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Juni 2019

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | ÖPNV |

ÖPNV: Mut von Kiel gefordert

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (05.06.2019) zum Vorschlag des SPD-Verkehrspolitikers Kai Vogel (MdL) zum Thema kostenfreier ÖPNV am Tag der Deutschen Einheit: „Es bedarf nicht einer Forderung der SPD nach einer kostenlosen Nutzung des ÖPNV am Tag der Deutschen Einheit. Längst gibt es eine Initiative von Seiten der Landesregierung, die Bürgerinnen und…
Tobias Koch

Tobias Koch | Marine |

Kieler Grüne stellen Marinestützpunkt in Frage

Zu den heutigen (05.06.2019) Presseäußerungen der Fraktionsvorsitzenden der Grünen in der Kieler Ratsversammlung, Jessica Kordouni, erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Die Kieler Grünen müssen dringend ihr Verhältnis zur Bundeswehr und zur Nato klären. Wer ein internationales Seemanöver aus Gründen des Klimaschutzes ablehnt, der stellt die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Kita-Reformgesetz großer Wurf

Katja Rathje-Hoffmann, kitapolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (04.06.2019) Stellung zur LPK zum Kita-Reform-Gesetzentwurf: „Die gute Nachricht lautet: Mehr Kinder bedeutet auch mehr Geld. Der Kita-Reform-Gesetzentwurf darf durchaus als großer Wurf betrachtet werden, denn er ermöglicht nicht nur eine Entlastung der Kommunen, sondern vor allem eine der Eltern im Land, die bisher…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | PUA |

Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig

Claus Christian Claussen, Vorsitzender des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses äußerte sich zu der nicht öffentlichen Beweisaufnahmesitzung vom 03.06.2019. „Der PUA arbeitet verantwortungsvoll und umsichtig. Der Ablauf am Montag hat deutlich gezeigt, dass sich der Ausschuss seiner Verantwortung gegenüber den Zeugen sehr bewusst ist und gewissenhaft die Belange Öffentlichkeit und Sicherheit…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Solide Haushaltspolitik sichert Investitionen in die Zukunft

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (04.06.2019) zum Nachtragshaushalt der Landesregierung: „Jetzt zeigt sich, wie sinnvoll es war, behutsam mit den Finanzen des Landes umzugehen. Das eingesparte Geld kann nun trotz voraussichtlichem Rückgang der Steuereinnahmen dazu dienen, den Breitbandausbau in Schleswig-Holstein massiv voranzubringen und wird…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

Ein wichtiger Beitrag für mehr Schutz vor Gewalt

Zur heutigen (03.06.2019) Übergabe des Förderbescheides für den Neubau eines Frauenhauses in Eutin durch die Gleichstellungsministerin Sütterlin-Waack erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Nach wie vor nimmt die Zahl der Frauen, die von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffen sind zu. Doch noch immer gibt es in Schleswig-Holstein zu wenig…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | PUA |

Sicherheit der Zeugen geht vor

Tim Brockmann, Obmann für die CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) des Schleswig-Holsteinischen Landtags, äußerte sich zur heutigen Befragung des Zeugen unter Ausschluss der Öffentlichkeit: „Es steht völlig außer Frage, dass Zeugenvernehmungen öffentlich stattzufinden haben. Aber das Untersuchungsausschussgesetz lässt es ausdrücklich zu, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen…

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