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September 2019

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Altenparlament |

Pessimismus ist kein gutes Rezept im Alter

Mehr als 600 000 Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein sind älter als 65 Jahre. „Ihre Interessen müssen in der gesellschaftlichen und politischen Diskussion einen höheren Stellenwert bekommen“, fordert der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Es komme vor allem darauf an, Vitalität und Mobilität zu stärken und zu fördern. Dies habe auch jüngst das 31.…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Kämpfer muss endlich handeln!

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.09.2019) zu Thema Wohnungsbaumisere in Kiel: „Die aktuellen Studien zum Thema Wohnungsbau zeigen, dass die durch die Landesregierung gesetzten Rahmenbedingungen in Schleswig-Holstein greifen. Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion hat die Jamaika-Koalition zahlreiche Initiativen für den Wohnungsbau auf den Weg…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Plege |

Thema Alzheimer in der Gesellschaft verankern

Katja Rathje-Hoffmann, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.9.2019) zur Woche der Demenz und zum Welt-Alzheimer-Tag am 21. September: „1,7 Millionen Demenz-Erkrankte in Deutschland sind eine der ganz großen Herausforderungen im Bereich Gesellschaft und Pflege. Etwa 60.000 Erkrankte leben in Schleswig-Holstein. Die meisten werden zuhause von ihren Familien betreut.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Altenparlament |

Entscheidend ist die Motivation im Alter

Als eine „großartige Motivation für die ältere Generation“ hat der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, die Ausführungen von Bremens Bürgermeister a.D. Dr. Henning Scherf auf dem Altenparlament im Landtag bezeichnet. Sein Plädoyer für ein Miteinander der Generationen sei genau der richtige Weg. Scherf: „Schade, wenn man Generationen trennt. Wir sollten jede Gelegenheit…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Fehmarnbelt |

Stimme für Schleswig-Holstein in Berlin

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.9.2019) zum übergesetzlichen Lärmschutz an der Bahnstrecke zum geplanten Fehmarnbelt-Tunnel: „Die Nachricht guter Chancen für übergesetzlichen Lärmschutz an den Bahntrassen trotz bisher fehlender Vorlage an den Bundestag ist das Verdienst unseres Ministerpräsidenten Daniel Günther, der sich anders als die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutz |

Verantwortlichkeiten klargestellt

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Facebook-Fanpages erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Mit dem Urteil wird klargestellt, dass auch die Betreiber von Facebook-Fanpages Verantwortung tragen. Dies ist eine sachgerechte Verteilung der Verantwortlichkeiten. Dem ULD dürfte es dadurch leichtfallen, datenschutzkonforme Standards…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzplanung |

Trotz schwieriger Bedingung solide gerechnet

Zur heute (10.09.2019) von der Landesregierung verabschiedeten Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2028 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die CDU-geführte Landesregierung hat in ihrer Finanzplanung bis 2028 trotz schwieriger Konjunktur solide gerechnet. Allerdings belasten weiterhin die HSH-Altlasten. Ein hohes Haushaltsrisiko sind nach wie vor die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | KiTa-Reform |

Gesetzentwurf betrachtet KiTa-Landschaft mit notwendigem Maß an Sensibilität

Anlässlich des heutigen 2. Kabinettsbeschlusses zur KiTa-Reform äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Mit dem heutigen zweiten Durchgang des Gesetzentwurfes ist ein weiterer Schritt des Reformprozesses getan. Wir sind mit der Forderung in diese Reform gegangen, dass wir das Schleswig-Holsteinische KiTa-System umfassend reformieren,…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanzen |

FINISH verbindet Ökonomie und Ökologie

Zur Einreichung des Antrages zur nachhaltigen Finanzpolitik erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf den Einklang von Ökonomie und Ökologie geeinigt. Unser Antrag zur „Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein“ (FINISH) soll dazu dienen, dies für alle Anlagen und Beteiligungen des Landes gesetzlich zu…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Deponierung freigemessener Abfälle |

Abfall ist im Land zu entsorgen

Zur heutigen (09. September 2019) Pressekonferenz des Umweltministers Jan Philipp Albrecht erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Unsere drei Kernkraftwerke in Schleswig-Holstein müssen zurückgebaut werden. Der Abfall, der dabei anfällt, muss auch entsorgt werden. Dass nun niemand den freigemessenen Abfall haben will, ist im ersten Moment auch verständlich. Als…

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