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Januar 2020

Tobias Koch

Tobias Koch | Marineschiffbau |

Koch fordert weitere Marineaufträge von der Bundesregierung

In der Diskussion über die Auftragsvergabe zum Bau des Mehrzweckkampfschiffes (MKS 180) an die niederländische Damen-Gruppe hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (17.01.2020) von der Bundesregierung gefordert, die geplante Aufstockung des U-Boot-Geschwaders von 6 auf 8 Schiffe vorzuziehen und bis 2030 auf 12 Einheiten zu erweitern: „Die Vergabe des größten Marineauftrags in der…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schulsoftware |

Digitalisierung der Schulverwaltung schreitet voran

Zum heute (16. Januar 2020) im Bildungsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags vorgestellten Stand der Schulverwaltungssoftware erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU–Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: "Digitalisierung in der Schule hat verschiedene Gesichter. Neben der Ausstattung für den Unterricht im Rahmen des Digitalpaktes und der Diskussion über digitale Unterrichtsinhalte, kümmern…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Feuerwehr |

Feuerwehr und Kommunen profitieren optimal

Hans Hinrich Neve, feuerwehrpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (16.1.2020) zum Pilotprojekt des Innenministeriums für die Beschaffung von Löschgruppenfahrzeugen für die Kommunen: „Die Initiative des Innenministeriums ist nur zu begrüßen. Sie hilft den Kommunen, ihre Planungskosten erheblich zu reduzieren und stellt sicher, optimal Fördermittel in Anspruch nehmen zu…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Polizei |

Deutliches Signal gegen Diskriminierung

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.1.2020) zur Polizeischule Eutin: „Die Aufnahme der Polizeischule Eutin in die Reihe der 84 landesweiten „Schulen ohne Rassismus – Schulen mit Courage“ ist ein deutliches Signal, dass es keine Toleranz für fremdenfeindliches und diskriminierendes Verhalten geben darf. Unsere Polizistinnen und Polizisten haben eine…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

Pläne der Grünen gehören in die Fabelwelt

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (15.1.2020) zum Thema A 20: Den Bau der A 20 aufgrund komplett neuer Planungen, wie von den Grünen gefordert, zu stoppen und aufgrund von Neuplanungen um mindestens weitere zehn Jahre zu verhindern, dürfte auch aus umweltpolitischer Sicht alles andere als zielführend sein. Die Pläne der Grünen, die A 20 bis Brunsbüttel…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Medikamentenversuche |

Auch späte Aufklärung ist möglich

Zu dem Zwischenbericht über den Medikamentenversuchen an Heimkindern äußert sich der CDU-Fachsprecher Werner Kalinka heute in Kiel: „Der dem Sozialausschuss am Donnerstag (9. Januar 2020) vorgelegte Zwischenbericht zum Schicksal von Heimkindern ist erschütternd: Medikamente wurden verwendet, ohne zugelassen gewesen zu sein und um Geld zu sparen - und dies nicht als Einzelfall, sondern muss als systematisch…
Anette Röttger

Anette Röttger | Inklusion an Schulen |

Qualitative Weiterentwicklung von Inklusion an Schulen

Zum heute (10.1.2020) dem Parlament zugeleiteten Bericht der Landesregierung äußerte sich die für Inklusion an Schulen zuständige Abgeordnete der CDU-Fraktion, Anette Röttger: „Mit dem heute dem Parlament zugeleiteten Bericht der Landesregierung liegt uns ein sehr sorgfältig und differenziert ausgeführtes Werk mit ausführlichem Sachstand und Maßnahmen zur Weiterentwicklung von Inklusion in…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Nur Vorhaben auf den Weg bringen, die dauerhaft finanzierbar sind

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zum heute (10.01.2020) durch Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten vorläufigen Jahresabschluss 2019: „Der von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellte vorläufige Jahresabschluss 2019 weist aufgrund der guten Konjunktur und der soliden Haushaltsführung einen Überschuss von 570 Mio. Euro aus. Jetzt heißt es,…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Luftreinhalteplan |

Mit Filtern lassen sich Fahrverbote verhindern

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (10.1.2020) Stellung zum Inhalt des vom Umweltministerium an die Stadt Kiel übergebenen Luftreinehalteplan: „Wir begrüßen sehr, dass das Umweltministerium auf den Einsatz von Filteranlagen im Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel setzt – wie schon im Herbst 2018 (!) von der CDU-Fraktion empfohlen. Dass das Ministerium unsere…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Ausschuss begleitet Dialog für eine bessere Gesundheitsversorgung

Heute (9.1.2020) übergaben in der Pflege beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UKSH etwa 4000 Unterschriften an den Landtag. Der fachpolitische Sprecher für das UKSH, Werner Kalinka (MdL, CDU), nahm mit den Kolleginnen und Kollegen des Sozialausschusses die Unterschriften entgegen. Mit der Forderung „Mehr von Euch ist besser für alle“ setzen sich die Beschäftigten des UKSH Kiel und Lübeck für…

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