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September 2019

Tobias Koch

Tobias Koch | Klimapaket |

Top 1/32a Viel Schleswig-Holstein im Klimapaket des Bundes

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach der Eröffnungsrede des Ministerpräsidenten auf der Husum Wind wurde in der Presse von einer „Ruckrede“ gesprochen, wie man es sonst nur von Bundespräsidenten kennt. Das war aber auch richtig und notwendig, denn schließlich liegen die schleswig-holsteinischen Vorschläge schon seit über einem halben Jahr auf dem Tisch – zum Teil sogar noch länger…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minderheiten |

Top 11/42 Wichtiges Signal für eine überparteiliche und fortschrittliche Minderheitenpolitik

Anrede, Die Landesregierung legt auch in der laufenden Legislaturperiode großes Gewicht auf die Umsetzung ihrer Verpflichtungen aus der Sprachencharta. Im vorliegenden Bericht werden die Breite der Initiativen und Projekte aus den verschiedenen Fachministerien und die vielfältigen Kooperationen mit Partnern aus der Zivilgesellschaft und den Sprechergruppen dargestellt. Die Fortschreibung steht nun unter dem…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) | Schleiverunreinigung |

Top 46 Schleiverunreinigung: Alle Beteiligten an einen Tisch!

Anrede, im vergangenen Jahr war die Schlei bundesweit in den Schlagzeilen: Die Verunreinigung mit Plastikpartikeln aus dem Schleswiger Klärwerk sorgte in ganz Deutschland für Aufmerksamkeit – leider nicht zum Vorteil der Schleiregion. Jedenfalls wurde damit auch auf Bundesebene Handlungsbedarf beim Umgang mit Speiseresten, die mit Plastik verunreinigt sind, deutlich. Die Landesregierung hat hieraus schnell die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Top 9/10/12/38/47 Haushalt |

Solider Haushalt mit Zukunftsinvestitionen

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste und Kolleginnen und Kollegen, ich möchte gleich zur Sache kommen, Herr Dr. Stegner, und Ihnen auf die Sprünge helfen, warum wir uns überhaupt mit der Neuordnung des KFA kümmern. Sie haben 2014 den KFA ohne Bedarfsanalyse geändert und einfach aufgrund ihres politischen Kalküls Millionenbeträge aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte verschoben. Es war…
Tobias Koch

Tobias Koch | Top 9/10/12/38/47 Haushalt |

Jamaika macht das Land weiter fit für die Zukunft

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank, Frau Ministerin, für das Einbringen des Haushaltsentwurfes 2020. Es ist damit der dritte Jamaika-Haushalt, den wir heute beraten. Und immer deutlicher wird dabei, wie nachhaltig diese Koalition unser Land voranbringt. Wir zünden hier kein kurzfristiges Feuerwerk, das sich darauf beschränkt, Gesetze der Vorgängerregierung rückgängig zu machen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Waldgipfel |

Bundesgelder auch für Neuwaldbildung

Zum bevorstehenden Waldgipfel der Bundesregierung am 25. September 2019 in Berlin erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (23.09.2019) in Kiel: „Wir wünschen uns von der Bundesregierung, dass Schleswig-Holstein als waldärmstes Bundesland die in Aussicht gestellten zusätzlichen Bundesmitteln auch zur Erstaufforstung von neuen Waldflächen einsetzen kann.“ Für die avisierten…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutzpaket |

Anreize statt Verbote

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (20.09.2019) die Einigung der Koalitionspartner in Berlin auf ein Klimaschutzpaket zur Einhaltung der Klimaziele 2030: „Was lange währt, wird endlich gut. Mit der Entscheidung zur CO2-Bepreisung und der im Gegenzug beschlossenen Senkung der EEG-Umlage setzt die Bundesregierung jetzt um, was Schleswig-Holstein mit einer Bundesratsinitiative…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Herzlich willkommen im Polizeidienst!

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute (20.09.2019) den 406 neuen Polizeianwärterinnen und – wärtern zur Vereidigung: „Herzlich willkommen im Polizeidienst! Mit Ihrer Vereidigung starten Sie in eine hervorragende und komplexe Ausbildung, um ab 2022 als ausgebildete Fachkräfte einen maßgeblichen Anteil beizutragen, dass die Schleswig-Holsteiner sicher leben…
Tobias Koch

Tobias Koch | FAG |

CDU sieht Land und Kommunen weiterhin an einem Tisch

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.09.2019) zum Stand der Verhandlungen zur bedarfsgerechten Weiterentwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs: „Ich bin optimistisch, dass im Rahmen weiterer Gespräche für alle auskömmliche Lösungen gefunden werden können und die Beteiligten ein gemeinsam getragenes Ergebnis finden. Ihre Kommunalfreundlichkeit hat diese Landesregierung…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Fachhochschulen |

Fachhochschulen: Seit 50 Jahren Impulsgeber für das Land

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, gratulierte heute (18.09.2019) den Fachhochschulen des Landes zum 50. Geburtstag: „Das Jubiläum „50 Jahre Fachhochschulen in Schleswig-Holstein“ führt auf einen Meilenstein im Bildungswesen zurück, der für das Land bis heute von elementarer Bedeutung ist: Die staatlichen Fachhochschulen in Flensburg, Kiel und Lübeck, einst die ersten…

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