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Januar 2019

Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Wolf |

Folgerichtiger Schritt

Zur heute (31. Januar 2019) ersteilten Ausnahmegenehmigung zum Abschuss des Wolfes erklärt der jagdpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hauke Göttsch: „Die Entscheidung des Umweltministeriums ist der folgerichtige und unvermeidbare Schritt. Nach dieser richtigen Entscheidung ist es jetzt wichtig weiterhin einen kühlen Kopf zu bewahren und die Experten in aller Ruhe ihre Arbeit machen zu lassen“, so…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Gute Polizeiarbeit

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (30.01.2019) zur Festnahme mutmaßlicher Islamisten in Meldorf: „Der Einsatz der Polizei in Meldorf, bei dem drei mutmaßliche Islamisten festgenommen wurden, die einen Anschlag geplant haben sollen, zeigt, dass die Zusammenarbeit der Behörden auf Bundes- und Landesebene professionell organisiert ist und gut funktioniert.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

Neue Initialzündung für die Energiewende

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Hein, unterstützt die Ankündigung der Landesregierung, sich für ein gerechteres, effizienteres und innovationsfreundlicheres System der Abgaben und Umlagen im Energiebereich einzusetzen: „Wir arbeiten in der CDU seit langem an der Energiewende, und das braucht verlässliche, verständliche und bezahlbare Rahmenbedingungen. Ob Power-to-X oder…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Untersuchungsausschuss |

Endlich konstruktive Ausschussarbeit

Tim Brockmann, Obmann im Untersuchungsausschuss für die CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den ersten Zeugenvernehmungen: „Es ist gut, dass nun endlich mit den Befragungen begonnen werden konnte – sie bieten als direktes Zeugnis bessere Erkenntnisse als die Information rein nach Aktenlage. Der bisher vernommene Zeuge zeigte sich gut vorbereitet, äußerte sich strukturiert und besonnen. Seine…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

(TOP 17) Die Profiloberstufe auf den Prüfstand stellen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,sehr geehrte Kollegen, es ist der richtige Zeitpunkt, die Profiloberstufe auf den Prüfstand zu stellen und Veränderungen zu diskutieren. Und deshalb unterstützen wir den gestarteten Diskussionsprozess. Ich möchte unterstreichen, dass ich den Weg der Einbindung von Schulleitungen, Lehrer, Eltern,…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

(TOP 15) Deutliches Zeichen für unsere Demokratie setzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kollegen, wenn es noch eines Beweises hier im schleswig-holsteinischen Landtag bedurft hätte, welch Geisteskind die AfD-Fraktion ist, sie haben ihn mit dieser Initiative geliefert. Was ist passiert? Es gab einen Drohbrief, der sich gegen eine Filmvorführung im Rahmen einer…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Bodenschutz |

(TOP 7) Fortschreibung des Landes-Bodenschutzprogramms dringender denn je

In der Debatte um den Antrag der Jamaika-Koalition zum Bodenschutzprogramm erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Grundlage des Bodenschutzes in Schleswig-Holstein ist immer noch das Bodenschutzprogramm von 1997, in dem Zielvorstellungen festgeschrieben sind. Diese Grundlage ist wichtig und gut, aber sie ist in die Jahre gekommen und muss dringend…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Europa |

(TOP 27) Noch mehr miteinander statt nebeneiander

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn In der EU ist eine der wichtigen Errungenschaften die Freizügigkeit der EU-Bürger innerhalb der EU. Dazu gehört auch seinen Arbeitsplatz frei wählen zu können. Wie zum Beispiel, wenn man im Heimatland lebt und im Nachbarland arbeitet. Über 14.000 Menschen pendeln täglich über die Landesgrenze zwischen Deutschland und Dänemark zu ihrem Arbeitsplatz. Das ist…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Küstenschutz |

(TOP 22) Kommunen werden beim Küstenschutz nicht allein gelassen

Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach sich im Schleswig-Holsteinischen Landtag für eine konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten aus, für die die Themen Küstenschutz und Tourismus gleichermaßen bedeutend sind. „Stürme sind in Schleswig-Holstein nichts Ungewöhnliches“, so Jensen, der selbst auf der Nordseeinsel Pellworm lebt. Meist verbinde man das Thema mit der…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Brexit |

(TOP 10) Brexit – Schleswig-Holstein ist vorbereitet

Hartmut Hamerich, CDU-Fraktionsmitglied im Schleswig-Holsteinischen Landtag, sprach im Plenum am 25. Januar zum Thema „Berufung eines Brexit-Beauftragten": „Nicht lange, und es fällt das Damoklesschwert: Wenn nichts anderes mehr passiert, ist die Mitgliedschaft von Großbritannien Ende März Geschichte. Noch gibt es keine Verhandlungsergebnisse, dabei böte der bisher ausgehandelte Vertrag eine vernünftige…

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