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November 2019

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegepersonal |

TOP 16: Alle Möglichkeiten zur Fachkräftegewinnung in der Pflege nutzen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Der Fachkräftemangel in der Alten und Krankenpflege ist allgegenwärtig – auch bei uns hier in Schleswig-Holstein. Überall wird oft händeringend nach Fachpersonal gesucht. Und deswegen nutzen wir als Politik alle Möglichkeiten, wie wir diesem Fachkräftemangel entgegenwirken können. Wir wollen alle Chancen nutzen. Bei uns im Land haben sich bisher viele, vor allem auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | UKSH |

KORREKTUR! Neue Ära in der Arbeit des UKSH eingeläutet

Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, das, was wir heute hier diskutieren und was die Landesregierung gestern mit dem Zukunftspakt für das UKSH vorgestellt hat, das ist der erste ganzheitliche Lösungsansatz für unser Universitätsklinikum überhaupt. Seit der Gründung des UKSH im Jahr 2003 waren im Grunde genommen alle ergriffenen Maßnahmen bloßes Stückwerk. Es hat an einem geschlossenen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Richterwahlausschuss |

Fakten statt künstlicher Empörung

Zur Berichterstattung über die Tagung des Richterwahlausschusses am 08.11.2019 erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Claus Christian Claussen: „Die künstliche Empörung ist bei nüchterner Betrachtung der Fakten völlig unangebracht“. Das Richterwahlgesetz sei in der Septembersitzung des Landtages einstimmig beschlossen worden, also auch mit den Stimmen der SPD. Damit sei die…
CDU-Fraktion

UKSH |

Das UKSH steht auf gesunden Beinen

„Mit dem Zukunftspakt UKSH erhält das UKSH langfristige Sicherheit. Damit steht es auf gesunden Beinen. Dies ist für die Kliniken, Mitarbeiter und Patienten von großer Bedeutung. Im Mittelpunkt des Universitätsklinikums muss die medizinische Versorgung stehen. Da sind finanzielle Sorgen nicht hilfreich“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, der mit Tobias von der Heide und Ole-Christopher Plambeck für…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Eine gute wirtschaftliche Entwicklung lässt die Rente steigen

„Wie wichtig eine gute wirtschaftliche Entwicklung ist, zeigt die aktuelle Rentenentwicklung. Auch 2020 wird eine 3 vor dem Komma stehen, 3,15% im Westen und 3,92% im Osten Deutschlands. Bis 2033 ist eine Steigerung um insgesamt rund 36 Prozent seitens des Bundesarbeitsministeriums prognostiziert“, so der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Zukunftslabor |

SPD wäre gut beraten, beim Zukunftslabor keinen Streit zu machen

„Sich um die sozialen Sicherungssysteme zu kümmern, ist ein Gebot der Nachhaltigkeit für die Zukunft“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zur Kritik der SPD am Zukunftslabor und deren Forderung, dafür keine Mittel mehr zur Verfügung zu stellen. Die SPD sei eingeladen, nicht nur an Sitzungen teilzunehmen, sondern auch Vorschläge vorzulegen bzw. mit zu erarbeiten. Kalinka: „Wir werden den SPD-Antrag,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Marschbahn |

Höchste Dringlichkeit für Marschbahn

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum Thema Marschbahn: Auch wenn der bundespolitische der Zug für die SPD schon abgefahren zu sein scheint, sollte die Marschbahn nicht politischen Ränkespielen des SPD-geführten Bundesumweltministeriums zur Last fallen. Wir haben daher einen Dringlichkeitsantrag für die kommende Landtagssitzung eingereicht, um für eine…
Anette Röttger

Anette Röttger | Mauerfall |

30 Jahre Mauerfall - Landesmittel für die Weiterentwicklung der Dokumentationsstätte Schlutup

„Wer sich in Schleswig-Holstein an den 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 1989 erinnern möchte, sollte dazu in das ehemalige Zonenrandgebiet fahren,“ sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Lübeck ist neben Berlin die einzige große Stadt mit einer ehemals innerdeutschen Grenze. Die Erinnerungen an die Grenzöffnung mit den vielen Freudentränen in den…
Tobias Koch

Tobias Koch | Richterwahlausschuss |

Schwarzer Freitag für die Opposition

Zur heutigen (08.11.2019) Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Hinblick auf die Sitzung des Richterwahlausschusses erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit der in der letzten Sitzung des Landtages einstimmig beschlossenen Änderung des Schleswig-Holsteinischen Richtergesetzes ist der Richterwahlausschuss rechtmäßig besetzt. Die heutige Sitzung des Richterwahlausschusses…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Der Ball für Verbesserungen liegt jetzt bei der Kammer

Anlässlich der heutigen Mahnwache vor dem Landeshaus unter dem Motto „Pflegekräfte entern Kiel, um die Zwangsketten zu sprengen" äußert sich die sozialpolitische Sprecherin und stellv. Fraktionsvorsitzende Katja Rathje-Hoffmann: „Wir werden in den vergangenen Wochen zunehmend mit Forderungen konfrontiert, die eine Abschaffung der Pflegeberufekammer fordern. Der Umstand, dass es sich um eine verpflichtende…

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