte nun endlich ein Durchbruch dahingehend erzielt werden, dass zukünftig gemeinnützige Organisationen mit den Aufgaben des Rettungsdienstes beauftragt werden können, ohne dass ein formelles Vorvergabeverfahren durchgeführt werden muss. Den Kreisen und kreisfreien Städten wird durch…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Reichskriegsflaggen |

TOP 35: Die Flagge für ein demokratisches, geeintes und freiheitliches Deutschland

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, „Die Tradition von Schwarz-Rot-Gold ist Einheit und Freiheit. Diese Flagge soll uns als Symbol gelten, daß die Freiheitsidee, die Idee der persönlichen Freiheit, eine der Grundlagen unseres zukünftigen Staates sein soll,“ so wurde die Entscheidung durch Ludwig Bergsträsser, Abgesandter der Sozialdemokraten im…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzausgleich |

TOP 7+8: Bedarfsgerechte Weiterentwicklung des Finanzausgleichs wird auf den Weg gebracht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Mai dieses Jahres haben wir erstmalig im Plenum über den Gesetzentwurf der Landesregierung zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs debattiert. Vor dieser ersten Lesung stand ein langer Diskussionsprozess mit vielen Berechnungen. Auch nach der ersten Lesung wurden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 37 u. a.: Schleswig-Holstein sicher aus der Krise und in die Zukunft führen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, wir erleben derzeit eine historische Krise. Die Corona-Pandemie hat zu einem Einbruch der Wirtschaft und damit zu einem erheblichen Rückgang der Einnahmen geführt, was Schleswig-Holstein so seit dem zweiten Weltkrieg nicht erlebt hat. Und spätestens bei einem Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen sollte allen klar…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Geldwäsche |

TOP 60: Geldwäsche muss konsequent bekämpft werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Geldwäsche. Alle kennen den Begriff, aber worum geht es dabei eigentlich? Das Geldwäschegesetz versteht darunter das Einschleusen von illegal erwirtschafteten Vermögenswerten in den legalen Wirtschaftskreislauf mit dem Ziel, die wahre Herkunft zu verschleiern. Doch Was bedeutet das? Ziel ist es,…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Palliativ- und Hospizsituation |

TOP 59: Am Ende eines Lebens die besten Rahmenbedingungen schaffen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war der 15. November 2017 – ein Tag, den ich nicht vergessen werde. Landtagspräsident Klaus Schlie hat mich als Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages vereidigt, ich hatte meine Premiere als Schriftführerin im Präsidium und hielt hier im Hohen Hause meine erste Rede zu dem Antrag „Wohnortnahe…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sportland |

TOP 42: Bedeutsame Beteiligung aller Akteure

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich meinen Redebeitrag gleich mit ein wenig Selbstkritik beginnen: Wenn unser Antrag mit der Formulierung beginnt, der Bericht sei ein Meilenstein für den Sport, so wird das der Bedeutung des Ergebnisses nicht gerecht. Es ist das Ergebnis und vor allem der Weg dahin, was diese Assoziation rechtfertigt. Ich…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

TOP 39: Respekt und Anerkennung für unsere Bürgerpolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine Damen und Herren, die Polizei in Schleswig-Holstein ist eine Bürgerpolizei. Sie ist 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche Freund und Helfer für die Menschen in unserem Land. Dies ist das Selbstverständnis unserer Polizei. Und auch die überwiegende Zahl der Menschen in Schleswig-Holstein sehen dieses genauso. Unserer Polizistinnen und Polizisten halten jeden…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Gänsemanagement |

TOP 38: Populationen von Grau- und Nonnengänsen gehen durch die Decke

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, Gänsefraßschäden an der Westküste – ein Problem, das wir auch hier im Landtag seit über 10 Jahren immer wieder diskutieren. Was ist da los? Die Populationen von Grau- und Nonnengänsen gehen durch die Decke – große Schwärme sind im Frühjahr und im Herbst an der Küste und auf den Inseln anzutreffen. Eine Gans frisst –…

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