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November 2019

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachschiebeliste |

Die CDU-geführte Landesregierung übernimmt Verantwortung für die Kommunen und Digitalisierung

Zur Nachschiebeliste erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: "Die CDU-geführte Landesregierung übernimmt mit dieser Nachschiebeliste Verantwortung in den richtigen Zukunftsthemen. So wird zusätzliches Geld für das Vorantreiben der Digitalisierung, wie z.B. für das Kita-Portal oder das des mobilen Streifen- und Einsatzdienstes, bereitgestellt. Besonders freuen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunaler Finanzausgleich |

Landesregierung hat das Kommunalpaket mehr als verdoppelt!

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.11.2019) zum Thema Kommunaler Finanzausgleich: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Landesregierung erneut die Kommunen in Schleswig-Holstein stärkt. Das gegenüber dem ersten Angebot mehr als verdoppelte Gesamtpaket macht deutlich, wie ernst die Landesregierung dieses Anliegen nimmt. Jamaika stellt damit einmal mehr seine…
Tobias Koch

Tobias Koch | Provinzial |

TOP 35: Schleswig-Holstein steht hinter der Provinzial!

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, als SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Jahr 2012 die Fusion der Provinzial NordWest mit der Provinzial Rheinland ins Spiel brachte, war die Erleichterung groß. Schließlich konnte mit diesem Vorschlag ein Verkauf an die Allianz zunächst einmal abgewendet werden. Seit sieben Jahren wird nun also über ein Zusammengehen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Arbeitszeitgesetz |

TOP 27: Arbeitszeitgesetz an die Realität anpassen

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Arbeitszeitgesetz: „Das Arbeitszeitgesetz stammt aus dem Jahre 1994 und das ist Problem dieses Gesetztes. Die Bedingungen in unserm Land haben sich deutlich verändert. Ich nenne hier das Thema Digitalisierung. Weitere große Veränderungen gibt es in der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. So nehmen heute deutlich mehr Männer die…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Impfpflicht |

Impfpflicht wurde höchste Zeit

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute positiv zur Entscheidung des Bundestages, eine Impfpflicht einzuführen: „Endlich. Zum 1. März 2020 soll die Impfpflicht gegen Masern eingeführt werden. Es wurde höchste Zeit, denn die Zahlen der Krankheitsfälle sind erheblich gestiegen. Wer sich also nicht impfen lässt, gefährdet die Gesundheit Anderer – und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturförderung |

Wertschätzung unserer vielfältigen Kulturangebote in Schleswig-Holstein

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur gestrigen Beschlussfassung des Bundes zur Kulturförderung im Land: „Ich freue mich sehr über die in großem Umfang zugesagten Fördermittel des Bundes. Aus eigener Kraft hätten wir das nicht stemmen können. Die Förderungszusage steht für eine hohe Wertschätzung unserer vielfältigen Kulturangebote in…
Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

TOP 39: Wasserstoff ist der Energieträger der Zukunft

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Sehr geehrte Damen und Herren, vor etwa zwei Jahren habe ich sie bereits mit dem Wasserstoffantrag 19-507 konfrontiert, mir war damals schon klar: Wasserstoff ist der Rohstoff der Zukunft! Seitdem hat sich viel getan. Kein anderes Thema elektrisiert große Teile der deutschen und europäischen Wirtschaft derzeit so sehr wie Wasserstoff. Er ist…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Hochschulfinanzierung |

TOP 43: Langfristige Planungssicherheit für unsere Hochschulen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, mit dem heutigen Tag geht ein langer Verhandlungs- und Beratungsprozess zwischen der Landesregierung und unseren Hochschulen zu Ende, der - so ist zumindest mein Eindruck - geräuschlos und ohne öffentliche Auseinandersetzung geführt wurde. Die Verhandlungen waren, so wurde uns berichtet, von einem guten Miteinander geprägt. Dass…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Arbeitsbedingungen auf Schlachthöfen |

TOP 44: Kapazitäten und Wertschöpfung in Schleswig-Holstein halten

Nach Worten des agrarpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, bestünden noch nennenswerte Kapazitäten von Schlachthöfen und Fleischverarbeitung in Schleswig-Holstein. Dadurch würden Tiertransporte mit all ihren negativen Begleiterscheinungen nennenswert vermieden. Es sei gelungen, drei große Schlachthöfe im Land zu erhalten und auszubauen. „Von den jährlich 2,5 Mio. Schlachtschweinen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Marschbahn |

TOP 40A: Marschbahn-Ausbau zurück ins Gesetz

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Marschbahn: „Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten“, sagte Kilian an die Adresse seines Vorredners Vogel (SPD). „Bisher zeichnete den Landtag bezüglich des Themas Marschbahn eine gewisse Einigkeit aus. Seit vielen Jahren sind die Pendlerinnen und Pendler auf der Strecke über Gebühr belastet. Es gibt einstimmige…

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