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November 2019

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Düngeverordnung |

1,9 Mio Euro Unterstützung für die Landwirtschaft

Dazu erklärt der finanzpolitische Specher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Planbeck: "Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte in seiner Sitzung am 14.11.2019 beschlossen, Mittel zugunsten von Maßnahmen des Nährstoffmanagements bereitzustellen. Dies ist richtig und gut, weil die Landwirte mit der Düngeverordnung Unterstützung benötigen. Im heutigen (28.11.2019) Finanzausschuss des Landtages haben…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | S 4 |

S 4 - Gute Perspektive für die Pendler

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte ich heute (27.11.19) zum Thema S 4: „Gleich mehrfach gibt es gute Nachrichten zum Thema S 4: Die Finanzierung steht endlich, und Schleswig-Holstein hat so erfolgreich seine Verhandlungen geführt, dass das Land fast 25 Millionen einsparen kann. Damit ist eines der wichtigsten Projekte des südlichen Schleswig-Holsteins auf den Weg…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Guten Job gemacht

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zu den Anträgen zum Haushalt 2020: "Die Haushaltsanträge der SPD-Landtagsfraktion zeigen, dass wir in Jamaika einen guten Job gemacht haben. Denn wie ist es sonst zu erklären, dass die Forderungen der SPD der letzten beiden Jahre, wie die Erstattung an die Kommunen in Höhe der Straßenausbaubeiträge, die komplette Elterngeldfreiheit…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegekammer |

Keine Beitragsfreiheit ohne rechtliche Prüfung

Katja-Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.11.19) zum Thema Pflegekammer: „Die Pflegekammer ist nicht die einzige Kammer, die Pflichtbeiträge erhebt. Dass dies nicht bei allen auf Gegenliebe stößt, ist verständlich und verwundert nicht besonders. Um weitere Schritte gehen zu können, ist aber eine rechtliche Prüfung absolute Voraussetzung. Sobald eine…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Fahrverbot |

Fahrverbot unbedingt vermeiden

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (26.11.19) zum angedrohten Fahrverbot auf dem Theodor-Heuss-Ring in Kiel: „Oberbürgermeister Kämpfer agiert in seiner Stadt wie ein Schlafwandler – es ist höchste Zeit für ihn zum Aufwachen. Seit Januar sind Fördermittel in Höhe von 500 000 Euro im Landeshaushalt eingestellt, um an Brennpunkten wie am…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Besoldung |

Eine gute vorweihnachtliche Botschaft

Werner Kalinka, Sprecher CDU-Landtagsfraktion für den Öffentlichen Dienst: „Wie schon in der Landtagsdebatte am 13. November 2019 zum Öffentlichen Dienst von Seiten der Landesregierung der und der CDU-Landtagsfraktion erkennbar war, haben wir die Tür für weitere Gespräche über die Beamtenbesoldung zwecks baldiger Verständigung nicht für geschlossen, sondern weiter offen angesehen. Es ist gut, dass heute…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

Null Tolleranz gegenüber Gewalt an Frauen

Katja Rathje-Hoffmann, frauen- und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (25.11.19) zum „Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen“: „Traditionell verteilen die Innungsbäcker gemeinsam mit den Lokalen Bündnissen in dieser Woche bedruckte Brötchentüten mit dem gleichzeitigen Bekenntnis gegen Gewalt gegenüber Frauen und Hinweisen zu Hilfsangeboten und Notfallnummern.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Besoldung |

Tobias Koch: Faire Lösung für unsere Landesbediensteten

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute (25.11.2019) die Einigung der Landesregierung mit den Gewerkschaften über das Besoldungsstrukturpaket begrüßt: „Die getroffene Vereinbarung ist ein gutes Ergebnis für unsere Landesbediensteten und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes insgesamt. Die Einigung macht deutlich, dass Landesregierung und Gewerkschaften fair miteinander umgehen.…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Lehrkräfte |

Wir steigern das Image des Lehrerberufs

Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (21.11.19) zum Thema „Planung, Qualifizierung und Attraktivitätssteigerung für mehr Lehrerinnen und Lehrer in Schleswig-Holstein“: „Die von unserer Bildungsministerin Karin Prien angeschobene Attraktivitätssteigerung zeigt bereits erste Früchte. Eine Besetzungsquote von 99,5 Prozent ist mehr als beachtenswert.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Obdachlose |

Obdachlosen oder in Not befindlichen Bürgern wird geholfen

„Obdachlose stehen in Schleswig-Holstein nicht allein. Das jetzt anlaufende Winternotprogramm der Diakonie stellt sicher, dass allen, die Hilfe in Anspruch nehmen wollen, auch geholfen wird“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Ob beheizbare Container, zusätzliche Schlafangebote in einer Unterkunft, Schlafsäcke oder warme Kleidung - an fehlendem Geld scheitert Hilfe nicht. Mit dem Empfang durch den…

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