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Juli 2020

CDU-Fraktion

Sylt |

CDU-Fraktion besucht die Insel Sylt

Sehr geehrte Damen und Herren, im Namen unseres Parlamentarischen Geschäftsführers Hans-Jörn Arp darf ich sie über den Besuch der CDU-Landtagsfraktion am 3. und 4. August auf der Insel Sylt informieren. Die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der CDU-Landtagsfraktion werden sich bei ihrem zweitägigen Besuch der Nordseeinsel mit den unterschiedlichsten Themengebieten beschäftigen. Auf der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Reform |

Ein großer Schritt für die Kitas im Land

Zum Morgen (1. August 2020) in Kraft tretenden Kita-Gesetz äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: "Ab morgen greift ein großer Teil unserer Kita-Reform. Die Entlastung der Eltern sowie die Qualitätssteigerung gelten ab morgen. Die Reform setzt Standards über das ganze Land und gibt den Eltern ein noch stärkeres…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Gewerbesteuer |

Gewerbesteueraufkommen stark gesunken

Zur Presseinformation des Statistikamt Nord zum Gewerbesteueraufkommen im zweiten Quartal 2020 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Das Statistikamt Nord gibt uns nun schwarz auf weiß, was wir bereits seit Beginn der Corona-Pandemie befürchtet haben. Aufgrund des Runterfahrens der Wirtschaft und die Herabsetzung von Steuervorauszahlungen ist das…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Corona |

Rücksicht nehmen weiter geboten

Zu der heutigen (30. Juli 2020) Pressekonferenz des Gesundheitsministers Dr. Heiner Gang erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans Hinrich Neve: "Ich unterstütze und unterstreiche die Worte des Gesundheitsministers zu 100 Prozent. Es ist kein Kavaliersdelikt, wenn Reiserückkehrende aus Risikogebieten sich nicht in Quarantäne begeben und sich nicht beim zuständigen Gesundheitsamt…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Schaustellerbetriebe |

Land stellt Schaustellern 3 Mio. Euro schnelle Hilfe zur Verfügung

Trotz Sommerpause tagte heute (30. Juli 2020) der Finanzausschuss des Landtages, um 3 Mio. Euro Soforthilfe für das Schaustellergewerbe bereitzustellen. Zur Sondersitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Viele Schaustellerinnen und Schausteller sind derzeit erheblich in ihrer Existenz bedroht und benötigen schnell und…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A20 |

Planungsfortschritte sind ein starkes Zeichen

Zum heute (29. Juli 2020) von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz angekündigtem Fortschritt bei der A20 erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: „Es war eine verkehrspolitisch längst überfällige Lösung die DEGES mit der weiteren Planung der A20 zu beauftragen. Damit können wir endlich den Bau- und Planungsstopp der Vorgängerregierung aufheben. Diese…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Vorratsdatenspeicherung |

Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Die Äußerung des Bundesinnenministers Horst Seehofer, Daten im Kampf gegen Kinderpornografie bis zu sechs Monate zu speichern, unterstützt unser Innenexperte Tim Brockmann vollkommen: „Wie ich bereits vor vier Wochen gesagt habe: Der Datenschutz darf nicht zum Verbrecherschutz werden. Über dieses Thema wird in Deutschland schon viel zu lange gestritten. Es ist an der Zeit den Sicherheitsbehörden, diejenigen…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Lernsommer |

Im Interesse der Kinder sollte die SPD den Lernsommer nicht schlecht reden

Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion erklärt heute (24. Juli 2020) zum Lernsommer in Schleswig-Holstein: „Unter der Schulschließungen durch die Corona-Pandemie haben besonders leistungsschwache und Schülerinnen und Schüler aus bildungsfernen Familien gelitten. Das hat auch die Leopoldina als Thema in ihren Stellungnahmen aufgegriffen. Ohne den Lernsommer besteht für das…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | SoVD |

Zum Tod von Sven Picker

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann äußert sich bestürzt zum plötzlichen Tod des langjährigen Vorsitzenden des Sozialverbandes Deutschlands SoVD in Schleswig-Holstein, Sven Picker: „Den plötzlichen Tod von Sven Picker bedauern wir tief. Lange Jahre führte er erfolgreich den mitgliederstarken SoVD in unserem Land. Er war…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Gedenktag |

Gedenktag am 8. Mai: Wir müssen diesen Gedenktag mit Leben füllen

Der schleswig-holsteinische Landtag hat in seiner vergangenen Sitzung den 8. Mai für Schleswig-Holstein zum Gedenktag zur Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus erklärt. Im Rahmen eines Besuchs der Soldatengräber am Kieler Nordfriedhof zusammen mit dem Volksbund Deutscher Kriegsgräberfürsorge war auch dieser Gedenktag ein Thema. Dazu erklärt Tobias…

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