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Mai 2019

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Israel-Reise |

CDU-Fraktion reist nach Israel

Der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp teilt mit, dass die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag unter der Leitung des Vorsitzenden Tobias Koch in der Zeit vom 19. bis zum 23. Mai 2019 Israel besuchen werden. Ziele dieser Informationsreise werden neben Tel Aviv und Jerusalem auch palästinensische Gebiete sein. In Gedenken an die Opfer des Holocausts wird der…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Landesplanung |

(TOP 4) Verzögerungen vermeiden und alle Beschleunigungsmöglichkeiten nutzen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Wir beschäftigen uns heute erneut mit einer Änderung des Landesplanungsgesetzes. Es geht um die Verlängerung des Moratoriums bis zum 31.12.2020. Das ist notwendig, um die Planung zu sichern, konkret um die Einwendungen, die aus der bisherigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind, aufarbeiten und abwägen zu können. Und das kann man nicht übers‘ Knie brechen.…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Rassismus |

(TOP 20) Rassismus und jede Art von Extremismus aktiv bekämpfen

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, kaum ein anderes Land auf der Welt hat so schockierende und bittere Erfahrungen mit Rassismus gemacht wie wir Deutschen. Allerdings ist auch wichtig zu sagen, dass sich historisch Rassismus in Deutschland nicht alleine auf den Nationalsozialismus begrenzt. Rassenideologien und Rassismus…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Rüstungsexporte |

(TOP 37) Verantwortungsvolle Rüstungspolitik betreiben

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Wir streben außenpolitisch eine Situation an, in der kriegerische Auseinandersetzung zurückgedrängt und durch politische Lösungen auf dem Verhandlungswege ersetzt werden. Leider sind wir von einer Welt, in der allein Verhandlungen Konflikte lösen, noch weit entfernt. Unter diesen Umständen kann auch der Einsatz militärischer Mittel erforderlich sein, um Sicherheit zu…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Die Würde der Frauen besser schützen – „Upskirting“ härter ahnden

Katja Rathje-Hoffmann, frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, kündigte heute (17.05.2019) an, dass ihre Fraktion gemeinsam mit ihren Jamaika-Partnern das sogenannte „Upskirting“, also das Unter-den-Rock-Fotografieren, sowie vergleichbares Verhalten härter sanktionieren möchte. „Wir sehen dringenden Handlungsbedarf, denn wir haben es hier mit einer verabscheuungswürdigen Praxis zu tun, die…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Cyberkriminalität |

(TOP 21) Cyberkriminalität effektiv, zielgenau und schnell bekämpfen

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, einmal schnell ein Foto teilen, per App einkaufen oder im Supermarkt bargeldlos per Handy bezahlen - all das ist für viele Menschen mittlerweile selbstverständlich geworden. Die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken und nehmen immer breiteren Raum ein. Daher ist es auch…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Glücksspiel |

(TOP 3) Übergangsregelung sorgt für Sicherheit und Kontrolle bei Online-Casinospielen

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute im Plenum Stellung zu TOP 3 „Gesetz zur Übergangsregelung für Online-Casinospiele: „Mein Dank gilt sowohl dem Innenminister als auch dem Chef der Staatskanzlei, die in den vergangenen Wochen und Monaten geholfen haben, andere Länder bei unserem Weg zu einem Gesetz zur Übergangsregelung für Online-Casinospiele…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schule |

(TOP 2) Schulen nicht in Unruhe versetzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, es ist kein Geheimnis, dass meine Fraktion große Sympathien dafür hat, an Schulen mehr Differenzierung zuzulassen, das gilt auch für abschlussbezogene Klassen. Wie Sie auch alle wissen, haben wir uns im Bildungsausschuss im Rahmen einer umfangreichen schriftlichen Anhörung…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Europa |

(TOP 19 und 14) Schleswig-Holstein Gewinner der Europäischen Union

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, am 26. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wer glaubt, dieses betrifft uns nicht oder nur am Rande, der irrt. Wer glaubt, dass unser Frieden, unsere Freiheit und unser Wohlstand in Europa selbstverständlich und gottgegeben sind, der irrt sich gewaltig! Das dieses so ist, haben wir klugen Politkern in Europa zu verdanken, die aus den Schrecken…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildungsbonus |

(TOP 33) Bildungsbonus bietet Kindern bessere Lebensperspektiven

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Bildungsbonus geht los ich freue mich sehr über den Bericht der Landesregierung, den wir gerade gehört haben. Die Unterstützung von Schulen in Stadtteilen und Quartieren mit besonderen Herausforderungen geht nun endlich los! Viele Parteien hatten dieses Thema bereits im…

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