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Mai 2019

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Steuerfreie Bus- und Bahntickets |

Steuerfreie Tickets ohne Gegenfinanzierung schwer möglich

Zum heutigen (31. Mai 2019) Vorstoß der FDP, Tickets für ÖPNV und SPNV von der Steuer zu befreien, äußerte sich der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp: „Der Vorschlag der FDP, den ÖPNV und den SPNV steuerfrei zu gestalten, halten wir ohne solide Gegenfinanzierung so für schwer möglich. In jedes Mittel den ÖPNV und SPNV attraktiver zu gestalten und somit die Menschen von…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Tag der Organspende |

Jeder kann Leben retten

Zum Tag der Organspende am 01. Juni erklärte der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve: „Etwa 9.500 Menschen warten in Deutschland derzeit auf ein Spenderorgan, in Schleswig-Holstein sind es rund 400. Für die Betroffenen zählt jeder Tag, doch die wenigsten haben einen Organspendeausweis und so sind Organspenden nach wie vor sehr selten. Der bundesweite Tag der Organspende,…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Barrierefreiheit |

Wichtiger Baustein für gleichberechtigte Teilhabe

Andrea Tschacher, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderungen, äußerte sich heute (29.05.2019) zum Thema „Fonds für Barrierefreiheit“: „Die Einrichtung des Fonds für Barrierefreiheit hat sich als richtige Maßnahme zum richtigen Zeitpunkt erwiesen. Das Land stellt für diese Förderperiode für Maßnahmen zur Schaffung von Barrierefreiheit und zur Bewusstseinsbildung einen Etat in…
Tobias Koch

Tobias Koch | Luftreinhalteplan |

Filteranlagen verhindern Diesel-Fahrverbote

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (28.05.2019) zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Stadt Kiel: „Wir begrüßen sehr, dass das Umweltministerium dem Einsatz von Filteranlagen einen deutlich größeren Stellenwert beimisst, als dies in den Vorschlägen der Stadt Kiel der Fall war. Als CDU-Landtagsfraktion sehen wir uns damit in unserem…
Tobias Koch

Tobias Koch | LNG |

Deutsche Umwelthilfe ist auf dem falschen Dampfer

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (28.05.2019) verwundert über die Kritik der Deutschen Umwelthilfe (DUH) am Standort des geplanten LNG-Terminals in Brunsbüttel: „Dass die Deutsche Umwelthilfe den Bau eines Flüssiggas-Terminals ablehnt, verwundert doch sehr“, so Koch. Schließlich stehe dieser im Vergleich zur heutigen Energieversorgung für eine deutlich…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

Schleswig-Holstein geht bei Schulgeldfreiheit voran

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und zuständig für den Bereich Pflege, äußerte sich heute (28.05.2019) zum Thema Schulgeldfreiheit: „Wissend, dass sich die Situation im Bereich der Pflege- und Therapieberufsausbildung immer mehr zuspitzte, Auszubildende händeringend gesucht wurden und Fachhochschulen eklatante Mehrstände zu beklagen hatten, haben wir uns…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landesrechnungshof |

Schleswig-Holstein mit Weitsicht und Wirtschaftlichkeit voranbringen

Zur heutigen (24. Mai 2019) Pressekonferenz des Landesrechnungshofs äußert sich der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Ich danke Dr. Gaby Schäfer und ihrem Team für die Bemerkungen 2019 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein und sehe uns als Fraktion mit unserer Finanzpolitik gestärkt. Der Landesrechnungshof unterstreicht unsere Einordnung zur Steuerschätzung.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Israel-Reise |

CDU-Landtagsfraktion bereiste das Heilige Land.

In den vergangenen fünf Tagen war die CDU-Landtagsfraktion, unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch, zu Gast in Israel. Tobias Koch fasste die Situation in Israel und den palästinensischen Gebieten zusammen: „Deutschland hat eine historische Verantwortung für das jüdische Volk und den Staat Israel. Dies gilt aber ebenso auch für die dort lebenden Palästinenser. In diesem scheinbar unlösbaren…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Datenschutzbericht |

Sensibilität zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit ist gestiegen

Zur heutigen (23. Mai 2019) Pressekonferenz der Landesdatenschutzbeauftragten Marit Hansen erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka: „Der knapp 200-seitige Tätigkeitsbericht für die Jahre 2017 und 2018 der Landesbeauftragten für den Datenschutz Marit Hansen analysiert in gründlicher Weise eine Reihe von Problembereichen, Beschwerden und Handlungserfordernissen. Er…
Anette Röttger

Anette Röttger | Musikhochschule |

Erweiterungsbau ist die richtige Weichenstellung

Musikhochschule

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