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November 2019

Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

Norddeutsche Wasserstoffstrategie auf dem Weg

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (7.11.2019) Stellung zur gemeinsamen Wasserstoff-Strategie der fünf norddeutschen Küstenländer: Ich begrüße es sehr, dass der Energieträger Wasserstoff auch in einer gemeinsamen Strategie der Nord Länder, zum zentralen Thema wird. Als klimaneutrale und CO2-freie Alternative zu den fossilen Energieträgern. Schon seit geraumer Zeit…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Marschbahn |

Dem ÖPNV und Umweltschutz einen Bärendienst erwiesen

Lukas Kilian, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich enttäuscht zum heutigen Beschluss (6.11.2019) des Bundeskabinetts, für den zweigleisigen Ausbau der Marschbahn zwischen Niebüll und Westerland keine Legalplanung anzuwenden: „Von der Entscheidung sind wir schwer enttäuscht. Die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium hatten hier mehrfach Unterstützung angekündigt. Die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Elektrifizierungsoffensive |

Elektrifizierungsoffensive - unsere Bundesratsinitiative hat Erfolg!

Zur heutigen (06.11.2016) Bekanntgabe des Wirtschaftsministers Dr. Bernd Buchholz im Wirtschaftsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian: „Unser Druck über den Bundesrat hat gewirkt. Nunmehr hat die Bundesregierung, auch nach der Bundesratsinitiative aus Schleswig-Holstein, den Entwurf des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Das Land bleibt stabil und die Kommunen verbessern sich

Zu den Ergebnissen der November-Steuerschätzung erklärt heute (05.11.2019) der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Das Land wird im laufenden Jahr ca. 59 Mio. Euro mehr einnehmen als geplant. Die Prognose in den Folgejahren zeigt aber, was wir sorgsam mit diesen Mehreinnahmen umgehen müssen. Denn in Zukunft werden die Einnahmen nicht in den Himmel wachsen, sondern ohne…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Große Schritte nach vorn im Polizeirecht

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Vorstellung der Reform des Polizeirechts: „Die Reform ist dringend erforderlich, denn die Herausforderungen für die Polizistinnen und Polizisten im Land hat sich durch eine veränderte Sicherheitslage dramatisch verändert. Insbesondere der internationale Terrorismus ist auch hier angekommen. Zu dessen Bekämpfung wird…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | PUA |

Ohne Indizien kein Aufsehen

Zur heutigen (4. November 2019) Vernehmung des Zeugen und ehemaligen Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der CDU-Obmann Tim Brockmann: „Der ehemalige Landtagsabgeordnete und innenpolitischen Sprecher der grünen Landtagsfraktion Thorsten Fürter berichtete heute vor dem Untersuchungsausschuss, dass er frühzeitig Information aus der Polizei erhalten habe, die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Zweite Halbzeit |

Auf geht´s in die zweite Halbzeit Jamaika in Schleswig-Holstein

Anlässlich der bevorstehenden Halbzeit der Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein zog Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, heute (4.11.2019) ein Resümee der bisherigen Zusammenarbeit und erläuterte die Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Legislaturperiode: „Jamaika in Schleswig-Holstein funktioniert. Dieser Hinweis ist in der aktuellen Lage mit immer neuen…

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