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Februar 2020

Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Wir stehen auch jetzt voll hinter dem UKSH!

„Uns ist daran gelegen, dass es am UKSH nicht zu einem Streik kommt. Wir möchten eine möglichst rasche Einigung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten eine hoch engagierte Arbeit für eine bestmögliche Krankenversorgung. Dem UKSH kommt als einzigem Maximalversorger in Schleswig-Holstein eine besonders bedeutsame Aufgabe bei der Versorgung der Patientinnen und Patienten zu. Dankbar sind wir, dass verdi…
Andreas Hein

Andreas Hein | Fraunhofer-Studie |

Der heute vorgestellte Bericht zeigt einmal mehr, wie notwendig es ist, an der Energiewende zu arbeiten

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.2.20) zur Studie des Fraunhofer-Instituts für System- und Innovationsforschung (ISI) in Karlsruhe, die im Auftrag der Gesellschaft für Energie und Klimaschutz Schleswig-Holstein (EKSH) erstellt wurde: „Dass sich im Umgang mit den natürlichen Rohstoffen etwas ändern muss, ist unumstritten. Und: Den Fokus auf Erneuerbare…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Integrations- und Teilhabegesetz |

Integration und Teilhabe müssen als gesamtgesellschaftlicher Prozess aufgefasst werden

Zur mündlichen Anhörung zum Entwurf des Integrations- und Teilhabegesetzes für Schleswig-Holstein erklärte die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „In der heutigen Anhörung zeigte sich deutlich, dass alle Betroffenen unsere Initiative für ein Gesetz begrüßten. Die Debatte hat gezeigt, wie sensibel das Thema Integration und Teilhabe ist. Schnell kann bei dieser…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Kraftwerk in Wedel |

CDU gegen neues Kraftwerk in Wedel - Uraltkraftwerk abschalten!

Zu der Debatte um den möglichen Neubau eines neuen fossilen Kraftwerkes in Wedel, sagte unser wirtschaftspolitischer Sprecher Lukas Kilian: „Schleswig-Holstein ist das Energiewendeland in Deutschland. Wir produzieren mehr Strom aus erneuerbaren Energien, als wir verbrauchen. Der Neubau eines fossilen Gaskraftwerkes in Wedel passt da nicht ins Bild. Mit einer ehrlichen Energiewende ist der Neubau eines fossilen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Bodycams |

Bodycams erhöhen die Sicherheit der Polizeieinsatzkräfte

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Langzeit-Test mit den sogenannten Bodycams: „Die Ergebnisse des Pilotversuchs zu den Bodycams bei Polizeieinsätzen bestätigen die Position der CDU und haben gezeigt, dass der Einsatz der Kameras ein geeignetes Mittel ist, dabei zu helfen, die Gewaltbereitschaft gegenüber Polizeibeamten erheblich zu reduzieren. Die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Antisemitismus |

Peter Harry Carstensen wird antisemitischen Bestrebungen die Stirn bieten

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (25.2.20) die Ernennung von Peter Harry Carstensen zum Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus des Landes Schleswig-Holstein: „Man hätte für diese Aufgabe keinen Besseren finden können als unseren ehemaligen Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen. Er steht als Mensch und mit der ganzen Kraft seines früheren Amtes…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

Schleswig-Holstein kann sich auf die CDU-geführte Jamaika-Koalition verlassen

„Wir begrüßen den Gesetzentwurf zum Nachtragshaushalt der Landesregierung. Den erfreulichen Haushaltsüberschuss von 557 Mio. Euro investieren wir in die Zukunft Schleswig-Holsteins. Uns als CDU ist es wichtig, dass wir in den Bereichen Infrastruktur, Digitalisierung, Kinderbetreuung und Klimaschutz vorankommen. So werden beispielsweise zusätzliche 40 Millionen Euro für den Kita-Bau bereitgestellt. Damit…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Gute Nachrichten aus dem Bildungsministerium

Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.2.20) zum Stellenplan für das nächste Schuljahr: „„Das sind gute Nachrichten aus dem Bildungsministerium. Unterrichtsausfälle sind immer wieder ein Ärgernis an allen Schulen des Landes. Sie zumindest so weit wie möglich zu verringern ist ein großes Anliegen der CDU. Eine Grundlage dafür ist die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rauchverbot |

Landtag beschließt striktes Rauchverbot auf öffentlichen Spielplätzen

In Schleswig-Holstein gilt auf öffentlichen Spielplätzen ein striktes Rauchverbot. Dies beschloss der Landtag auf einstimmige Empfehlung des Sozialausschusses. Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka sagte, damit sei „eine eigentliche Selbstverständlichkeit auch vom Gesetzgeber klargestellt“. Damit verbunden sei die Erwartung, dass dieses unmissverständliche parlamentarische Signal auch überall wahrgenommen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Gewässerschutz |

TOP 23: Wer auf dem Acker alles richtig macht, darf nicht abgestraft werden

Zu Beginn seiner Rede erinnerte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, daran, dass man anlässlich der Änderung der Düngeverordnung bei vergangenen Demonstrationen versprochen habe, Gewässer-, Grundwasserschutz- und Landwirtschaft miteinander in Einklang zu bringen und zusammen abzuarbeiten. „Zu dieser Aussage stehen wir unverändert. Nur wenn wir die Düngeverordnung…

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