Pressearchiv

2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

September 2020

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Tourismus |

Förderung unterstreicht Bedeutung des Weltnaturerbes Wattenmeer

Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Förderung des 360-Grad-Kinos im Erlebniszentrum Naturgewalten in List auf Sylt: „Schleswig-Holstein lebt in großem Maße vom Tourismus, aber eben auch davon, das zu erhalten, was die Touristen nach Schleswig-Holstein zieht. Das gilt besonders für den Erhalt des Weltnaturerbes Wattenmeer. Insofern ist es nur…
Tobias Koch

Tobias Koch | Verfassungsschutz |

Beobachtung des „Flügels“ nur konsequent

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur landesweiten Beobachtung des ehemaligen sogenannten Flügels der AfD: „Wir begrüßen die Ankündigung von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, den rechtsextremen Flügel der AfD auch in Schleswig-Holstein systematisch durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Offensichtlich hat es sich bestätigt, dass der „Flügel“ trotz…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Trotz Krise in die Zukunft investieren

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (29.09.2020) zum Haushaltsentwurf 2021: „Die Corona-Pandemie hat große Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für 2021 und die folgenden Jahre. Die hieraus resultierenden Steuermindereinnahmen führen zu einem Defizit von mehr als 346 Mio. Euro für das Jahr 2021. Dieses wird durch den Notkredit aufgefangen. Hinzu…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schule |

Klassenfahrten - Stornokosten übernimmt das Land

Zur heutigen (28. September 2020) Pressemitteilung des SPD-Abgeordneten Habersaat erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: "Schön, dass sich Herr Habersaat nun freut, dass die Stornokosten für Klassenfahrten auch in diesem Schuljahr übernommen werden. Das war aber bereits Anfang September klar. Drei Millionen Euro wurden den Schulen im Land für diesen Zweck zur…
Anette Röttger

Anette Röttger | Inklusion |

Wir brauchen passgenaue Förderangebote

Mit der Gründung eines Landesförderzentrums Autismus hat Schleswig-Holstein heute ein deutliches Signal für die notwendige Weiterentwicklung von Unterstützungssystemen für Schülerinnen und Schüler mit Autismus Diagnose geliefert. Mit diesem eigenen Landesförderzentrum Autismus werden die bislang in der Beratungsstelle Hilfe für das autistische Kind e.V. gebündelten Erfahrungen im Netzwerk zum Autismus…
Andreas Hein

Andreas Hein | Endlager |

Fairer und transparenter Dialog nötig

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung: „Natürlich möchte niemand ein Atommüll-Endlager vor seiner Haustür. Dennoch sind wir uns unserer Aufgabe, den produzierten Atommüll sicher in einem Endlager unterzubringen, sehr bewusst. Nun geht es darum, den geeigneten und akzeptierten Ort dafür zu finden.…
CDU-Fraktion

PGF-Tagung |

Parlamentarische Geschäftsführer von CDU/CSU tagten in Norderstedt

Zu einer zweitägigen Tagung kamen die Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktionen aus dem Bund und den Ländern in Norderstedt zusammen. Intensiv tauschten sie sich unter anderem über die Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Parlamente während der Corona-Pandemie aus. Weitere Themen waren insbesondere der Umgang mit der Auflösung von AfD-Fraktionen in zahlreichen Landtagen, wie zuletzt in…
Tobias Koch

Tobias Koch | AfD |

AfD in Schleswig-Holstein versinkt in Bedeutungslosigkeit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Ausscheiden von Dr. Frank Brodehl aus der AfD-Fraktion: „Erst bricht die AfD eine fremdenfeindliche Flüchtlingsdebatte im Landtag vom Zaun, dann zerbricht die AfD-Fraktion. Nach dem Ausscheiden von Doris von Sayn-Wittgenstein und dem jetzigen Rückzug von Dr. Frank Brodehl verlieren die drei verbleibenden AfD-Abgeordneten ihren…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grundsteuer |

TOP 45: Diskriminierung, Ungerechtigkeiten sowie bürokratischer Aufwand sprechen gegen Scholz-Modell

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für unsere Kommunen. Lassen Sie mich deshalb gleich zu Beginn feststellen, dass die Höhe des Grundsteuer-aufkommens nicht davon abhängt, welches Modell für deren Berechnung gewählt wird. Alle in der Diskussion befindlichen Modelle sind ausschließlich dafür relevant, auf…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Veranstaltungsbranche |

TOP 17: Veranstaltungen verantwortungsvoll ermöglichen

Hartmut Hamerich MdL äußerte sich heute im Plenum zum Thema „Alarmstufe Rot – Veranstaltungsbranche retten“ „Veranstaltungen lassen sich aufgrund der Corona-Verordnungen aktuell nicht oder nicht wirtschaftlich durchführen. Die Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung werden grundsätzlich nicht in Frage gestellt. Aber große Teile der Veranstaltungsbranche, ein Wirtschaftszeig mit circa 1,5 Millionen…

Pressemitteilungen filtern