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Juni 2020

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Open Source |

Abhängigkeiten durch Open Source beenden

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Schleswig-Holstein ist vorbildlich in Sachen Open Source. Aber wir können die beste OS-Strategie der Welt haben, aber wenn wir unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor den Bildschirmen nicht mitnehmen, werden wir kläglich scheitern. Deshalb möchte ich gleich zu Anfang meiner Rede anmerken: Wenn wir schon von OS sprechen, dass wir dann versuchen, auch in diesem Hause dem…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Badesicherheitsgesetz |

TOP 18: Rechtssicherheit für Kommunen bei Badestellen

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben. Sehr geehrter Herr Präsident, meine geehrten Damen und Herren, pünktlich zum Start der Badesaison haben die Jamaika-Koalition und der SSW ein Badewesen- und Wasserrettungsgesetz vorgelegt. Mit diesem Gesetzentwurf lösen wir eine ganze Reihe von Problemen, die in den vergangenen Jahren rund um das Baden in schleswig-holsteinischen Gewässern deutlich geworden sind. Lassen Sie…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

TOP 25+67: EU-Ratspräsidentschaft: gemeinschaftlich, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Heute geht es beim Thema Europa um zwei wichtige Tagesordnungspunkte. Erster Punkt ist der Europabericht der Landesregierung 2019-2020, der uns alljährlich die vielschichtigen Themen Europas, an denen unser Land beteiligt und aktiv ist, ausführlich dargestellt werden. An dieser Stelle gilt ein herzlicher Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung, die an…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Corona |

TOP 38 und 44: Placebo-Politik der SPD täuscht Sicherheit vor

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich bedanke mich für den Bericht des Ministers. Dieser Bericht zeigt, dass wir in Schleswig-Holstein auf einem guten Weg sind und im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr frühzeitig die richtigen Maßnahmen ergriffen haben. Dafür bedanke ich mich beim Gesundheitsminister und seinem Haus, die außerordentliches geleistet haben. Aber der Dank gilt der ganzen Landesregierung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Konjunkturpaket |

Bärenstarke Antwort auf aktuelle Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bewältigung der Corona-Krise geht jetzt in die vierte Phase: Als Erstes haben wir die Ausbreitung des Virus in Deutschland weitgehend gestoppt und die Zahl der Todesfälle dabei so gering wie möglich gehalten. Ein Erfolg um den uns die ganze Welt beneidet! Zweitens haben Bund und Länder die unmittelbaren Folgen des Lockdowns…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 18A+35: Medienstaatsvertrag spiegelt digitale Transformation wider

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident meine sehr geehrten Damen und Herren, die Grundlagen des bisherigen Rundfunkstaatsvertrag, der die Leitplanken für die aktuelle Medienordnung bestimmt, stammen aus dem Jahr 1991. Das war eine Zeit, in der die Medienwelt noch überschaubar war. So ist es wenig überraschend, dass in der Präambel zum Rundfunkstaatsvertrag ausschließlich von einem dualen Rundfunksystem…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Entgeltgleichheit |

TOP 27: Gleichwertige Arbeit muss auch gleich bezahlt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Ja, es ist ungerecht, dass Frauen im 21. Jahrhundert viel zu oft immer noch weniger verdienen als Männer und deswegen auch nur rund 50 Prozent weniger Rente beziehen als Männer. Besonders ungerecht ist, dass die sogenannten frauenspezifischen Berufe, also Berufe, die zu 80 Prozent von Frauen ausgeübt werden, in den meisten Fällen schlechter bezahlt werden, als in den übrigen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Senioren |

TOP 26: Wichtig für Ältere: ÖPNV und Digitalisierung seniorengerecht gestalten

„Eine aufsuchende Beratung der Seniorinnen und Senioren über 75 Jahre wäre mit einem hohen Personal- und Kostenaufwand verbunden. Dieses Geld sollte besser für konkrete Hilfen verwandt werden, zumal wir schon jetzt gute Beratungs- und Hilfsangebote haben. Und es stellt sich ja auch die Frage, ob die älteren Mitbürger es wollen, im staatlichen Auftrag zu Hause aufgesucht zu werden. Mit dem Älterwerden…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Kolonialgeschichte |

TOP 22: Gesellschaft zu kritischer Reflektion anregen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Bedeutung des Kolonialismus wurde lange für unsere Gesellschaft unterschätzt. Der deutsche und auch der europäische Kolonialismus sind ein Ausdruck von Gewalt. Im vergangenen Jahr hat unser Ministerpräsident Daniel Günther bei seinem Besuch in Namibia das ausgesprochen, was bis…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

TOP 56: Landwirte brauchen zeitnahe Orientierung

„Mehr Tierschutz und mehr Tierwohl in der Nutztierhaltung ist angesichts der aktuell angespannten Situation in Landwirtschaft und Gesellschaft ein drängendes Thema“, so der agrar-und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, zum Antrag „Tierhaltung zukunftsfähig machen, tierwohlgerechte Umbauten erleichtern“. Für die Landwirte seien dies existentielle Fragen, wie diese…

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